Das darf man sagen und mehr …

[McApple]

Was willst du aber machen? Erfrieren lassen geht ja auch nicht

Ist die Antwort auf Deine Frage wirklich so schwer? Dann bringt man eben Hilfe dorthin wo Menschen in Not sind. Funktioniert schon seit Jahrhunderten so....

 

[Benutzer 198681]

Ja erkläre es mir. Hilfe bei Kälte? Jetzt geht's noch aber geht schneller als man denkt, dann hast minusgrade

 

[iMerkopf]

Was für eine Abschreckung? Solange man Migranten aufnimmt, die widerrechtlich Grenzen übertreten solange schreckt man nicht ab. Zwingend notwendig für ein Abschreckung ist die Einstellung der Annahme von Asylanträgen in Deutschland und Verlagerung dieses Prozesses an die EU-Außengrenze. Bei dieser Masse an Kriegsflüchtlingen sehe ich dies aber auch nicht als gangbaren Weg an und man sollte sich in der Türkei und dem Libanon engagieren und die dortigen Lager verbessern, da ist auch das Wetter besser so daß man Millionen auch in Zelten unterbringen kann.

Das habe ich doch schon längst hinreichend deutlich beschrieben. Oder willst Du von mir Vorschläge hören, wie man Grenzen zu 100% dicht macht? Möglich ist es, aber das ist nicht das entscheidende sondern das notwendige konsequente Handeln. Und das heißt wird bearbeiten keinerlei Asylanträge von Personen, die durch EU Staaten nach Deutschland gelangt sind.

Die Abschreckung durch Bilder ertrunkener Flüchtlinge nach Einstellung von Mare Nostrum. Irgendwie sind die Flüchtlinge nämlich nicht weniger geworden seitdem. Bedeutet: Abschreckung bringt nichts.
Grenzen dicht machen im Übrigen auch nicht. Eine wesentlich kleinere Grenze wurde von sehr vielen Wirtschaftsflüchtlingen schon überrant - und die hatten mehr zu verlieren als die Flüchtlinge aus Nordafrika.
Dein neuer Vorschlag wäre jetzt also "Weiter nach Plan Dublin". Kann man machen, war aber früher schon zum Scheitern verurteilt. Warum die Südländer sich da drauf eingelassen haben, verstehe ich bis heute nicht. Heute würde dieser Plan jedenfalls zum Zusammenbruch der EU führen. Wie im Übrigen jeder Plan, der nicht auf eine Quotenregelung hinausläuft.

 

[TheTripleist]

Vor einer Festlegung einer EU Quotenregelung steht erstmal die Einigung aller Mitgliedsstaaten auf ein gemeinsames Verständnis davon wer überhaupt in die EU kommen darf. Und wenn ja wie lange. Und wie viele ... und alle weiteren immer noch unbeantworteten Fragen aus meinem ersten Post (#127) hier. Bei den Schwierigkeiten der EU sich bei deutlich einfacheren Themen zu einigen sehe ich keine schnelle Einigung (und wenn allenfalls eine reaktive Notlösung).

Und dazu gehört dann auch die nicht ganz unerhebliche Frage wie die EU diese Einigung an den Außengrenzen und den Grenzen innerhalb der EU durchsetzen will...

 

[Sauron]

Qutenregelung gemessen an der Einwohnerzahl einführen, EU Gelder gibt es prozentual für die Erfüllung dieser Quoten. Wer 0% aufnimmt, bekommt auch 0% EU-Gelder

 

[Angelos619]

Qutenregelung gemessen an der Einwohnerzahl einführen, EU Gelder gibt es prozentual für die Erfüllung dieser Quoten. Wer 0% aufnimmt, bekommt auch 0% EU-Gelder

Wir Griechen sind relativ gut im fälschen von Zahlen Könnte ein Eigentor werden.
Spaß beiseite der Vorschlag hört sich im ersten Moment gut an.

 

[iMerkopf]

Also ich wäre ja für einen Fonds, in den jeder EU-Staat nach Wirtschaftsleistung einzahlt - und zwar so viel, dass es insgesamt für alle Flüchtlinge sicher reicht.
Dann sollen die Staaten die Kosten der Unterkunft der Flüchtlinge aus dem Fonds erstattet bekommen - wobei natürlich sichergestellt werden muss, dass das Niveau der Unterbringung EU-weit gleich ist.
So weit wird es vermutlich nie kommen, aber mich würde durchaus interessieren, wie gewisse Staaten ihre Rhetorik ändern würden...

 

[Martin Wendel]

Auch in Österreich werden jetzt bei der ungarischen Grenze wieder Grenzkontrollen durchgeführt. Wo das jetzt wohl in den nächsten Tagen alles hinführen wird? Irgendwie fehlt mir gerade ganz stark das "U" in "EU"…

Übrigens was die oft vorgeschlagene Einhaltung der Dublin-Verordnung und Abschiebungen nach Ungarn betrifft:

Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hat die Abschiebung einer Asylwerberin und ihrer Kinder nach Ungarn gestoppt. Die gesetzliche Vermutung, dass Ungarn für Flüchtlinge sicher ist, bestehe derzeit nicht mehr, hieß es in einer Aussendung. (…) Der VwGH kam zu dem Ergebnis, dass aufgrund der drohenden Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention oder der Grundrechtecharta der EU keine Überstellung erfolgen darf. Die Lage in Ungarn habe sich im Vergleich zu Oktober 2014 "deutlich verändert". (…) Ein Sprecher des VwGH erklärte gegenüber der APA, dass hier in einem Einzelfall entschieden worden sei. Es handle sich aber um eine "Richtschnur", an der sich Behörden in vergleichbaren Fällen orientieren.

Quelle: https://derstandard.at/jetzt/livebe...ein-tausende-menschen-kommen-im-burgenland-an

 

[Benutzer 198681]

Manche Sachen übersiehst du, kann das sein?

Ich habe wirklich schlechte Augen. Dir schlingel entgeht nichts [emoji28] keine Sorge , ich weiß wie du das meinst

 

[tjp]

Die Abschreckung durch Bilder ertrunkener Flüchtlinge nach Einstellung von Mare Nostrum. Irgendwie sind die Flüchtlinge nämlich nicht weniger geworden seitdem.

Es hat sich doch nichts wesentliches geändert! Der Anreiz nach Europa zu kommen sind die Sozialleistungen, nur wenn diese nicht mehr gewährt werden, ist auch der Anreiz weg nach Europa zu wollen. Das Risiko zu sterben wird als gering erachtet und bewußt in Kauf genommen. Wenn man Abschrecken will muß man erreichen, daß 0% es illegal in die EU schaffen und Sozialleistungen erhalten. Daher auch mein Hinweis, daß man legale Möglichkeiten der Migration schaffen muß, und dazu die wirtschaftliche Zusammenarbeit verbessern muß. Nur so kann man den Migrationsdruck abbauen.

 

[iMerkopf]

Dummerweise ist halt das Recht auf Beantragung von Asyl ein Menschenrecht, auf das sich die bessere Hälfte der Staatengemeinschaft längst geeinigt hat.
Wenn du also abschrecken willst, musst du dieses Recht über Bord werfen und eine Mauer mit Selbstschussanlagen um die EU-Landgrenzen ziehen. Denkst du, das wäre der bessere Weg? Mehr als die beiden Wege gibt's nämlich nicht.


Edit:
Weil ich es grade nochmal lese: Der Anreiz nach Europa zu kommen sind die Sozialleistungen? Bist du dir ganz sicher, dass das für jeden Asylbewerber gilt? Oder war das nicht doch nur etwa mäßig versteckter "Asylmissbrauchs-"Populismus?

 

[Frank SoS]

@Martin Wendel:
..ich fürchte Deutschland und Österreich ziehen eine Kettenreaktion nach sich

 

[sale53]

Dummerweise ist halt das Recht auf Beantragung von Asyl ein Menschenrecht, auf das sich die bessere Hälfte der Staatengemeinschaft längst geeinigt hat.

Aber es ist kein Menschenrecht, anerkannt zu werden.

 

[iMerkopf]

Richtig. Aber es ist ein Menschenrecht, Asyl zu beantragen - nur darum geht es.
Deshalb ist ja der Begriff des Asylmissbrauchs so selten dämlich: Nach CSU-Logik müsste auch jeder, der Kindergeld, Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe beantragt ein Betrüger sein - wenn ihm die Leistung nachher nicht zuerkannt wird.


Edit:
Und deshalb hätte ich gerne von den Asyl-Totalverweigerern eine Aussage, wie sie A) zu den Menschenrechten und B) zur Mauer mit Selbstschussanlage stehen. Eine konkrete Antwort habe ich seltsamerweise bis heute nicht bekommen - und ich habe auch außerhalb dieses Forums schon gefragt.

 

[sale53]

Asylmissbrauch liegt m.E. dann vor , wenn jemand durch Verschleierung seiner Herkunft und Lebensumstände Asyl erhält

 

[Ulrich Reinbold]

Asylmissbrauch liegt m.E. dann vor , wenn jemand durch Verschleierung seiner Herkunft und Lebensumstände Asyl erhält

Durch bloße Verschleierung bekommt wohl niemand Asyl.

 

[sale53]

Wieso nicht? Wenn ich ohne oder mit gefälschten Papieren einreise.

 

[iMerkopf]

Nicht einfach. Aber selbst wenn: Das wirst du halt nie wissen, wenn du ihn vorher im Mittelmeer ersaufen oder vor einer großen Mauer verhungern lässt.

 

[tjp]

Dummerweise ist halt das Recht auf Beantragung von Asyl ein Menschenrecht, auf das sich die bessere Hälfte der Staatengemeinschaft längst geeinigt hat.

Das Asylrecht impliziert nicht, daß man automatisch Sozialleistungen in einer bestimmten Form erhält, und genau um diese Sozialleistungen geht es. Solange das Lebensnotwendigste gewährt wird, gibt es keinen Verstoß gegen das Asylrecht. D.h. Notunterkunft, kostenlose Gesundheitsversorgung, Essen, Kleidung aus der Kleiderkammer und für den Rest muß der Asylant nach seiner Anerkennung selbst sorgen durch Arbeit. So war das auch früher in Deutschland, und es gab erheblich weniger Probleme.

Für die Flüchtlinge in den Lager in der Türkei oder Libanon heißt das, daß sie in Sicherheit sind, und für sich nicht mehr in Anspruch nehmen können gefährdet zu sein. Wenn sie dort weg wollen, sollten sie einen ganz normalen Einwanderungsantrag stellen. Zur Erinnerung: Ich befürworte ausdrücklich ein Einwanderungsgesetz in Deutschland. Für die Armutsmigranten gilt gleiches.

Bist du dir ganz sicher, dass das für jeden Asylbewerber gilt?

Wer in Deutschland Asyl beantragt ist in der Regel durch mehrere sichere Staaten angereist, so daß er nicht mehr für sich in Anspruch nehmen kann in irgend einer Form verfolgt zu sein. D.h. er reist wegen anderen Gründen nach Deutschland, das ist meistens der finanzielle Anreiz, es können aber auch Verwandte sein, o.ä.

 

[sale53]

Nicht einfach. Aber selbst wenn: Das wirst du halt nie wissen, wenn du ihn vorher im Mittelmeer ersaufen oder vor einer großen Mauer verhungern lässt.

Natürlich muss jeder Migrant das Risiko seiner "Flucht" selbst einschätzen. Aber selbst wenn man einen Fährverkehr einrichten würde, darf sich keiner einer rechtmäßigen Registrierung und Identifizierung seiner Person durch Vernichtung von Ausweispapieren entziehen. Achtung: Dies ist keine Verallgemeinerung und bezieht sich nicht auf alle Personen!!!