ePetition Internetzensur

[Valou]

Umstrittener Schutz via das-parlament.de

Unterzeichner gesucht: Pressemitteilung von Eltern in IT-Berufen gegen Internetsperren

 

[Valou]

Folge 18: Die drei Vogonen und der Anfang vom Ende via die-drei-vogonen.de

 

[Valou]

Die Rede von Markus Beckedahl von netzpolitik.org zum Wahlprogramm der Grünen auf Youtube

 

[Valou]

Seltsames Demokratieverständnis via provinzblog.de

 

[Valou]

Auf MDR Sputnik soll es heute ab 18 Uhr eine Diskussionsrunde geben. Eingeladen sind Franziska Heine und der Meinel aus der Heise-Meldung. Leider ist die Seite sehr unübersichtlich so das ich eine möglicherweise vorhandene Ankündigung nicht finden konnte. Das Gerücht habe ich durch Twitter aufgeschnappt.

Digitaler Generationenkonflikt via ZEIT Online

 

[Valou]

In vier Tagen in den Bundestag via Financial Times Deutschland

 

[Valou]

Blogosphäre gegen "Guttenzwerg" via TAZ

 

[Valou]

Ein »etwas anderer« offener Brief an ZensUrsula von der Leyen via martin-grandrath.de

 

[Slashwalker]

Kann mich dem ersten Kommentar im Blog nur anschliessen.

 

[Valou]

Sperrungspflichten und Transparenzrichtlinie - Die Bundesregierung verstößt gegen Europarecht via blog.beck.de

Bitte weiter die Petition unterschreiben!

 

[Chezar]

Ein »etwas anderer« offener Brief an ZensUrsula von der Leyen via martin-grandrath.de

Ich liebe Satire und dieser Brief ist genau die Art Humor, die mir gefällt. Danke für den Link!

 

[Valou]

Kinderpornographie und die Zensur des Internets via bensbox.de

 

[Valou]

Das Guttenberg-Dossier - Teil I: Der Zögling via zeitgeist-online.de
Illegale Aktivitäten via geek-happens.com

Petition: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

Petitionsserver entlasten durch:
twitter.com/mitzeichner und zeichnemit.de

 

[Valou]

Sehr geehrter Herr zensursuliert,

Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen dankt Ihnen für Ihr Schreiben
vom 10. April 2009; sie hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.

Der Kampf gegen kinderpornografische Angebote im Internet und die breite
öffentliche Debatte über den geeigneten Weg zeigen: Mit dem Vorstoß, den
Zugang zu solchen Seiten zu erschweren, wurde offenbar ein Nerv getroffen.
Nach vielen Gesprächen mit zahlreichen Experten aus dem In- und Ausland ist
Frau Ministerin mehr denn je überzeugt, dass wir als Gesellschaft die
Vergewaltigung von Kindern im Internet nicht länger hinnehmen können.

Dabei hat Frau Ministerin mit Befremden festgestellt, dass manche
Diskussionsbeiträge die Ebene der gebotenen Sachlichkeit bisweilen
verlassen.

Ihre Anfrage gibt mir die Gelegenheit, zu dem gängigen Vorurteil in Bezug
auf die gegenwärtig diskutierte Initiative zur Erschwerung des Zugriffs auf
Webseiten mit kinderpornographischem Inhalt, es handele sich dabei um eine
unzulässige Zensur des Internets, Stellung zu nehmen.

Unter Zensur ist die Kontrolle öffentlich geäußerter Meinungen in Presse,
Funk und Fernsehen, aber auch im Bereich der Literatur, Kunst etc. zu
verstehen, die dazu dient, das gesellschaftliche Leben in politischer,
sittlicher oder religiöser Hinsicht zu kontrollieren. Die derzeit
diskutierten Maßnahmen im Kampf gegen die Verbreitung kinderpornographischer
Inhalte im Internet beschränken sich ausschließlich darauf, den Zugriff auf
kinderpornographische und damit illegale Inhalte, deren Kenntnisnahme eine
Straftat darstellt, zu erschweren. Mitnichten geht es darum, sämtliche
Inhalte des Internet zu prüfen und dann gegebenenfalls zu kontrollieren.
Mitnichten geht es daher um Zensur.

Die geplanten Maßnahmen stellen überdies einen wichtigen Beitrag gegen den
sexuellen Missbrauch und die sexuelle Ausbeutung von Kindern dar. Alle
Dienste des Internets werden für Darstellungen des sexuellen Missbrauchs und
der Vermarktung von Kindern genutzt. Nutzer können unbeobachtet nach Bildern
suchen und dabei alle weltweit verfügbaren Angebote nutzen. Dabei zeigt
sich, dass die Zahl der Konsumenten kontinuierlich steigt. Bei der
Besitzverschaffung von Kinderpornographie durch das Internet ist von 2006
auf 2007 ein Zuwachs von 111 % (von 2.936 auf 6.206 Fälle) zu verzeichnen.
Überdies ist festzustellen, dass die Bilder im Internet zunehmend
Gewaltausübungen gegen Kleinkinder oder sogar Kleinstkinder, die schwer
missbraucht und misshandelt werden, zeigen.

Ziel der geplanten Zugangserschwerung ist es, neben dem Schutz der Opfer und
dem Schutz vor erneuter Viktimisierung auch den kommerziellen Massenmarkt
für Kinderpornographie im Internet empfindlich zu stören und ein weiteres
klares gesellschaftliches Signal zur Ächtung von Kinderpornographie zu
setzen.
Internetseiten, die den sexuellen Missbrauch von Kindern zeigen, dürfen
nicht frei zugänglich sein. Die Erschwerung des Zugangs zu
kinderpornografischen Inhalten im Internet hat vor allem präventiven
Charakter. Maßnahmen gegen diejenigen, die kinderpornographische Bilder
herstellen und/oder diese Inhalte im Internet einstellen, werden mit
unverminderter Intensität fortgeführt. Die geplante Zugriffserschwerung soll
diese nicht ersetzen, sondern im Sinne einer ganzheitlichen Bekämpfung der
Kinderpornographie ergänzen.

Technisch versierte Internetnutzer werden immer Wege finden, die
Zugangsperren zu umgehen. Selbst wenn man keine hundertprozentige Sperre
erreichen wird, ist es jedoch unter präventiven Gesichtspunkten bereits als
Erfolg zu werten, wenn der Zugang zu solchen Inhalten erschwert wird. Es ist
davon auszugehen, dass dies bei den Sperrmaßnahmen jedenfalls im Hinblick
auf die Mehrzahl der Internetnutzer der Fall ist.

Der grundsätzliche Erfolg eines solchen Systems lässt sich an den positiven
Erfahrungen anderer Länder, die bereits derartige Zugangssperren
eingerichtet haben, belegen. So werden beispielsweise in Norwegen
arbeitstäglich zwischen 15.000 und 18.000 Zugriffsversuche auf
kinderpornografische Webseiten erfolgreich gesperrt.

Zudem wird mit der Anzeige der geplanten Stopp-Seite eine in
kriminalpräventiver Hinsicht wesentliche Warnfunktion erfüllt. Der Nutzer,
der versucht, auf eine gesperrte Seite zuzugreifen, bekommt die
Rechtswidrigkeit seines Verhaltens nochmals vor Augen geführt, was
jedenfalls auf diejenigen, die nicht zu den "Hardcore-Nutzern" zählen,
durchaus eine abschreckende Wirkung haben wird.

Dass die geplanten Zugangssperren dem Grundgesetz entsprechen, darüber ist
sich die Bundesregierung einig, was übrigens auch unabhängige Experten
bestätigen. Frau Ministerin ist sich daher sicher, dass das Vorgehen gegen
Kinderpornografie im Internet rechtlich einwandfrei ist und helfen wird, die
Verbreitung dieser grauenhaften Bilder im Internet einzudämmen.

Frau Ministerin findet es richtig und wichtig, das Verfahren transparent zu
gestalten, damit Gerüchte und Desinformationen die immer wieder ihren Weg in
die öffentliche Debatte finden, keine Chance haben. Deswegen hat das
Ministerium einen umfangreichen Frage&Antwort-Katalog im Netz
veröffentlicht, der ständig aktualisiert wird:

http://www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/BMFSFJ/root,did=119244.html



Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Service-Team

__________________________

Bundesministerium für Familie,
Senioren, Frauen und Jugend


Telefon: 01801 90 70 50
Telefax: 01888 555 4400
Internet: http://www.bmfsfj.de
E-Mail: [email protected]

via Mailingliste vom Chaos Computer Club

Petition: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

Petitionsserver entlasten durch:
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[.holger]

Nach vielen Gesprächen mit zahlreichen Experten aus dem In- und Ausland ist
Frau Ministerin mehr denn je überzeugt, dass wir als Gesellschaft die
Vergewaltigung von Kindern im Internet nicht länger hinnehmen können.

Die Kinder werden nicht im Internet vergewaltigt.

Dabei hat Frau Ministerin mit Befremden festgestellt, dass manche
Diskussionsbeiträge die Ebene der gebotenen Sachlichkeit bisweilen
verlassen.

Die Ebene der Sachlichkeit hat sie mit ihrem ersten Satz den sie zu dem Thema je gesagt hat verlassen.

 

[Zweiblum]

Ich lach mich tot, Frau Ministerin... *rollaugen*

 

[Jahoo]

Sehr geehrter Herr zensursuliert,

Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen dankt Ihnen für Ihr Schreiben
vom 10. April 2009; sie hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.

Der Kampf gegen kinderpornografische Angebote im Internet und die breite
öffentliche Debatte über den geeigneten Weg zeigen: Mit dem Vorstoß, den
Zugang zu solchen Seiten zu erschweren, wurde offenbar ein Nerv getroffen.
Nach vielen Gesprächen mit zahlreichen Experten aus dem In- und Ausland ist
Frau Ministerin mehr denn je überzeugt, dass wir als Gesellschaft die
Vergewaltigung von Kindern im Internet nicht länger hinnehmen können.

Dabei hat Frau Ministerin mit Befremden festgestellt, dass manche
Diskussionsbeiträge die Ebene der gebotenen Sachlichkeit bisweilen
verlassen.

Ihre Anfrage gibt mir die Gelegenheit, zu dem gängigen Vorurteil in Bezug
auf die gegenwärtig diskutierte Initiative zur Erschwerung des Zugriffs auf
Webseiten mit kinderpornographischem Inhalt, es handele sich dabei um eine
unzulässige Zensur des Internets, Stellung zu nehmen.

Unter Zensur ist die Kontrolle öffentlich geäußerter Meinungen in Presse,
Funk und Fernsehen, aber auch im Bereich der Literatur, Kunst etc. zu
verstehen, die dazu dient, das gesellschaftliche Leben in politischer,
sittlicher oder religiöser Hinsicht zu kontrollieren. Die derzeit
diskutierten Maßnahmen im Kampf gegen die Verbreitung kinderpornographischer
Inhalte im Internet beschränken sich ausschließlich darauf, den Zugriff auf
kinderpornographische und damit illegale Inhalte, deren Kenntnisnahme eine
Straftat darstellt, zu erschweren. Mitnichten geht es darum, sämtliche
Inhalte des Internet zu prüfen und dann gegebenenfalls zu kontrollieren.
Mitnichten geht es daher um Zensur.

Die geplanten Maßnahmen stellen überdies einen wichtigen Beitrag gegen den
sexuellen Missbrauch und die sexuelle Ausbeutung von Kindern dar. Alle
Dienste des Internets werden für Darstellungen des sexuellen Missbrauchs und
der Vermarktung von Kindern genutzt. Nutzer können unbeobachtet nach Bildern
suchen und dabei alle weltweit verfügbaren Angebote nutzen. Dabei zeigt
sich, dass die Zahl der Konsumenten kontinuierlich steigt. Bei der
Besitzverschaffung von Kinderpornographie durch das Internet ist von 2006
auf 2007 ein Zuwachs von 111 % (von 2.936 auf 6.206 Fälle) zu verzeichnen.
Überdies ist festzustellen, dass die Bilder im Internet zunehmend
Gewaltausübungen gegen Kleinkinder oder sogar Kleinstkinder, die schwer
missbraucht und misshandelt werden, zeigen.

Ziel der geplanten Zugangserschwerung ist es, neben dem Schutz der Opfer und
dem Schutz vor erneuter Viktimisierung auch den kommerziellen Massenmarkt
für Kinderpornographie im Internet empfindlich zu stören und ein weiteres
klares gesellschaftliches Signal zur Ächtung von Kinderpornographie zu
setzen.
Internetseiten, die den sexuellen Missbrauch von Kindern zeigen, dürfen
nicht frei zugänglich sein. Die Erschwerung des Zugangs zu
kinderpornografischen Inhalten im Internet hat vor allem präventiven
Charakter. Maßnahmen gegen diejenigen, die kinderpornographische Bilder
herstellen und/oder diese Inhalte im Internet einstellen, werden mit
unverminderter Intensität fortgeführt. Die geplante Zugriffserschwerung soll
diese nicht ersetzen, sondern im Sinne einer ganzheitlichen Bekämpfung der
Kinderpornographie ergänzen.

Technisch versierte Internetnutzer werden immer Wege finden, die
Zugangsperren zu umgehen. Selbst wenn man keine hundertprozentige Sperre
erreichen wird, ist es jedoch unter präventiven Gesichtspunkten bereits als
Erfolg zu werten, wenn der Zugang zu solchen Inhalten erschwert wird. Es ist
davon auszugehen, dass dies bei den Sperrmaßnahmen jedenfalls im Hinblick
auf die Mehrzahl der Internetnutzer der Fall ist.

Der grundsätzliche Erfolg eines solchen Systems lässt sich an den positiven
Erfahrungen anderer Länder, die bereits derartige Zugangssperren
eingerichtet haben, belegen. So werden beispielsweise in Norwegen
arbeitstäglich zwischen 15.000 und 18.000 Zugriffsversuche auf
kinderpornografische Webseiten erfolgreich gesperrt.

Zudem wird mit der Anzeige der geplanten Stopp-Seite eine in
kriminalpräventiver Hinsicht wesentliche Warnfunktion erfüllt. Der Nutzer,
der versucht, auf eine gesperrte Seite zuzugreifen, bekommt die
Rechtswidrigkeit seines Verhaltens nochmals vor Augen geführt, was
jedenfalls auf diejenigen, die nicht zu den "Hardcore-Nutzern" zählen,
durchaus eine abschreckende Wirkung haben wird.

Dass die geplanten Zugangssperren dem Grundgesetz entsprechen, darüber ist
sich die Bundesregierung einig, was übrigens auch unabhängige Experten
bestätigen. Frau Ministerin ist sich daher sicher, dass das Vorgehen gegen
Kinderpornografie im Internet rechtlich einwandfrei ist und helfen wird, die
Verbreitung dieser grauenhaften Bilder im Internet einzudämmen.

Frau Ministerin findet es richtig und wichtig, das Verfahren transparent zu
gestalten, damit Gerüchte und Desinformationen die immer wieder ihren Weg in
die öffentliche Debatte finden, keine Chance haben. Deswegen hat das
Ministerium einen umfangreichen Frage&Antwort-Katalog im Netz
veröffentlicht, der ständig aktualisiert wird:

http://www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/BMFSFJ/root,did=119244.html



Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Service-Team

__________________________

Bundesministerium für Familie,
Senioren, Frauen und Jugend


Telefon: 01801 90 70 50
Telefax: 01888 555 4400
Internet: http://www.bmfsfj.de
E-Mail: [email protected]

via Mailingliste vom Chaos Computer Club

Petition: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

Petitionsserver entlasten durch:
twitter.com/mitzeichner und zeichnemit.de

also hat die immer noch nicht verstanden warum die Leute dagegen sind oder wollen die es ned verstehen?

Es steht doch ned zur Debatte das jeder solche Seiten aus dem netz verbannen will .... also da muss mir keiner erklären das das sinnvoll is.

Das Problem is doch die Ausführung es gesetztes und die Kompetenzen das das bka dadurch bekommt .... und die sinnfreieheit so einer Sperre.

Man mss sich über die Ignoranz von manchen Leuten schon wundern

 

[Valou]

Die Bevölkerung denkt nicht, sie fühlt nur via Telepolis

 

[Zweiblum]

Mensch, jetzt halte die "Frau Minister" doch nicht für blöde. Sicher weiß die was Sache ist, oder warum glaubst du ist sie da, wo sie jetzt ist. Sie will nicht, das ist der hüpfende Punkt. KiPo wird vorgeschoben um ein neues Spielzeug zu etablieren. Im Hintergrund steht oder besser sitzt der Rolli-Fahrer.

 

[Slashwalker]

Leider müssen Politiker keine Fachkompetenz nachweisen. In der freien Marktwirtschaft wäre die Frau Ministerin wahrscheinlich arbeitslos.

Ich habe langsam das Gefühl, je mehr Mitbürger(innen) gegen diese Sperre sind, desto hartnäckiger hält Zensursula daran fest. Wir sollten also alle diese Sperre befürworten, um sie letztendlich zu verhindern.