Verlon
Juwel aus Kirchwerder
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Dann habe ich geschrieben, wie der Ethikrat zusammengesetzt wird und dass so natürlich auch politisch Einfluss auf Entscheidungen genommen wird, also schon eher nah an den Wünschen der Regierung empfiehlt.
Die Regierung und der Bundesrat kann durch die Besetzung des Ethikrates indirekt beeinflussen, das ist klar. Aber in den Entscheidungen ist der Ethikrat unabhängig und dem gesetzlichen Auftrag verpflichtet. Zu unterstellen, dass die Mitglieder diesen Auftrag missachten und sich politisch vereinnahmen lassen ist da schon ein erheblicher Vorwurf.
Ist übrigens wie bei der STIKO, deren Besetzung wird vom Bundesgesundheitsminister ernannt. In der Arbeit ist die STIKO aber unabhängig. Und ich glaube, da wirst du mir zustimmen, dass ist in den letzten Wochen auch deutlich geworden.