• Apfeltalk ändert einen Teil seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), das Löschen von Useraccounts betreffend.
    Näheres könnt Ihr hier nachlesen: AGB-Änderung
  • Das neue Jahr beginnt wie das alte - natürlich mit einem neuen Fotowettbewerb! Auch im Monat Januar freuen wir uns auf Eure Einsendungen. Wie es weitergeht, wisst Ihr ja - Hier geht es lang --> Klick

fLuP

Johannes Böttner
Registriert
15.06.13
Beiträge
1.152
Apple wird da schon ne Rückstellung gebildet haben. :D

Am Ende wird Geld fließen und alle sind mehr oder weniger Happy. Ist übrigens nicht das erste Patentverfahren wo Massimo mit einer "netten" Summe rausgeht.
 

tiny

Westfälischer Gülderling
Registriert
15.12.11
Beiträge
4.589
Die watch, die Massimo verkauft ist ja offenbar von hoher Qualität.
 

paul.mbp

Sternapfel
Registriert
20.06.09
Beiträge
5.021
Ja danke, es geht noch. Was ist es denn sonst, wenn keine kommunistische, dass der Kapitalismus alles zerstört. 🤮

Gehört jede Kritik automatisch in eine Schublade? Oder kann man nicht von durchaus sehr unterschiedlichen Standpunkten kritisieren?

Muss es gleich die stark vereinfachende schwarzweiss Logik sein?

Wer nicht für uns ist, ist gegen uns
Wer den Kapitalismus kritisiert ist ein Kommunist
Wer xyz kritisiert ist ein Nazi … usw

back to topic:

Es ist schön zu sehen das Rechtsstaatlichkeit noch vorhanden ist und das Kleinere vor viel Grösseren noch bestehen können ..

…dummerweise aber nur wenn sie die Kraft, die Mittel und Ressourcen dafür haben. Im aktuellen Fall ist das ganz sicher im oberen zweistelligen Millionenbereich, wenn nicht sogar dreistellige Millionenbeträge die investiert werden mussten um einen Rechtsbruch zu bekämpfen
 

MichaNbg

Hadelner Sommerprinz
Registriert
17.10.16
Beiträge
8.464
Klar, zwischen Wild West "Recht des Stärkeren" und "Kommunismus" gibt es natürlich auch keinerlei Schattierungen oder Zwischenschritte.

Ist ja hinlänglich bekannt, dass in Deutschland oder den USA reinrassiger Sozialismus herrscht.
 

Carcharoth

Schafnase
Registriert
02.07.12
Beiträge
2.224
Im aktuellen Fall ist das ganz sicher im oberen zweistelligen Millionenbereich, wenn nicht sogar dreistellige Millionenbeträge die investiert werden mussten um einen Rechtsbruch zu bekämpfen

Bisher sinds 100 Millionen die Masimo laut eigenen Aussagen investiert hat.

Damit ihr das einordnen könnt: 2022 haben sie 144 Millionen Gewinn gemacht.
 

landplage

Admin
AT Administration
Registriert
06.02.05
Beiträge
23.754
Vielleicht bringen beide Firmen gemeinsam eine "Special Edition Ultra Watch Health" heraus und teilen sich den Gewinn.
 

Verlon

Juwel aus Kirchwerder
Registriert
05.09.08
Beiträge
6.534
Muss es gleich die stark vereinfachende schwarzweiss Logik sein?

[...]

Es ist schön zu sehen das Rechtsstaatlichkeit noch vorhanden ist und das Kleinere vor viel Grösseren noch bestehen können ..

ist dein letzter Satz nicht auch stark vereinfachte schwarzweiss Logik?
 

AndaleR

Goldrenette von Blenheim
AT Moderation
Registriert
09.08.20
Beiträge
7.964
[Mod-Info]
Die Diskussion hier ist interessant - aber lasst doch bitte die Politik mit Kapitalismus etc. draußen. Das führt (zu) schnell weg von der ansonsten ordentlich geführten Diskussion. Alles andere führt schnell wieder zu persönlichen Anfeindungen.
 

Mitglied 241048

Gast
wenn nicht sogar dreistellige Millionenbeträge die investiert werden mussten

Nein. Es kann schon bzgl. der Gerichts- und Anwaltskosten in den unteren zweistelligen Millionenbereich gehen, aber nicht viel mehr. Was anderes sind dann natürlich die Lizenzzahlungen. Und natürlich wird sich Masimo seine Kosten hintenrum wieder von Apple zurückholen. Also, selbst wenn in US jeder seine Gerichtskosten trägt und es dort kein Unterlegenheitsprinzip gibt, so wird das für den Verlierer im Falle einer eindeutigen Entscheidung auf jeden Fall ein teurer Spaß.

Wie sieht es eigentlich seitens Apple aus? Haben die ihrerseits gar nicht die Rechtsbeständigkeit der Masimo-Patente mit entsprechenden Nichtigkeitsklagen angegriffen oder sind die so wasserdicht, so dass es nur noch um die Frage der Verletzung ging? Ich habe darüber gar nichts gefunden.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
  • Like
Reaktionen: AndaleR

FuAn

Moderator
AT Moderation
Registriert
18.07.12
Beiträge
2.393
Wie sieht es eigentlich seitens Apple aus? Haben die ihrerseits gar nicht die Rechtsbeständigkeit der Masimo-Patente mit entsprechenden Nichtigkeitsklagen angegriffen oder sind die so wasserdicht, so dass es nur noch um die Frage der Verletzung ging? Ich habe darüber gar nichts gefunden.

Doch und sie waren in teilen auch erfolgreich, ich glaube es wurden zunächst 2 Patente ungültig erklärt und dann eines wieder für gültig befunden. Das müsste im gleichen docket sein, weil das ein Counter claim wäre und keine eigenständigen Klagen.
Ich such nachher mal das docket raus aber das läuft ja jetzt auch schon seit 2020? Und dürfte ne Menge Material sein.

Die Kosten hat Apple übrigens zugesprochen bekommen, ich glaube das ist wg „unfair Trade practice“
 

tiny

Westfälischer Gülderling
Registriert
15.12.11
Beiträge
4.589
Biden hätte die vorläufige Verfügung abschmettern können. Hat er aber nicht.
 

FuAn

Moderator
AT Moderation
Registriert
18.07.12
Beiträge
2.393
Das weiße Haus hat sich dazu nur so geäußert, dass die usitc unter Berücksichtigung aller Faktoren eine Entscheidung getroffen hat, die man nicht rückgängig machen wird. Damit haben sie sich imho explizit raus gehalten.

Die Entscheidung der usitc ist endgültig, es handelt sich dabei nicht um eine Art vorläufige Verfügung. Apple kann und hat gegen die Entscheidung Berufung bei einem Bundesgericht eingelegt. Sollte dieses die Entscheidung der usitc nicht revidieren, bleibt es beim verbot. Da das Berufungsgericht in seiner Entscheidung zur vorerst Aussetzung des verbot bereits die geringen Chancen dass Apple in der Berufung besteht kommentiert hat (weil das Teil des Antrags Apples war, dass sie aus ihrer Sicht natürlich bestehen würden) glaube ich stehen die Chancen aktuell schlecht.
Sollte masimo in der Berufung bestehen, können sie Apple auf Schadenersatz verklagen, dann geht es aber nurnoch um die Höhe der zugesprochen Summe nicht mehr um die Verletzung der recht masimos Ansicht!

Außerdem weil es immer wieder hier auftaucht, es geht nicht rein um Software! Sondern um die messmethode in Gänze. Das pulsierende Licht, die konvexe Unterseite die den Sensor beinhaltet, das Material…
 
Zuletzt bearbeitet:

tiny

Westfälischer Gülderling
Registriert
15.12.11
Beiträge
4.589
Außerdem weil es immer wieder hier auftaucht, es geht nicht rein um Software! Sondern um die messmethode in Gänze. Das pulsierende Licht, die konvexe Unterseite die den Sensor beinhaltet, das Material…
War Apple dann aber ganz schön dreist, die Apple watch so zu bewerben und zu verkaufen?
 

Mitglied 241048

Gast
Außerdem weil es immer wieder hier auftaucht, es geht nicht rein um Software! Sondern um die messmethode in Gänze. Das pulsierende Licht, die konvexe Unterseite die den Sensor beinhaltet, das Material…

Laut der erteilten, nebengeordneten Ansprüche der US10912502 BB und der US10945648 BB geht es schon nur um die Hardware ("A user-worn device...") und nicht um irgendein Verfahren. Es gibt keinen Method Claims.

2024-01-18_15h40_13.png

War Apple dann aber ganz schön dreist, die Apple watch so zu bewerben und zu verkaufen?
Ich möchte nicht wissen, wie viele Firmen Merkmale ihrer Produkte bewerben, die sich im Nachhinein als eine Patentverletzung herausstellen. Vielfach bekommt es der Endkunde nicht mit, weil dann einfach Lizenzgebühren bezahlt werden oder aber Kreuzlizenzen ausgehandelt werden. Das ist aber alles tägliches Geschäft der Patentabteilungen und -kanzleien. Business as usual, sozusagen.

Und einige Fälle davon gehen halt vor Gericht und werden dann auch noch in der Öffentlichkeit diskutiert.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator: