Crizt
Wohlschmecker aus Vierlanden
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Leyen: Internet droht "rechtsfreier Chaosraum zu werden"
Familienministerin will Debatte um Ausweitung der Internetsperren
Von der Leyen hat in einem Interview angedeutet, dass sie das Gesetz für*Internetsperren*ausweiten will. Das Internet drohe sonst*"ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann."
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will eine Debatte um die Ausweitung der Internetsperren. Eine Debatte um das richtige Maß von*"Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet"*sei nötig,*sagte sie dem Hamburger Abendblatt.*"Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann."*
Wo die Würde eines anderen verletzt wird, ende die eigene Freiheit, sagte die Ministerin. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig seien, sei*"Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt."*Die Unionspolitikerin erklärte, dass die Sperren gegen Kinderpornografie im Internet spätestens Mitte Oktober 2009 wirksam würden.*
Linkpartei-Innenexpertin Petra Pau kommentierte die neuerlichen Andeutungen zur Ausweitung der Internetsperren:*"Damit bestätigt Frau von der Leyen alle Befürchtungen. Der Kampf gegen Kinderpornografie war nur der Einstieg in eine weiter gehende Zensurdebatte."*Leyen ignoriere, dass durch das Zugangserschwerungsgesetz eine technische Infrastruktur zur polizeilichen Kontrolle der Verbreitung von Inhalten geschaffen werde, hatte Franziska Heine, die die E-Petition gegen Netzsperren initiiert hat, kritisiert.*(asa)
Wir müssen also in einem angeblich freien Land das richtige Maß von Freiheit finden interessant. Ich hoffe nur die Kinder von Ursula werden nicht mal gegen die Gesetze ihrer Mutter verstoßen... Aber darum wird sich die Ursula wohl in ihrer guten Kindererziehung kümmern. (Vorsicht Ironie im letzen Satz)Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will eine Debatte um die Ausweitung der Internetsperren. Eine Debatte um das richtige Maß von*"Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet"*sei nötig,*sagte sie dem Hamburger Abendblatt.
Die Politiker werden noch sehen, was sie davon haben.
Die Politiker werden noch sehen, was sie davon haben.
Ganz recht. Ich habe mir erlaubt deine Idee als PrivatkopieP) in meinem Avatar aufzugreifen.
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Ich bin dann mal gespannt, ob in ein paar Wochen die ganzen Leute, die sich über Vorratsdatenspeicherung, Websperren etc. aufregen auch dann das Kreuz an der richtigen Stelle machen!
Ich bin dann mal gespannt, ob in ein paar Wochen die ganzen Leute, die sich über Vorratsdatenspeicherung, Websperren etc. aufregen auch dann das Kreuz an der richtigen Stelle machen!
Klar die Piratenpartei ist eine Möglichkeit, aber irgendwie haben die nur diese eine Meinung, und Arbeitslosigkeit und Schulpolitik etc. ist genauso wichtig, aber dafür stehen die einfach nicht.
Ich brauche keine beratende Partei im Bundestag, weil die großen Parteien beratungsresistent sind.
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