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Neofaschismus triumphiert erneut.
Die heimliche Onlinedurchsuchung ist praktisch durch.
http://www.heise.de/newsticker/Weg-...mliche-Online-Durchsuchungen--/meldung/118475
Und auch die Allmacht des BKA-Präsidenten ist gefestigt:
Wenn der GröBaZ (Größter Bürokrat aller Zeiten) es will dann stehen alle Schergen stramm und die Bürgerrechte schweigen still!
Und der Schutz des Kernbereichs liest sich lächerlicher als Alice im Wunderland. Wenn einmal elles in den Händen der Schergen ist, dann IST es dort. Ob dann ein Richter sagt "Ui, das hat aber den Kernbereich berührt, und das auch und ohje, das ebenso..." ist dann schnuppe wenn sich im Keller des BKA Massen von sexuell Gestörten bereits einen runterholen bei Betrachtung der Privataufnahmen deutscher Haushalte die niemals hätten ausgespäht werden dürfen.
Wenn das in DE den Bundestag und den Bunderat passiert ist es nur eine Frage der Zeit bis auch österreichische Neofaschisten dieses Allmachtsinstrument fordern.
Ich finde es schwierig, angesichts solcher Meldungen und Aussichten (sehenden Auges in ein grundfaschistoides Europa getrieben zu werden wie Schlachtvieh) eine auch nur ansatzweise positive Lebenseinstellung zu bewahren, ehrlich.
Die heimliche Onlinedurchsuchung ist praktisch durch.
http://www.heise.de/newsticker/Weg-...mliche-Online-Durchsuchungen--/meldung/118475
Und auch die Allmacht des BKA-Präsidenten ist gefestigt:
Was bedeutet: Immer wenn es der _anscheinend_ nach DDR-Zeiten sabbernde Psychobürokrat wünscht, darf er seine Schergen ausschicken um Deutschlands Bürger totalüberwachen zu lassen. Richtervorbehalt. lächerlich.Bei verdeckten Online-Durchsuchungen behält das Papier der Koalition weiter das Prinzip aus dem Regierungsvorschlag bei, dass der BKA-Präsident eine Eilbefugnis für die Anordnung der Maßnahme in besonderen Gefährdungssituationen erhält.
Wenn der GröBaZ (Größter Bürokrat aller Zeiten) es will dann stehen alle Schergen stramm und die Bürgerrechte schweigen still!
Und der Schutz des Kernbereichs liest sich lächerlicher als Alice im Wunderland. Wenn einmal elles in den Händen der Schergen ist, dann IST es dort. Ob dann ein Richter sagt "Ui, das hat aber den Kernbereich berührt, und das auch und ohje, das ebenso..." ist dann schnuppe wenn sich im Keller des BKA Massen von sexuell Gestörten bereits einen runterholen bei Betrachtung der Privataufnahmen deutscher Haushalte die niemals hätten ausgespäht werden dürfen.
Wenn das in DE den Bundestag und den Bunderat passiert ist es nur eine Frage der Zeit bis auch österreichische Neofaschisten dieses Allmachtsinstrument fordern.
Ich finde es schwierig, angesichts solcher Meldungen und Aussichten (sehenden Auges in ein grundfaschistoides Europa getrieben zu werden wie Schlachtvieh) eine auch nur ansatzweise positive Lebenseinstellung zu bewahren, ehrlich.