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Corona und impfen

FuAn

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Der Bundestag selbst hat die rechtlichen Grundlagen geschaffen, der dazu führt, dass er selbst nicht jeden Beschluß debattieren muss. Es gibt kein bisschen schwanger! Entweder der Bundestag beschließt, dann gibt es Debatten. Oder er wird nur informiert, dann hat er andere Wege, die Situation zu ändern. Die nimmt der Bundestag aber auch nicht wahr, weil er genau weiß, was das bedeuten würde.

Du meinst die Regierungsparteien haben die von ihnen gestellte Regierung ermächtigt, das Parlament zu umgehen und Entscheidungen in Sinne des Infektionsschutz ohne parlamentarische Beteiligung zu treffen.

Man kann es so oder so sehen, ich kann beide Seiten verstehen. Allerdings muss man fairer weise auch sagen, dass vom Parlament selbst keine Initative mehr kommt, es koennen Gesetze von allen Fraktionen eingebracht werden, faktisch passiert das aber fast nur noch von der Bundesregierung...
La Stampa, die Zeitung die über die Sache berichtet hat, vermutet, dass Astrazeneca bewusst die Zulassung verzögert, um eben die dort hergestellten Dosen exportieren zu können.
Es geht, laut FAZ, übrigens nicht um das Werk in den Niederlanden, sondern um die Abfüllanlage in Italien, die ist noch nicht zugelassen.


Hmm die causa AZ ist ja weiter gefasst. Ich hatte auch ähnliche Vermutungen, weil man in den USA zunächst einen unvollständigen Zulassungsantrag eingereicht hat, dann der Forderung nachzuliefern nicht nachgekommen ist. Dann hat man verlautbart, der Impfstoff waere effektiver als bisher angenommen. Nur wenige Tage später rügt eine unabhängige Kommission zur Datenqualität in Studien die AZ Zulassungsstudie wg cherry picking und ueberschaenglich positiver interpretation von Daten...
Das Problem an der ganzen Geschichte, ist ja nicht wirklich nur, dass Zulassungen ggf bewusst hinaus gezögert wird, sondern AZ sich selbst und das Vertrauen in den eigenen Impfstoff gezielt beschädigt. Damit bricht ein an sich ja guter Impfstoff zumindest in Teilen weg, das ist imho fahrlässig. Daher ich bin mir wirklich nicht mehr sicher ob sie nicht wollen oder gar nicht koennen...
 
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Verlon

Wöbers Rambur
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Oder erst heute morgen die Aussage Laschets, es gäbe keine zurückgehaltenen Impfdosen im Land - entgegen den Zahlen des RKI. Das ist nicht transparent

Vielleicht haben wir eine verschiedene Auffassung, was Transparenz ist, denn das Beispiel zeigt doch gerade, das es transparent ist.

Auf der Website des Bundesgesundheitsministeriums kann sich jeder die geplanten Impfstofflieferungen an die Länder anschauen, aufgeschlüsselt nach Impfstoff und auf jedes Bundesland.

Das RKI gibt täglich bekannt, wei viel in jedem Bundesland verimpft wurde. Welcher Impfstoff, ob erst oder zweit-Impfung und welche Indikation vorlag (Alter, Pflegepersonal, Pflegeheime, Vorerkrankte).

Aber auch wer nicht in die Details einsteigen will, findet auf impfdashboard.de schön aufbereitet die Menge Impfstoff, die jedes Bundesland erhalten hat sowie die Menge, die schon verimpft ist. Sogar in absoluten und relativen Zahlen.

Und erst dank dieser Transparenz ist es eben auch ersichtlich, dass NRW eben recht langsam verimpft und so kann man das Land damit konfrontieren. Daher, ich finde das ist ein Beispiel, wie Transparenz funktioniert.
 

Benutzer 239155

Gast
Du meinst die Regierungsparteien haben die von ihnen gestellte Regierung ermächtigt, das Parlament zu umgehen und Entscheidungen in Sinne des Infektionsschutz ohne parlamentarische Beteiligung zu treffen.
Nein!

Der Bundestag hat die das aktuelle Verfahren beschlossen. Und das ganze erfolgte im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes.

Abgesehen davon ist der Bundestag für vieles gar nicht zuständig. Deshalb gibt es die Ministerpräsidentenkonferenzen. Dort sind jedoch in dieser Pandemie, anders als sonst, Regierungsvertreter vertreten. Es werden auch Fachleute zu bestimmten Themen eingeladen.

Heute musste sich Angela Merkel den Fragen des Bundestages stellen. Wie nach jeder Ministerpräsidentenkonferenz im vergangenen Jahr, bei der es um Corona ging.

Man kann es so oder so sehen, ich kann beide Seiten verstehen. Allerdings muss man fairer weise auch sagen, dass vom Parlament selbst keine Initative mehr kommt, es koennen Gesetze von allen Fraktionen eingebracht werden, faktisch passiert das aber fast nur noch von den Bundesregierung...
Den rechtlichen Rahmen kann man eigentlich nicht so oder so sehen. Der Bundestag kann vieles gar nicht beschließen und hat für anderes die Kompetenz an die Regierung übergeben. Der Bundestag kann sich die Kompetenz auch wieder zurückholen. Macht er aber nicht! Weil die einen dazu keine Mehrheit haben (das ist nunmal so in einer Demokratie) und die anderen genau wissen, dass sie uns damit nur schaden würden.

Die Corona-Regeln sind keine Gesetze! Das sind Verordnungen! Das ist ein wichtiger Unterschied, auch wenn es bei einem Verstoß keinen Unterschied macht.
 
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Balkenende

Manks Küchenapfel
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Respekt, die Verantwortung ohne Vorbehalte auf sich zu nehmen, ich habe die Erklärung von F Merkel im Parlament samt anschließender Fragen im Autoradio verfolgt.

Da war nicht alles sachlich im Anschluss, aber immerhin quer durch alle Fraktionen der parlamentarischen Auseinandersetzung (die mehr als geboten ist) ernsthaft dienlich.

Die AfD hat sich allerdings zu Auswürfen begeben, die wirklich ekelerregend sind.

Da es ‚laut RKI‘ so sei, dass über die Hälfte der Intensivstationen mit Muslimen überflutet seien, stelle sich die Frage, warum das dem Volke nicht erzählt werde und wann man endlich gegen diese Gruppen vorgehen werde.

Der Impfstoff gegen Corona ist nach meiner Einschätzung in der kurzen Zeit fast ein Wunder. Ein zweites Wunder mit Impfstoff gegen Dummheit und braune Farbenblindheit wird es danach wohl leider nicht geben.
 

Draco

Châtaigne du Léman
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Sowohl der Bundestag wie auch die Länderparlamente waren das ganze Jahr eingebunden! Wer etwas anderes behauptet, der lügt!

Der Bundestag selbst hat die rechtlichen Grundlagen geschaffen, der dazu führt, dass er selbst nicht jeden Beschluß debattieren muss. Es gibt kein bisschen schwanger! Entweder der Bundestag beschließt, dann gibt es Debatten. Oder er wird nur informiert, dann hat er andere Wege, die Situation zu ändern. Die nimmt der Bundestag aber auch nicht wahr, weil er genau weiß, was das bedeuten würde.
Ahso, ich habe nicht mitbekommen, dass ein Parlament auf Bundes- oder Landesebene mal über diverse inhaltliche Maßnahmen aus erlassenen Verordnungen abgestimmt hat. Vielleicht interpretieren wir das Wort "eingebunden" anders.
Sieh es mal weniger formal-juristisch. Verordnungen der Regierung an den Parlamenten vorbei über 1 Jahr hinweg, sich ständig wiederholend, helfen nicht gerade dem Vertrauensaufbau ggü. der Bevölkerung zu den ergriffenen Maßnahmen.
Wenn z.B. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble dafür plädiert, Corona-Regelungen zu befristen und dem Bundestag seine Rolle aus öffentliches Forum zu geben, muss an meiner These irgendwas dran sein.

Willst Du Live-Übertragungen? OK! Die gibt es ja aus dem Bundestag auch, warum nicht? Aber was bringt das? Über das Ergebnis werden wir regelmäßig unmittelbar nach Beendigung informiert und es gibt auch immer Zwischenwasserstandsmeldungen.
Wenn Du die Folgepostings gelesen hättest, wären Dir Vorschläge und weitere Beschreibungen dazu aufgefallen. Ich wiederhole sie nicht.

Man hat auf Impfzentren gesetzt, weil man zu wenig Impfstoff hat. Was nützt es, wenn jeder Hausarzt jede Woche 10 Dosen bekommt? Die Ausweitung auf Hausärzte war immer schon im Gespräch.
Bei zu wenig Impfmittel helfen Impfzentren nichts, wie wir gelernt haben.
Bei 55.000 Hausärzten wöchentlich á 10 Impfdosen für Menschen, die dadurch erheblich mehr Vertrauen in die Impfung haben und nicht die teils komplizierten Wege zu unpersönlichen Impfzentren gehen müssen - ich präfferiere meinen Hausarzt. Die ganze Diskussion um Impfungen wäre erheblich kleiner ausgefallen, davon bin ich überzeugt. Übrigens die Ärztevereinigung bei uns in der Region ebenso - und das sind diegleichen Ärzte, die momentan in den Zentren impfen.
Dein letzter Satz ist genau ein Beispiel, was ich kritisiere: "war immer schon im Gespräch". Weniger sprechen, mehr "machen". Hatte ich an anderer Stelle bereits ausgeführt.

Sie sind aber auch nicht alleine. Sie haben Berater!
Jo, haben wir gestern früh gelernt, welche "Berater" den Damen & Herren morgens um 02:00 Uhr noch zur Verfügung standen. Die Berater treffen nicht die Entscheidungen und müssen sich im Fehlerfall keinen Kopf machen, das ist der Unterschied zwischen Berater und Entscheider.
 
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EmHa

Antonowka
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Respekt, die Verantwortung ohne Vorbehalte auf sich zu nehmen, ich habe die Erklärung von F Merkel im Parlament samt anschließender Fragen im Autoradio verfolgt.

Was bedeutet diese Verantwortung im konkreten?

Lese immer wieder von Verantwortung übernehmen etc. Habe aber, außer den ein oder anderen goldenen Handschlag, noch nichts konkretes finden können, wie dieses Verantwortung übernehmen konkret ausgestaltet wird, bei den sogenannten Leistungsträgern.
 

Cohni

Ananas Reinette
Unvergessen
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Verantwortung übernimmt man schon, wenn man einen Fehler öffentlich eingesteht und nicht den schwarzen Peter hin und her schiebt. Völlig abgesehen von der Gesamtperformance, die man wie auch immer betrachten kann, ist dieser Schritt erstmal für mich sehr respektabel.

Was das ganze Chaos anbetrifft...okay. Jetzt bleibt die Frage, wenn jetzt alle der zu recht gescholtenen zurücktreten würde...welche Perspektive haben wir? Wer soll es denn machen? Die Opposition? Pfff....ich habe keine Idee. ;)
 
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Benutzer 239155

Gast
Ahso, ich habe nicht mitbekommen, dass ein Parlament auf Bundes- oder Landesebene mal über diverse inhaltliche Maßnahmen aus erlassenen Verordnungen abgestimmt hat.
Der Bundestag hat diese Kompetenz abgegeben! Was ist daran so schwer zu verstehen?
In Bayern muss der Landtag regelmässig zustimmen.
Wie es in anderen Bundesländern aussieht, weiß ich nicht im Detail.

Wenn Du das nicht mitbekommen hast, hei0ßt das nicht, dass die Parlamente nicht eingebunden sind.

Vielleicht interpretieren wir das Wort "eingebunden" anders.
Sieh es mal weniger formal-juristisch. Verordnungen der Regierung an den Parlamenten vorbei über 1 Jahr hinweg, sich ständig wiederholend, helfen nicht gerade dem Vertrauensaufbau ggü. der Bevölkerung zu den ergriffenen Maßnahmen.
Man kann es nicht anders sehen als formaljuristisch. So ist die rechtliche Situation.

Ich sehe auch nicht, dass das vertrauen der Bevölkerung großartig leidet. Jeder hätte es wohl gerne anders, aber die meisten richten sich ein. Einigen gefällt es nicht. Aber die haben keine Mehrheit, eine Änderung herbeizuführen. Das ist so in einer Demokratie.

Wenn z.B. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble dafür plädiert, Corona-Regelungen zu befristen und dem Bundestag seine Rolle aus öffentliches Forum zu geben, muss an meiner These irgendwas dran sein.
Das unterstreicht, dass meine Darstellung genauso ist, wie ich geschrieben habe. Er kann ja dafür plädieren. Wenn er eine Mehrheit bekommt, holt sich der Bundestag seine Kompetenzen zurück.

Wenn Du die Folgepostings gelesen hättest, wären Dir Vorschläge und weitere Beschreibungen dazu aufgefallen. Ich wiederhole sie nicht.
Manchmal gibt es Beiträge während man seinen eigenen gerade schreibt.

Bei zu wenig Impfmittel helfen Impfzentren nichts, wie wir gelernt haben.

ich präfferiere meinen Hausarzt.
Ich auch! Man darf aber nicht außer Acht lassen, warum man Impfzentren aufgestellt hat. Das hatte seine Gründe und es gibt kein Bundesland, das sich dagegen entschieden hat und gleich auf die Hausärzte gesetzt hat.,

Jo, haben wir gestern früh gelernt, welche "Berater" den Damen & Herren morgens um 02:00 Uhr noch zur Verfügung standen. Die Berater treffen nicht die Entscheidungen und müssen sich im Fehlerfall keinen Kopf machen, das ist der Unterschied zwischen Berater und Entscheider.
Was soll das für ein Argument sein? Du hast doch geschrieben:

(..) auf Landes- und Bundesebene Hilfe von erfahrenen Top-Managern aus der Wirtschaft zu holen, deren Alltag aus Risikoabschätzungen, Interessensabwägungen und Entscheidungen besteht.
Die Entscheidung können auch Top-Manager den Politikern nicht abnehmen.
 
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EmHa

Antonowka
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Verantwortung übernimmt man schon, wenn man einen Fehler öffentlich eingesteht und nicht den schwarzen Peter hin und her schiebt.

Sorry, Verantwortung ist in diesen Sphären eine Floskel und sonst gar nichts.

Gastronomen tragen Verantwortung, Künstler tragen Verantwortung, Erzieher, Ärzte und Pflegekräfte tragen Verantwortung. Risikogruppen tragen Verantwortung.
Aber die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten tragen keine Verantwortung, wenn sie es auch noch so oft behaupten.
 

ottomane

Golden Noble
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Da es ‚laut RKI‘ so sei, dass über die Hälfte der Intensivstationen mit Muslimen überflutet seien, stelle sich die Frage, warum das dem Volke nicht erzählt werde und wann man endlich gegen diese Gruppen vorgehen werde.
Das ist in der Tat eine für die AfD typische und verachtenswerte Vorgehensweise. Denen geht es nur um Bestätigung von Vorurteilen und um Schuldzuweisungen.

Bitte nicht falsch verstehen: Wichtig fände ich es aber schon, wenn man den Sachstand mal aufklären und Ursachenforschung betreiben könnte. Das würde mich bei gleichzeitigem Versuch der Vermeidung von Schuldzuweisungen und Vorurteilen wirklich interessieren - als Hobby-Virologen sozusagen. Ja, ich weiß, das Thema ist gefährlich. Aber es muss doch möglich sein, darüber sachlich zu reden.
 

Balkenende

Manks Küchenapfel
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Mach meinem Verständnis kann man das ganz vorbehaltlos. Und überall, wo zu viele gleich ob familiär, auf Feiern, aus sozialer Not in kleinen Wohnungen oder wo auch immer auf engerem Raum zusammentreffen, haben wir das erhöhte Risiko der Ansteckung.

Da muss man kein Wissenschaftler sein.

Wenn, dann muss man aber eben ‚gegen alle vorgehen’, was auch immer das dann heissen soll (und nicht rechtsnationalistisch Verfolgung und / oder sogar Ausweisung von Muslimen intendieren, nur das meint die AfD).
 
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Cohni

Ananas Reinette
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Sorry, Verantwortung ist in diesen Sphären eine Floskel und sonst gar nichts.

Gastronomen tragen Verantwortung, Künstler tragen Verantwortung, Erzieher, Ärzte und Pflegekräfte tragen Verantwortung. Risikogruppen tragen Verantwortung.
Aber die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten tragen keine Verantwortung, wenn sie es auch noch so oft behaupten.
Verantwortung ist doch von keiner "Sphäre" abhängig, was soll das eigentlich bedeuten? Es sind alles Menschen an bestimmten Positionen und jeder Mensch, vermeintlich oben oder unten trägt Verantwortung.

Nur weil es ein paar unfähige, korrupte, dumme oder was weiß ich noch zu betitelnde Politiker gibt, heißt das doch noch lange nicht, dass alle Politiker so sind.

Dieses Bild von "denen da oben" ist ein schönes Feigenblatt zum Kritisieren, man kann ja nichts gegen die machen.
Doch, man hat sie gewählt.

Bleiben wir doch mal bei Deinem Bild, dass die oben keine Verantwortung haben. Was wäre Deine Lösung?
 

paul.mbp

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Man könnte vorsichtig formulieren das bildungsferne Schichten oder sprachunkundige Bürger nicht ausreichend über die notwendigen Massnahmen informiert sind. Oder das sozial benachteiligte Gruppen meist in beengten Wohnsituationen leben und Arbeiten ausführen die nicht im Homeoffice möglich sind.
 
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Cohni

Ananas Reinette
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Man könnte vorsichtig formulieren das bildungsferne Schichten oder sprachunkundige Bürger nicht ausreichend über die notwendigen Massnahmen informiert sind. Oder das sozial benachteiligte Gruppen meist in beengten Wohnsituationen leben und Arbeiten ausführen die nicht im Homeoffice möglich sind.
Es gibt interessante soziale Studien dazu. Ich empfehle diese Podcast-Folge, bei der es nicht nur um Kinder geht:

 
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Benutzer 239155

Gast
Wenn, dann muss man aber eben ‚gegen alle vorgehen’, was auch immer das dann heissen soll (und nicht rechtsnationalistisch Verfolgung und / oder sogar Ausweisung von Muslimen intendieren, nur das meint die AfD).
Mir ist nicht bekannt, dass bei einer Aufnahme im Krankenhaus die Glaubenszugehörigkeit erfasst wird. Alleine deshalb stelle ich die Aussage der AfD schon in Frage.

Wenn man schon keine Statistik hat, geht die AfD vielleicht nach Aussehen oder dem Namen? Nunja, aus Syrien kamen ja viele zu uns und dort ist das Christentum ziemlich weit verbreitet gewesen. Selbst in der Türkei gibt es viele Christen. Hinzu kommt, dass sehr viele Muslime in Deutschland einen deutschen Personalausweis haben. Wen will die AfD also ausweisen?

Das gleiche Problem hat übrigens Israel mit den Orthodoxen Juden! Die lehnen Schutzmaßnahmen ab. Israel ist nach Thora und Bibel das Land, das Gott dem jüdischen Volk gegeben hat. Mit anderen Worten: Religiösen Fanatismus kann man nicht durch Ausweisung begegnen.

Abgesehen davon lässt die AfD ja keine Gelegenheit aus, die Muslimen für alles verantwortlich zu machen. Wie in der Vergangenheit einer anderen religiösen Gemeinschaft die Schuld an jedem Mißstand zugeschrieben wurde.
 
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ottomane

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Da muss man kein Wissenschaftler sein.
Naja, ich fände es schon gut, wenn man das mal untersuchen würde.
Man könnte vorsichtig formulieren das bildungsferne Schichten oder sprachunkundige Bürger nicht ausreichend über die notwendigen Massnahmen informiert sind. Oder das sozial benachteiligte Gruppen meist in beengten Wohnsituationen leben und Arbeiten ausführen die nicht im Homeoffice möglich sind.
Ob es an mangelnden Deutschkenntnissen liegt oder an beengten Verhältnissen - man sollte das herausfinden, um gezielt helfen zu können. Es mag ja auch noch ganz andere Ursachen geben, die wir so nicht sehen. Mit Blick zumindest auf mein begrenztes Umfeld überzeugen mich diese Faktoren noch nicht.
Aber genug davon. Ich habe das Gefühl, auf Glatteis zu laufen.
 
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Balkenende

Manks Küchenapfel
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Mir ist nicht bekannt, dass bei einer Aufnahme im Krankenhaus die Glaubenszugehörigkeit erfasst wird. Alleine deshalb stelle ich die Aussage der AfD schon in Frage.
...
Abgesehen davon lässt die AfD ja keine Gelegenheit aus, die Muslimen für alles verantwortlich zu machen. Wie in der Vergangenheit einer anderen religiösen Gemeinschaft die Schuld an jedem Mißstand zugeschrieben wurde.

Ich hoffe, und gehe davon aus, ich wurde nicht missverstanden. Und unterschreibe genau das alles.
 

Benutzer 239155

Gast
Wenn, dann muss man aber eben ‚gegen alle vorgehen’
Das macht man doch! Wir sind aber kein Polizeistaat. Es ist nicht möglich, alle Haushalte regelmässig abzuklappern. Im Grunde ist es das gleiche wie im Straßenverkehr: Die meisten Verstöße gegen die StVO bleiben ungesühnt.
 

paul.mbp

Sternapfel
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