Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück

[MacAlzenau]

Die Frage wäre wohl richtiger:
Für welche Leistung?
[…]
Aber so ist es wirklich widerlich. Und vor allem grätscht ihn auch keiner in der Politikerkaste wirklich aus.
Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.

Ich finde es ach zum Kotzen, daß Politiker/innen sich so völlig abgesichert haben, egal welchen mist sie bauen oder ob sie überhaupt was tun, und daß sie sich eben grundsätzlich immer eine gute Altersversorgung zuschustern (warum wohl treten Oberbürgermeister nicht anständig zurück, sondern lassen sich abwählen?), aber dem Wulff kann man da jetzt keinen Vorwurf machen. Das hat nicht er entschieden, das haben andere. Und da er so clever war, in seiner Rücktrittsrede von politischen Gründen zu reden, ist der ganze Mist auch rechtlich völlig wasserdicht. Da haben halt frühere Bundestage Mist gebaut und nicht richtig nachgedacht - was mittlerweile fast schon normal zu sein scheint.
Wenn Wulff anständig wäre, würde er natürlich verzichten und sich mit seinem sicher auch nicht in die Armut treibenden Abgeordneten- und Minister- und Ministerpräsidentenpensionen aus seiner Niedersachsenzeit und seinen möglichen Milliönchen aus Vorträgen und Beratungen und Anwaltsarbeit zufrieden geben. Aber wer erwartet das ernsthaft?
Zu den 200000 Euro kommen übrigens noch deutlich höhere Kosten für Mitarbeiter und Büro und Personenschützer und so…
Da hatten die ganz alten Griechen ein anderes Verständnis. Solon schuf das Athener Grundgesetz, dann setzte er sich ins Ausland ab (um nicht wegen Änderungen angehauen zu werden), ganz ohne Bezüge.

 

[MacAlzenau]

Auch so ein Ding:
Zapfenstreich für die, die nie einen Geniestreich im Amt vollbrachten.
Unabhängig davon:
das gehört für mich in die Klamottenkiste, ist nicht zeitgemäß und rausgeworfenes Geld.

Was kostet das denn schon wirklich?
Die Musik und das ganze Trara außenrum machen Soldaten, die müssen nicht extra angeheuert werden und bezahlt werden, da ist es egal, ob die irgendeinen Zapfen streicheln oder in der Kaserne rumgammeln oder in Afghanistan die Opiumproduktion schützen oder dort eine anscheinend mittelalterliche Gesellschaft vor steinzeitlichen Terroristen schützen oder ob sie vor Somalia Piraten nicht bekämpfen dürfen. Die Polizisten außenrum haben auch ihr festes Gehalt. Bleiben die GEMA-Gebühren und die Fackeln.
Zeigt aber daß auch in unserer Gesellschaft, zumindest in weiten Kreisen der Politik, das Militär immer noch was Besonderes ist. Wer bekommt dieses archaische Ritual, wenn er zurücktritt oder rausgeschmissen wird? Warum gibt es für die, die nicht BuPrä oder Verteidigungsminister sind, nicht auch eine analoge Fete?
Ist aber auch bei der Vereidigung so. Warum werden Militärs öffentlich vereidigt mit allem Brimborium, die wichtigen Leute, also Lehrer, Polizisten usw. (inklusive der zugehörigen Innen) aber heimlich in einem Büro?

 

[Balkenende]

Da hast Du nicht so ganz uberblickt:

Es geht mir weniger um das Geld, es ist für mich nur ein angestaubtes Relikt - welches indes sehr wohl immens viel kostet.

Diese Veranstaltung wird auch immer abgesichert bis zum letzten.

Betreffs des Ehrensoldes hast Du meinen Beitrag wohl zu schnell gelesen, ich sage nichts anderes als Du. Die Entscheidung treffen in der Tat andere.

Aber das ist ja gerade das Schlimme. Das ist keineswegs "wasserdicht." Es ist hochumstritten, namhafte Verfassungsrechtler zweifeln das Ganze an. Es kommt nämlich nicht vom Ansatz her darauf an, was er als Rücktrittsgrund angibt, sondern welcher Grund vorliegt.

Und niemand kommt jetzt überhaupt auf die Idee, dass die Regelung der Bezüge aufgrund seines unehrenhaften Verhaltens sehr wohl zu Versagen wäre. Weil sich eben eine Krähe der anderen kein Auge aushackt. Das ist das wirklich Schlimme. Das Bundespräsidialamt hätte von Verfassungs wegen anders entscheiden müssen.

Erwartet habe ich es nicht. Auch die früheren Richter des Bundesverfassungsgerichts, die genau solches forderten und sauber begründet haben, wohl nicht. Und meine persönliche Ansicht zurückgestellt wird man wohl sagen dürfen, dass die wohl wissen, wovon sie reden.

 

[Irreversibel]

Der "große Zapfenstreich" ist das höchste militärische Zeremoniell in Deutschland und ganz davon abgesehen dass ich von militärischen Ehrenbezeugungen nicht viel halte, halte ich es für angebracht sie nur den Leuten zu gewähren die sie sich verdient haben. Bloß weil es mir persönlich völlig egal ist, ob ich irgendwann mit einem Zapfenstreich, einem Handschlag oder mit einem Klaps auf die Schulter in den Ruhestand verabschiedet werde, muss noch lange nicht jedem die höchste Dankbarkeit einer Nation ausgesprochen werden. Was das kostet ist doch einerlei, einem verdienten Mann sollte man eine Ehrenbezeugung in keinem Fall verweigern, aber es ist ein Hohn für alle, denen diese Ehre bereits zuteil wurde und denen sie letztlich auch etwas bedeutet hat. Allein dass K.T. zu G. mit dem großen Zapfenstreich verabschiedet wurde war aus meiner Sicht ganz hart an der Grenze, beim jetzigen Bundespräsidenten halte ich das für überhaupt gar nicht angebracht.

Insgesamt lässt sich die ganze Entscheidung den Wählern kaum vermitteln, in Berlin hofft man wohl dass schnell Gras über die Sache wächst. Keine der großen Parteien hat ein Interesse daran, das Amt des Bundespräsidenten anzusägen und einen Präzedenzfall für eine Bestrafung groben Fehlverhaltens zu schaffen. Es lebt sich ja auch wesentlich bequemer ohne verärgerte Wähler und das Bundesverfassungsgericht im Nacken zu haben.

 

[RedCloud]

Wenn Wulff anständig wäre, würde er natürlich verzichten ...

Politiker und Anstand sind ein Widerspruch in sich. Genauso wenig ernährt sich ein Zitronenhai von Zitrusfrüchten.

 

[RedCloud]

Edit:
Verschoben nach Christian Wulff erhält Ehrensold

 

[paul.mbp]

hole das mal aus der Versenkung..
habe nämlich grad auf tagesschau.de gelesen das Obama seine Steuererklärung veröffentlicht hat. Er bekommt als aktiver Präsident umgerechnet ca.300.000€ ! Da sollte sich der Herr Wulff mal Gedanken machen ob 200.000 Ehrensold wirklich angemessen sind.

Andererseits wundere ich mich schon das Obama für den Job so "wenig" bekommt

 

[Dietmar]

Andererseits wundere ich mich schon das Obama für den Job so "wenig" bekommt

Salopp gesprochen:

In Amerika geh'n die Leute erst in die Politik, wenn sie beruflich, finanziell, oder wirtschaftlich "etwas erreicht haben" - bei uns ist eher umgekehrt.
Leider!

 

[Macbeatnik]

Allerdings muss man sagen, das die Politiker in Amerika nicht unbedingt die schlauesten Köpfe sind und etwas erreicht zu haben, ist nicht unbedingt ein Attribut für gute( was auch immer das heißen mag) Politik.