Ordnungswidrigkeit Maske - was würdet ihr in meinem Fall tun?

[AlmÖhi]

Gerade in diesen Zeiten bin ich sehr gut informiert, wenn ich doch mal eine andere Stadt in einem anderen Bundesland besuchen muss.
Ohne da jetzt den Zeigefinger zu heben, so geht es ja genau darum, deine geschilderte Situation zu vermeiden.
Wie es rechtlich mit einem Einspruch aussieht? Keine Ahnung. Würde mir das aber auch nicht weiter antun und die 100€ verbuchen.

 

[Balkenende]

Ich war im Nachhinein übrigens froh, dass wir an dem Tag unsere beiden Kinder bei der Oma gelassen hatten. Sonst wären wir 200.- € los gewesen.

Ein Nachbar meiner Mutter meinte aber, dass die Polizisten dann vielleicht sogar noch eher ein Auge zugedrückt hätten.

Definitiv- auch das sind meist keine Unmenschen.

Das ist durch den Irrtum doof gelaufen. Ggf Bußgeld abwarten und Situation schildern wäre ‚weapon of choice‘ gewesen. Wenn der Irrtum glaubhaft erscheint, stellen das die Sachbearbeiter bei den Behörden auch gerne ein.

Das Ganze ist von den geringen Bußgeldern her kein Geschäft, deswegen sollen auch nur die Unbelehrbaren verfolgt werden.

Auch die Amtsgerichte verfahren vermehrt so, wenn da erklärlich ist und der Richter von geringer Schuld überzeugt ist, stellt er auch gerne mal ein.

 

[Martin Wendel]

Es geht natürlich um eine gaaaanz schlimme….. Ach, lassen wir das.

Wenn du es lassen willst, dann schreib einfach gar nichts, anstatt deiner ständigen Pünktchen. So ein großer Regelbrecher und hier dann Kreide gefressen?

 

[wavelow]

von der neuen VoPo

Was soll sowas?

 

[saw]

Definitiv- auch das sind meist keine Unmenschen.

So wie ich es meist mit bekommen habe,
wurde sehr kulant eher der Hinweis gegeben und erst extrem spät Bussgelder verteilt.
Ich könnte (!) mir aber auch vorstellen, wenn man nu der 1532425. an dem Tag war,
eventuell noch 30% richtige Covididioten darunter,
die Kulanz des Ordnungsamt Mittarbeiter einfach am Ende war,
die sind auch nur Menschen und was die sich jetzt monatelang teilweise anhören mussten

Ich trag die Maske einfach und wenn ich nen Kaffee schlürfe, such ich mir mein ruhiges Eckchen.

Was soll sowas?

Unser Immobilienmogul,
der Panik vor E-Autos in seiner Garage hat,
hat noch mehr Panik, vor Masken und gegenseitiger Rücksichtnahme.

Gibt halt solche und solche Menschen.

 

[Prince_Antony]

Keine Sorge. Nach dem Widerspruch auf den jeweiligen Bußgeldbescheid werden die Sachen von Amts wegen ans Amtsgericht abgegeben.

Die haben aktuell noch wichtigeres zu tun, als sich um die zu kümmern, die rechtschaffene Bürger als Denunzianten bezeichnen.

Sobald die Kollegen Richter Zeit haben, werden die das abhandeln und solchen Argumenten die ihr gebührende Beachtung schenken.

Wenn es denn überhaupt wahr ist, was Du uns erzählst.

Stell doch erstmal die Bescheide hier ein, die Deine Heldentaten belegen.

Soll ich noch ein paar raussuchen, von unseren Freundes – und Bekanntenkreis, oder reichen die erst einmal?

 

[Balkenende]

Dann ist Deine Auskunft, Ihr hättet nichts gehört, indes völlig falsch.

Die Verfahren wurden eingestellt. Auch dazu schrieb ich ja schon was.

 

[Hundoggo]

Junge, junge, junge; eigentlich wollte ich ja nicht kommentieren.
Der größte Lump im ganzen Land, ist und bleibt der Denunziant.
Mittlerweile bin ich mir da aber nicht mehr sicher.
Wenn sich (erwachsene?) Menschen mit ihrem eigenen Delinquententum in 'nem Internetforum brüsten und auch noch stolz dadrauf zu sein scheinen, eine Dummheit zu begehen.
Ist ja lächerlich

 

[matzl]

Soll ich noch ein paar raussuchen, von unseren Freundes – und Bekanntenkreis, oder reichen die erst einmal?

Nö. Es wär auch schön wenn sonst niemand mehr danach fragt und es gut sein lässt.

 

[Mitglied 241048]

Also solch eine Diskussion wollte ich hier eigentlich gar nicht anstoßen. Trotzdem danke dafür.

Der Polizist hat natürlich nur seinen Job gemacht. Er war uns gegenüber auch nicht unfreundlich, sondern nur bestimmt. Auf meinen Hinweis, dass wir die Maske noch in der Böttcherstraße aufgesetzt hatten und keine entsprechende Beschilderung auf unserem Weg in die Obernstraße sichtbar war und wir die Stecke gerne noch mal zusammen abgehen könnten, wollte er nicht eingehen. In der Situation empfand ich dann den Kommentar seines Kollegen, der sich während der Diskussion dazu gesellte, als etwas nötigend, man solle lieber bezahlen, weil eine entsprechende Einlassung per Anhörungsbogen eh keinen Erfolg haben werde. Schließlich seien die Maskenplichtzonen ja beschildert und aus dem Internet allgemein bekannt. Daraufhin haben wir uns überzeugen lassen und widerwillig die 50,- € pro Person bezahlt, um zu vermeiden, dass es letztlich 78,50 € werden.

Dies ärgert mich eigentlich nun umso mehr, wenn ich sehe, dass viele vergleichbare Ordnungswidrigkeitsverfahren eingestellt wurden. Ich weiß, dass man nun nicht Bundesland mit Bundesland vergleichen kann, aber auch da ärgert mich schon ein wenig, dass seitens des Bundes von einheitlichen Regelungen der Bundesländer gesprochen wird, diese dann aber doch zum Teil extrem unterschiedlich ausfallen.

Ich werde wohl einfach mal einen freundichen Brief an das Ordnungsamt der Stadt Bremen schicken und schauen, ob und wenn ja, wie man reagiert. Mehr als ablehnen können sie ja unser Vorbringen nicht. Brauche ja im Wesentlichen nur das hier Geschriebene kopieren.

 

[ottomane]

Der Witz ist ja, dass Leute wie @Prince_Antony letztlich daran schuld sind, dass der Staat überhaupt strenge Regeln und Bußgelder für Dinge verhängen muss, die eigentlich den meisten ohnehin selbstverständlich sind.

OK, bei den Masken auf leeren Straßen kann man diskutieren. Aber bei Partys sollte man eigentlich von genügend Verantwortungsbewusstsein ausgehen können. Kann man offensichtlich nicht.

 

[Verlon]

Echt? Weil ich eine andere Meinung zu etwas habe? Cool

naja, die Meinung meines Hundes über die Pandemie wird wohl ähnlich fundiert ausfallen wie deine. Der hat es nämlich auch nicht so mit abstrakten Denken (ist aber trotzdem ein ganz süßer Kerl).

Trotzdem finde ich es gut, dass du hier mal deine "Meinung" so offen darstellst, denn immerhin bestätigt es die oft gehörte Vermutung, dass ein Grund für steigende Zahlen trotz Lockdown Leute sind, die einfach auf alles scheißen. Und auch schön zu sehen, dass diese tatsächlich in Gruppen auftreten.

Dies ärgert mich eigentlich nun umso mehr, wenn ich sehe, dass viele vergleichbare Ordnungswidrigkeitsverfahren eingestellt wurden.

so ist es... du hast einfach viel Pech gehabt. Ein anderer Polizist und es wäre vielleicht bei einer mündlichen Verwarnung geblieben. Finde ich auch etwas eigenartig, bei den aktuellen Infektionsgeschehen wäre da etwas mehr Feingefühl seitens des Polizisten sicherlich effektiver gewesen.

 

[Mitglied 241048]

so ist es... du hast einfach viel Pech gehabt.

Tja, vermutlich ist es, wie beim Fußball. Eine Tatsachenentscheidung des Schiedsrichters. Nur dort hätte ggf. noch der VAR eingreifen können.

Ich fühlte mich in dem Moment nur einfach absolut ungerecht behandelt, weil gefühlt ca. 10 bis 20 % der Leute ohne Maske durch die Obernstraße liefen bzw. dort verweilten. Und wie gesagt, bei uns in Stuttgart wurde die Maskenpflicht in der Innenstadt bereits nach kurzer Zeit bei noch viel höheren Inzidenzwerten wieder aufgehoben. Und dabei laufe ich hier fast immer mit aufgesetzter Maske rum. Liegt wohl auch daran, dass ich hier immer den ÖPNV benutze, wo das Tragen der Maske eh Pflicht ist.

 

[Chrisss]

Das finde ich immer wieder klasse wenn ich hier sowas lese. Hier wird Jemand von der Polizei in der Innenstadt belehrt und folgt dann aber sofort den Anweisungen und setzt die Maske auf. Warum müssen hier 100 € gezahlt werden obwohl doch überhaupt keinerlei Widerstand von der Person ausgeht?

Auf der anderen Seite wird mit voller Absicht auf absolut notwendige Regeln zur Eindämmung einer Pandemie geschi**** und da kommt nichts dabei rum? Ich bin der Meinung sogar die Zahlung der 150€ sind ein Witz. Hier müssten deutlich drastischere Folgen drohen...

Ich fühlte mich in dem Moment nur einfach absolut ungerecht behandelt, weil gefühlt ca. 10 bis 20 % der Leute ohne Maske durch die Obernstraße liefen bzw. dort verweilten.

Nunja, nur weil alle anderen um dich herum die Regeln brechen, ist es ja noch keine Rechtfertigung es genauso zu tun. Aber ich geb dir Recht: Ich hätte mich auch ungerecht behandelt gefühlt. Für mich gehört es aber auch zum Job eines Polizisten ein gewisses Fingerspitzengefühl zu haben. Strafen sollten nur dort angewendet werden, wo man auf Ablehnung stößt. Wenn man aber nach einer Belehrung allen Regeln nachkommt ist doch alles gut und jeder geht zufrieden nach Hause. Letzten Endes geht es hier doch darum dass die Regeln der Gesellschaft auch von allen Einzelnen akzeptiert werden. Mit so einen Verhalten des Polizisten erreicht man aber bei Bürgern (die sich sonst an alle Regeln halten) eine Ablehnende Haltung gegenüber amtshabenden Personen.
Und das lächerlichste ist echt der Hinweis auf höhere Kosten, wenn man nicht sofort einer Zahlung nachkommt. Solche Sätze dürfte meiner Meinung nach Niemals Bestandteil der Argumentation eines Polizisten sein. Natürlich beeinflusst sowas dann die Zahlungsbereitschaft der betroffenen Person. Und zwar unabhängig vom Tatbestand. Das kann doch nicht richtig sein! Da braucht man sich dann nicht wundern, wenn sich die Polizei immer wieder mit Vorwürfen konfrontiert sieht, dass sie gewisse Quoten zu erfüllen hätten.

 

[Mitglied 241048]

Warum müssen hier 100 € gezahlt werden obwohl doch überhaupt keinerlei Widerstand von der Person ausgeht?

Nun ja, für falsches Parken oder Schwarzfahren werden ja auch entsrpechende Bußgelder verhängt, ohne dass man der Staatsgewalt Widerstand geleistet hätte.

 

[Mitglied 87291]

Ich finde beides vollkommen notwendig.

Ich finde es zum kotzen, dass die Polizei und das Ordnungsamt so oft nachsichtigt sind. Bei uns werden andauernd Partys in Parks gemacht usw... Es wird viel ermahnt, mehr passiert aber nicht.

Wenn jeder einfach mal direkt 150€ latzen muss, hätten wir auch nicht so riesen Probleme mit der dritten Welle gehabt.

Aber naja, jetzt ist es dafür zu spät. Man darf fast alles wieder, viele sind geimpft...

 

[Chrisss]

Nun ja, für falsches Parken oder Schwarzfahren werden ja auch entsrpechende Bußgelder verhängt, ohne dass man der Staatsgewalt Widerstand geleistet hätte.

Aber auch hier gibt es Fingerspitzengefühl. Klar, wenn ich Falsch parke dann bekomme ich ein Knöllchen. Parke ich aber gerade ein und werde darauf hingewiesen, dass ich hier nicht stehen bleiben darf, kann ich mich ja entscheiden. Entweder ich fahre dann weg (und man kann auf das Bußgeld verzichten) oder ich bleibe trotzdem stehen und muss zahlen.
Auf diesen Fall übertragen wäre das so als würde ich den Parkplatz wieder umgehend verlassen und trotzdem das Bußgeld bezahlen müssen.

 

[Mitglied 241048]

Aber auch hier gibt es Fingerspitzengefühl.

Genau das war ja mein Kritikpunkt. Aber gut, der Beamte in meinem Fall hatte es offensichtlich nicht. Vielleicht hat er sich auch gedacht, dass die "Covidioten" aus Stuttgart erst recht zur Kasse gebeten werden müssen. Wir hatten aber beide eine Maske in der Jackentasche und haben sie auch sofort ohne Diskussion nach dem Hinweis des Polizisten aufgesetzt. Das hat ihm offensichtlich nicht gereicht.

Mangels Digitalisierung ist es ja auch kaum feststellbar für die Polizei und Mitarbeiter der Ordnungsamtes, ob jemand Erst- oder Wiederholungstäter ist. Auch, dass das Bußgeld bar erhoben wird und ein Anhörungsbogen eine extra Verwaltungsgebühr bedingt, finde ich persönlich fragwürdig, wenn die Verwaltungsgebühr im Falle einer Bewilligung eh erstattet wird bzw. es in vielen Fällen zu einer Einstellung des Verfahrens kommt. Sprich, derjenige, der vermeintlich seine Schuld durch Barzahlung des Bußgelds einräumt, ist gegenüber demjenigen, der das zunächst ablehnt, eher benachteiligt. In einer solchen Situation müsste es meiner Meinung nach grundsätzlich ein 14-tägiges Widerspruchsrecht geben, wie man das von Haustürgeschäften her kennt.

 

[Wuchtbrumme]

das stimmt, aber vor Corona dürften 99,9% aller OWi aus dem Verkehrssektor stammen. Nein, das Bussgeld zahle ich nicht… - mit der Konsequenz, dass man das gar nicht mehr handlen könnte.

 

[O-bake]

Warum müssen hier 100 € gezahlt werden obwohl doch überhaupt keinerlei Widerstand von der Person ausgeht?

Der Knackpunkt könnte hier natürlich im Wort "obwohl" liegen.
Warum sollte sich ein Polizist mit jemandem rumärgern, der ihn womöglich beleidigt bespuckt oder sonst irgendeinen Aufstand macht und am Ende nichts bei rauskommt, wenn er auch ganz entspannt einen Normalo ohne jegliche Gegenwehr "abwickeln" kann?

Damit will ich natürlich nicht sagen, dass das so passiert sein muss, noch dass das der Normalfall ist. Es handelt sich hier ja auch um ein einzelnes Beispiel, aus dem man nichts ableiten kann. Aber es besteht im oben genannten Zitat nicht notwendigerweise ein Widerspruch.