Blixten
Adams Apfel
- Registriert
- 25.02.06
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Nein, sie diente (und dient) auch dazu, die eigene Bevölkerung zu schützen.Spionage zur Abwehr von Feinden [...] diente letztlich immer nur dazu, kritische Stimmen aus der eigenen Bevölkerung aufzuspüren und zum Schweigen zu bringen.
Du tust all den Verfassungsschützern, die rechte, linke, islamistische, und was weiss ich was noch für welche Extremisten beobachten Unrecht, wenn Du ihnen diese Motivation absprichst.
Zum "Bundestrojaner" gibt es ja schon einige Threads in AT, da werde ich mich jetzt nicht im Detail wiederholen, zumal das entsprechende Gesetz ja noch nicht ein mal beschlossen ist und da mitunter fröhlich in den luftleeren Raum hineinspekuliert wird.
Als Fazit aber bin ich bereit die Überwachung eines Rechners als Anpassung an die Kommuniktionswirklichkeit des 21Jh hinzunehmen, wenn sie unter die gleichen Voraussetzungen gestellt wird, wie die heimliche Wohnraum- oder Telefonüberwachung.
Zum Trend "Deutschland wird mehr und mehr zum Überwachungsstaat" sei auf zwei Punkte verwiesen, die das ein wenig relativieren:
1. Viele der neuen Regelungen gehen auf neue Technologier zurück (z.B. Kommunikation per Email), werden also auch deshalb gerade jetzt eingeführt, weil es das zu überwachende Phänomeen vorher gar nicht gab.
Andere Überwachungsmechanismen (allen voran die "gesellschaftliche Überwachung" durch eine starre Moralordnung) treten dagegen zunehmend in den Hintergrund.
2. Oft werden negative Gesetze stärker wahrgenommen als positive; ein Eindruck der sich dann in der Diskussion mit Gleichgesinnten noch verstärkt.
In Deutschland gibt es z.B. erst seit 2006 das Informationsfreiheitsgesetz, ein Gesetz, das allen Bürgern Zugang zu den in den öffentlichen Verwaltungen vorhandenen Informationen gewährt. Ein klarer Schritt weg vom Überwachungsstaat (und ein Gesetz, dass es z.B. in den USA schon seit mehr als 40 Jahren gibt). So etwas geht oft unter.
Zu Schäuble: Die Gedanken, die er sich macht, muss er sich machen, dass gehöhrt zu seinem Job.
Einen Selbstmordattentäter kann man mit nachgelagerter Bestrafung nicht abschrecken; eine solche Situation ist in unserm Rechtssystem einfach nicht vorgesehen.
Ich halte allerdings seine Schlussfolgerungen für falsch, da auch die Planung eines Verbrechens meines Wissens schon strafbar ist, man also hier einen Hebel hätte, wo man ansetzen könnte und en man ohnehin bräuchte um "Verdächtige" von der Masse zu trennen.
Hier macht man es sich aber in seinem konfortabelen Sitz vor seinem Rechner zu leicht, wenn man dieses Dilemma einfach mit einem Kommentar über Schäubles Geisteszustand abzutuen versucht.