Feature EU-Kommission: Irland hat Apple unerlaubte Staatsbeihilfen zukommen lassen

[FritzS]

@schlagi
Ich lasse mich davon nicht abbringen - viele der momentanen Probleme fußen auf erfolgreichen Einfluss von Lobbyisten.

Grad eben reingekommen
LobbyFacts.eu: Microsoft ist der größte Lobby-Akteur aus der IT-Branche
http://www.heise.de/newsticker/meld...r-aus-der-IT-Branche-2407368.html?wt_mc=nl.ho
man sieht es trifft für alle „Großen“ zu.

Zur Lobbyisten Datenbank
http://www.lobbyfacts.eu/

Die neue Webseite LobbyFacts will Licht in den Brüsseler Dschungel der mehr oder weniger professionellen Politikbeeinflussung bringen. Sie zeigt auf Basis des EU-Transparenzregisters, was Firmen und Verbände für Lobbying ausgeben.

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EU Transparenzregister
http://ec.europa.eu/transparencyregister/info/homePage.do?locale=de
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[TheTripleist]

@FritzS Was sollen die Verweise beweisen? Das es Lobbyismus gibt ist unbestritten. Du schließt daraus, dass es die Wurzel allen Übels ist ohne dies jedoch in den konkreten Zusammenhang mit Apple in Irland zu bringen. Das ist mir zu schwarz/weiß. Zu beobachten ist, dass z.B. in Deutschland eine SPD geführte Regierung mehr auf Gewerkschaften hört während eine CDU geführte Regierung eher mal beim BDI zuhört. In den letzten Jahren war dies sogar teilweise eher umgekehrt (man denke an die Begeisterung der Gewerkschaften zur Agenda 2010 von Schröder). Also agiert die Politik scheinbar schon recht eigenmächtig.

Um zum Thema zurück zu kommen: glaubst du ernsthaft Apple & Co haben ihre Lobbyisten nach Irland geschickt und dort die Steuergesetzgebung geschrieben? Nach meiner Kenntnis war es eben doch eher umgekehrt. Erst hat Irland günstige Steuergesetze eingeführt um Unternehmen ins Land zu holen. Nun sind diese da und profitieren davon (und Irland ebenfalls durch geschaffene Arbeitsplätze). Das andere Länder (wo die Unternehmen vorher waren) davon nicht begeistert sind ist klar. Nur dann müssen sich die Länder - wenn sie nicht in eine Steuersenkungsspirale enden wollen - (zumindest) in der EU mal auf eine Mindestbesteuerung in allen Ländern einigen. Werden sie aber nicht ... und wenn doch, dann werden die Töpfe für Fördermittel eben erhöht um strukturelle Unterschiede zwischen Ländern/Regionen auszugleichen.

Wie soll Irland denn seinen - glaube ich unstrittigen - strukturellen Standortnachteil ggü. Ländern wie UK, Frankreich und Deutschland beseitigen? Steuervorteile magst du nicht. Verstanden. Alternativen? Fördermittel? Im Ergebnis nichts anderes ...

 

[schlagi]

@schlagi
Ich lasse mich davon nicht abbringen - viele der momentanen Probleme fußen auf erfolgreichen Einfluss von Lobbyisten.

Wenn Du Dich nicht von Deiner Meinung abbringen lässt, dann ist es eigentlich müßig zu diskutieren, oder? Im Übrigen, das Problem entsteht dann, wenn Politiker ihrer Verantwortung nicht gerecht werden. Lobby an sich dient letztlich dazu, Information an Politiker heranzutragen. Diese haben gefälligst die verschiedenen Standpunkte und Interessen zu durchdenken, abzuwägen und zu entscheiden. Aber Du wirst mir wahrscheinlich sagen, das tun sie nicht, denn sie sind alle von "der Lobby" gekauft, bestochen, korrupt und gewissenlos, stimmt's?

 

[TheTripleist]

Wenn Du Dich nicht von Deiner Meinung abbringen lässt, dann ist es eigentlich müßig zu diskutieren, oder?

Wieso? DU musst dich einfach nur von deiner Meinung abbringen lassen ...

Die weitere 'Diskussion' ist in der Tat sinnlos.

 

[schlagi]

Wieso? DU musst dich einfach nur von deiner Meinung abbringen lassen ...

Ach so, Du meinst den beliebten Meinungsaustausch? Ich gehe mit meiner Meinung zum Chef und komme mit seiner raus

Außerdem: natürlich lasse ich mich durch Fakten und darauf beruhenden Argumenten von meiner Meinung abbringen, alles andere wäre doch Unfug.

 

[FritzS]

Ich lasse ja Jedem /Jeder seine/ihre Meinung - ich habe schon zu viel Berichte gelesen und im TV (Arte, 3SAT, Phönix, ORFIII, usw.) gesehen, welche Lobby Machenschaften aufgedeckt haben.

Nur eine Frage - von welchen Fakten reden wir hier nun, woher (Quellen) stammen diese? Wurden sie eventuell manipuliert? Welchen Fakten ist eigentlich zu trauen?
Und wer kann schon sagen was eigentlich „Die Wahrheit“ tatsächlich ist? :rolleyes:

Z.B. München und die nunmehrig in den Medien aufgetauchte Kritik an der Open Source Lösung. Stimmt das tatsächlich oder dreht da wer (einer der größten Lobbyisten) von außen an den Schräubchen? Wer kann das zu 100% sagen?

 

[schlagi]

Ich lasse ja Jedem /Jeder seine/ihre Meinung - ich habe schon zu viel Berichte gelesen und im TV (Arte, 3SAT, Phönix, ORFIII, usw.) gesehen, welche Lobby Machenschaften aufgedeckt haben.

Nur eine Frage - von welchen Fakten reden wir hier nun, woher (Quellen) stammen diese? Wurden sie eventuell manipuliert? Welchen Fakten ist eigentlich zu trauen?

Das geht in beide Richtungen. Die Medien haben Interesse an möglichst skandalträchtiger Berichterstattung, so dass auch von dort keine "Wahrheit" zu erwarten ist. Die von Dir verlinkten Seiten werden von Menschen betrieben, die sich den Kampf gegen die Lobby zur Aufgabe gemacht haben, und daher das Problem so groß wie möglich erscheinen lassen müssen, um an Finanzierung zu kommen. Und noch einmal, es geht (mir) nicht darum zu behaupten, dass es nie Probleme mit zu starkem Einfluss von Sonderinteressen auf politische Entscheidungen gibt. Nur hieße es, das Kind mit dem Bade auszuschütten, jede Art von Kontakt zwisvchen Politik und Interessengruppen auszuschließen. Warum, wurde zuvor schon erläutert