Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen Samsung; kein Galaxy Tab für die EU

[Benutzer 127548]

Nach Australien nun also auch die EU bis auf NL. Demnach müssen die beim Richter vorgebrachten Argumente stichhaltig sein, sonst würde so etwas nicht durchkommen.Warum hier nun einige auf Apple rumhacken, kann ich nicht nachvollziehen.Vor einiger Zeit habe ich mal eine Doku im TV gesehen von dem Messegelände Köln. Dort war der Zoll unterwegs und hat im Beisein von Herstellern (meist kleinere Handwerksbetriebe) auf der Messe die entsprechenden Plagiate meist asiatischer Hersteller beschlagnahmt. Das war auch schon sehr, sehr dreist. In Asien gilt das Kopieren ja als hohe Kunst und ist nicht geächtet wie in den westlichen Industrieländern.Nur: in der Doku wurde auch mal erwähnt, dass diese Kopien durchaus existenzbedrohend für das Unternehmen sind.Dies ist bei Apple derzeit nicht der Fall, ganz klar. Aber trotzdem finde ich es ausdrücklich sehr gut, dass hier das billige Kopieren auf erheblichen Widerstand stößt.

 

[drzoidberg]

Dafür bekommt Düsseldorf jetzt aber auch den nächsten Apple Store!

 

[Balkenende]

ul

Die Schutzschrift verhindert nur, dass ohne Anhörung des Beschuldigten eine Verfügung erlassen werden kann, im vorliegenden Fall war man über dieses Stadium lange hinaus ...

Woher stammt Deine Annahme?

Sie wäre nur richtig, wenn in diesem Fall vor Erlass der einstweiligen Verfügung verhandelt worden wäre.

ME lesen sich die Berichte so, dass wegen der besonderen Dringlichkeit sofort Erlass erfolgte, und dafür hätte (wie Du völlig richtig schreibst) die Schutzschrift erst einmal geholfen. Denn dann wird Termin vor Erlass anberaumt, so verfährt jedes Gericht.

Dafür ist hier aber mir (bisher) nichts ersichtlich. Hast Du etwas über mündliche Verhandlung gelesen? Das finde ich bei Dr. Google nicht (und würde mich schon interessieren, deshalb Dank Dir vorab für ggf. eine Quelle).

Edit:

Gerade eine offizielle Stellungnahme von Samsung gefunden. Wie bereits ausgeführt, hat keine Anhörung stattgefunden, sondern wegen der besonderen Dringleichkeit (was üblich ist) erfolgte der Erlass sofort.

Man war also keinesfalls über irgendein ein "Stadium hinaus", wäre bei einem solchen Fall auch unüblich. Siehe hier:

"Samsung is disappointed with the court’s decision and we intend to act immediately to defend our intellectual property rights through the ongoing legal proceedings in Germany and will continue to actively defend these rights throughout the world.
The request for injunction was filed with no notice to Samsung, and the order was issued without any hearing or presentation of evidence from Samsung.
We will take all necessary measures to ensure Samsung’s innovative mobile communications devices are available to customers in Europe and around the world.
This decision by the court in Germany in no way influences other legal proceedings filed with the courts in Europe and elsewhere."

​

 

[Warp-x]

Wenn es um das Design geht, sollten die Hersteller von digitalen Bilderrahmen gegen alle Tablethersteller vorgehen.

 

[Paganethos]

Wenn es um das Design geht, sollten die Hersteller von digitalen Bilderrahmen gegen alle Tablethersteller vorgehen.

[ ] du hast nicht verstanden worum es geht
[ ] du wolltest einfach nur irgend etwas posten
[ ] wann kommt der sommer zurück?

 

[maCyo]

Ich glaube nicht das Apple Angst hat das maCyo und seine Freunde sich keine iPhones mehr leisten können.

Was ist denn das für eine schrottige Antwort?
Was besseres ist dir nicht eingefallen?

 

[wami]

Woher stammt Deine Annahme?

Sie wäre nur richtig, wenn in diesem Fall vor Erlass der einstweiligen Verfügung verhandelt worden wäre.

ME lesen sich die Berichte so, dass wegen der besonderen Dringlichkeit sofort Erlass erfolgte, und dafür hätte (wie Du völlig richtig schreibst) die Schutzschrift erst einmal geholfen. Denn dann wird Termin vor Erlass anberaumt, so verfährt jedes Gericht.

Dafür ist hier aber mir (bisher) nichts ersichtlich. Hast Du etwas über mündliche Verhandlung gelesen? Das finde ich bei Dr. Google nicht (und würde mich schon interessieren, deshalb Dank Dir vorab für ggf. eine Quelle).

Edit:

Gerade eine offizielle Stellungnahme von Samsung gefunden. Wie bereits ausgeführt, hat keine Anhörung stattgefunden, sondern wegen der besonderen Dringleichkeit (was üblich ist) erfolgte der Erlass sofort.

Man war also keinesfalls über irgendein ein "Stadium hinaus", wäre bei einem solchen Fall auch unüblich. Siehe hier:

"Samsung is disappointed with the court’s decision and we intend to act immediately to defend our intellectual property rights through the ongoing legal proceedings in Germany and will continue to actively defend these rights throughout the world.
The request for injunction was filed with no notice to Samsung, and the order was issued without any hearing or presentation of evidence from Samsung.
We will take all necessary measures to ensure Samsung’s innovative mobile communications devices are available to customers in Europe and around the world.
This decision by the court in Germany in no way influences other legal proceedings filed with the courts in Europe and elsewhere."

​

Da lag ich wohl daneben, du hast recht, der Erlass war in der Tat erst am 04.08 eingereicht worden.

 

[Balkenende]

Den Termin kannte ich übrigens jetzt bis zu Deinem Post auch nicht :-DDanke dafür - (nach-)lesen bildet.

 

[kasa]

Find ich jetzt etwas lächerlich von Apple. Ich habe ein iPad 1 und nen Kollege das neue Asus Transformer - DAS ist eine echte iPad Kopie.

 

[wami]

Den Termin kannte ich übrigens jetzt bis zu Deinem Post auch nicht :-DDanke dafür - (nach-)lesen bildet.

Stand im Erlass selbst

http://fosspatents.blogspot.com/2011/08/apples-complaint-that-led-to-eu-wide.html - mir war irgendwie so, als wäre ein entsprechender Antrag schon im Frühjahr durch die Presse gegeistert, deswegen meine Fehlinterpretation...

 

[Pascolo]

Samsung hat geklaut und jetzt müssen die die Konsequenzen dafür tragen [...]

Samsung hat überhaupt nichts geklaut. Du kennst anscheinend den Unterschied zwischen "gleich" und "ähnlich" nicht. Das Wort "Kopie" ist eigentlich in diesem Fall genauso falsch. Zum guten Glück gab es in der Steinzeit noch keine Anwälte...

 

[Warp-x]

(...)

Ich nehme an, dass Du keine Gemeinsamkeiten im Design von digitalen Bilderrahmen und Tablets erkennen kannst?

Sicher, Samsung hat die Form der iOS-Geräte in seine Galaxy-Geräte übernommen, aber ich sehe in der Geräteklasse der Tablets keine vernünftige Möglichkeit, Designs schützen zu lassen. Meiner Meinung nach bestimmt der Typ der Geräte nicht nur den Formfaktor sondern eben auch die Position von Knöpfen und Rahmenbreite.

 

[Apple Voodoo]

Aber eine zweijährige Haftstrafe tut weh!

Wer müsste dafür antreten ? Der Chef oder irgendeine Putzfrau aus der Zentrale ?! Wäre mal interessant zu wissen.....

Im übrigen soll ja auch Kerrygold die Butterwerke in Uelzen verklagen, da sie auch Butter in fast identischer Form herstellen und vertreiben........:-D

 

[ChristianMartin]

Ich kann viele Empörungen und Hohn gegenüber Apple nicht nachvollziehen. Bei Fragen nach dem Sinn über den Schutz geistigen Eigentums einiger Verfasser kommen bei mir leichte Zweifel hoch...

Es ist doch nicht euer Ernst, den Gebrauchsmusterschutz, Patente, etc. in Frage zu stellen? Doch nicht in einem solchen Forum!!!

Apple hat sicherlich eine klare und brachiale Firmenpolitik im Bezug auf seine Konkurrenten. Aber in diesem Fall völlig zurecht. Wie einige bereits erwähnt haben, hat Samsung mit dem dreisten Kopierversuch des iPad gegen geschützte Gebrauchsmuster Apples verstoßen. Würde mich nicht als den "Apple-Jünger" bezeichnen. Wirklich nicht...aber es ist immer wieder zu beobachten, wie sich völlig losgelöst von klaren Tatsachen, sich auf Apple eingeschossen wird. Im Kampf um die Machtposition auf dem Markt der mobilen Kommunikationsgeräte überlebt man sicherlich keine Sekunde, würde man den Konkurrenten auch noch wenig Platz und Raum lassen. Sprich: Was Apple macht, würde auch jeder andere Hersteller tun, der seine Marktposition durch unrechtmäßiges Handeln eines Konkurrenten gefährdet sieht.

Zum Schluss: Manchmal bekomme ich das Gefühl, seine Marktposition mit allen zu Verfügung stehenden Mitteln sei unmoralisch...


Beste Grüße

 

[Pascolo]

Wie einige bereits erwähnt haben, hat Samsung mit dem dreisten Kopierversuch des iPad gegen geschützte Gebrauchsmuster Apples verstoßen.

Samsung hat sich schlicht und einfach an Apple orientiert, mehr nicht. Wie soll denn deiner Meinung nach ein Tablet-PC sonst noch so aussehen? An der Form kann man kaum etwas ändern, höchstens noch an der Farbe oder den Materialien. Oder will jetzt Apple jeden Hersteller verklagen, der sein Gerät mit einer Glasscheibe und einer Alu-Rückseite ausstattet?

Manchmal bekomme ich das Gefühl, seine Marktposition mit allen zu Verfügung stehenden Mitteln sei unmoralisch.

Daran ist nichts Verwerfliches. Es sei denn, man nützt sie aus. In diesem Fall tendiert es leider in diese Richtung.

 

[Gokoana]

… Apple hat sicherlich eine klare und brachiale Firmenpolitik im Bezug auf seine Konkurrenten. Aber in diesem Fall völlig zurecht. …

Genau so sehe ich das auch!

 

[BriSpe]

Samsung hat sich schlicht und einfach an Apple orientiert, mehr nicht. Wie soll denn deiner Meinung nach ein Tablet-PC sonst noch so aussehen? An der Form kann man kaum etwas ändern, höchstens noch an der Farbe oder den Materialien. Oder will jetzt Apple jeden Hersteller verklagen, der sein Gerät mit einer Glasscheibe und einer Alu-Rückseite ausstattet?



Daran ist nichts Verwerfliches. Es sei denn, man nützt sie aus. In diesem Fall tendiert es leider in diese Richtung.

Das Aussehen kannst du den Designern überlassen. Es gibt viele Möglichkeiten ein Tablet-PC zu gestalten. Es ist längst noch nicht alles ausgeschöpft. Dafür gibt es die kreativen Menschen.
Es ist aber mal wieder typisch: ein Gerät wird erfolgreich...man kopiert ist, also braucht man sich nicht mehr die Mühe machen und man geht auch kein Risiko ein.

PS: man kann hier sehr wohl von Kopie reden. Wie würdest du es denn nennen? Nur weil du keine Idee hast, wie ein Tablet-PC noch aussehen kann, muss es nicht heissen, dass alle Tablet-PCs in Zukunft so aussehen werden und es kein anderes Design mehr geben wird.
Sehr eingeschränkte Sicht...

 

[maCyo]

Ich finde die Rückseiten sehen sich überhaupt nicht identisch. Von vorne kann man ein Tablet doch kaum anders Designen. Beim Samsung steht fett Samsung und der Formfaktor ist auch anders, das sollte genug Unterschied sein.

 

[Breznsemmel]

Jetzt fehlt nur noch, daß das Milchgesicht Justin Biber die ganzen Kids verklagt, weil sie seine Frisur "geklaut" haben... :-D

 

[Pascolo]

Das Aussehen kannst du den Designern überlassen. Es gibt viele Möglichkeiten ein Tablet-PC zu gestalten.

Und welche?

[...] man kann hier sehr wohl von Kopie reden. Wie würdest du es denn nennen?

Marktorientierung.

Sehr eingeschränkte Sicht...

Dieses Kompliment gebe ich sehr gerne zurück.