Qualcomm: Verkaufsverbot in Deutschland durchgesetzt

[Jan Gruber]

Qualcomm: Verkaufsverbot in Deutschland durchgesetzt

Wir haben vor wenigen Wochen bereits darüber berichtet: Qualcomm hat versucht, in Deutschland ein Verkaufsverbot gegen Apple für manche iPhones durchzusetzen. Der Chiphersteller hatte Erfolg - seit heute sind das iPhone 7, iPhone 8 und das iPhone X nicht mehr in Deutschland erhältlich.

Aktuell noch Glück im Unglück - das Verbot gilt ausschließlich für Apple selbst. Bei Drittanbietern sind die Geräte noch erhältlich, Apple hat die Modelle mittlerweile aber sogar völlig von seiner Webseite entfernt.

Der Streitgrund sind, wie so oft, Patente. Qualcomm ist der Meinung, dass eine der verbauten elektronischen Komponenten gegen bestehende Patente verstößt. Das Problem soll, anders als in China, nicht via Software behoben werden können. Welches Bauteil es tatsächlich ist, ist nicht klar, angesichts der Modellpalette könnte es sich aber um das Modem handeln. Hier setzt Apple mittlerweile auch auf Chips von Intel - zumindest die iPhone-Generation von 2018.
Händler nutzen Verkaufsverbot zum Marketing


Die Händler stellen sich bereits auf das Verkaufsverbot ein - und nutzen es für das Marketing. So auch die heutige Anzeige von Cyberport.

Stellungnahme von Apple zum Verkaufsverbot


Apple hat mittlerweile gegenüber CNBC auch ein Statement dazu abgegeben:

Die Kampagne von Qualcomm ist ein verzweifelter Versuch, von den tatsächlichen Problemen zwischen unseren Unternehmen abzulenken. Ihre Taktik, vor Gericht und im täglichen Geschäft, schadet der Innovation und den Verbrauchern. Qualcomm besteht darauf, exorbitante Gebühren zu erheben, die auf Arbeit basieren, die sie nicht geleistet haben, und sie werden von Regierungen auf der ganzen Welt wegen ihres Verhaltens untersucht. Wir sind natürlich enttäuscht von diesem Urteil und planen, Berufung einzulegen. Alle iPhone-Modelle sind weiterhin über Carrier und Reseller an 4.300 Standorten in ganz Deutschland für Kunden erhältlich. Während des Berufungsverfahrens werden die Modelle iPhone 7 und iPhone 8 nicht in den 15 Einzelhandelsgeschäften von Apple in Deutschland erhältlich sein. iPhone XS, iPhone XS Max und iPhone XR werden in allen unseren Geschäften erhältlich sein.​

Via Zeit.de

 

[saw]

Qualcomm besteht darauf, exorbitante Gebühren zu erheben, die auf Arbeit basieren, die sie nicht geleistet haben

Sind diese Gebühren denn Bestandteil einer vertraglichen Vereinbarung?

 

[Mitglied 87291]

@saw

Interessanterweise ja. Apple und Qualcomm haben einen Lizenzvertrag den Apple einseitig aufgekündigt hat (sie haben schlichtweg die Zahlungen eingestellt). Apple sagt dazu, dass Qualcomm unfaire Lizenzpraktiken abwickelt.

Ich bin gespannt. Finde es vor allem lustig das Apple Qualcomm vorwirft, damit Innovationen usw. zu behindern. Vor ein paar Jahren hat Apple doch jeden verklagt der ähnlich aussehende Geräte gebaut hat?

 

[Verlon]

Interessanterweise ja. Apple und Qualcomm haben einen Lizenzvertrag den Apple einseitig aufgekündigt hat (sie haben schlichtweg die Zahlungen eingestellt). Apple sagt dazu, dass Qualcomm unfaire Lizenzpraktiken abwickelt.

so einfach ist es glaube ich nicht, denn die Verträge laufen nicht unbedingt zwischen Apple und Qualcomm, sonderm den Suppliern und Qualcomm.

Vor ein paar Jahren hat Apple doch jeden verklagt der ähnlich aussehende Geräte gebaut hat?

ging nicht nur um Designpatente, auch Funktionspatente waren Bestandteil der Klagen (slide to unlock, der Gummiband-Effekt beim Scrollen usw.). Daher... Apple hat Patente offensiv genutzt, da hält sich mein Mitleid doch arg in Grenzen, wenn sie nun auch mal darunter zu leiden haben.

 

[MichaNbg]

Immer wieder erheiternd, dass ein Unternehmen, dass seinerseits so gut wie jede Nutzung der eigenen Techniken ablehnt und den Zugang möglichst erschwert, sich über „unfaire Praktiken“ anderer echauffiert...

 

[XS°XR]

Apple echauffiert sich nicht. Das Statement ist an die Öffentlichkeit gerichtet. Vornehmlich an Apples Kunden. Mit diesem emotionalen Geschreibsel soll der Kunde davon überzeugt werden, dass Apple richtig handelt.

Apple selbst weiss, dass so etwas völlig normal ist in der Geschäftswelt. Jetzt muss Apple halt mal einstecken.

 

[NorbertM]

Es geht ja darum, dass Qualcomm einen prozentualen Anteil am Verkaufspreis verlangt und das ist schon fragwürdig. Sie wollen für die gleichen Lizenzen von Apple mehr Geld, als von deren Konkurrenten.

Was das aktuelle Urteil angeht, so könnten sie in eine Falle laufen. Bisher wurde ja nicht geprüft, ob tatsächlich ein Patent verletzt wird. Wenn Apple in der Berufung die Unterlagen vorlegt und gewinnt, muss Qualcomm Schadenersatz leisten.

 

[Verlon]

Immer wieder erheiternd, dass ein Unternehmen, dass seinerseits so gut wie jede Nutzung der eigenen Techniken ablehnt und den Zugang möglichst erschwert, sich über „unfaire Praktiken“ anderer echauffiert...

ja, Äpfel mit Birnen Vergleiche sind oft erheiternd.

 

[MichaNbg]

Es geht ja darum, dass Qualcomm einen prozentualen Anteil am Verkaufspreis verlangt und das ist schon fragwürdig.

Jo. Ich finde den prozentualen Anteil den Apple bei Apple Pay verlangt auch fragwürdig. Da hast du schon recht.

 

[Martin Wendel]

Jo. Ich finde den prozentualen Anteil den Apple bei Apple Pay verlangt auch fragwürdig. Da hast du schon recht.

Was hat Apple Pay mit dem Rechtsstreit mit Qualcomm zu tun? Und plädierst du dann für fixe Gebührenbestandteile bei Kartenzahlungen? Denn dann kommen wir wieder dort hin wo es heißt, mit Kreditkarte sind Zahlungen erst ab xx Euro möglich.

 

[saw]

Es geht ja darum, dass Qualcomm einen prozentualen Anteil am Verkaufspreis verlangt und das ist schon fragwürdig.

Vereinbarungen zu treffen und später nicht einzuhalten ist aber auch fragwürdig.
Apple wurde doch nicht gezwungen die Patente zu nutzen, oder doch?

 

[Butterfinger]

Welches Bauteil es tatsächlich ist, ist nicht klar

Ist es nicht so, dass Apple Sachen zurückhält und das Gericht dadurch nur zugunsten Qualcomm entscheiden muss? Wenn Apple etwas verheimlicht, dann ist es voll in Ordnung , was gerade passiert.
Apple muss ja nur einen Beweis liefern aber anscheinend sitzt man dort in einer Sackgasse.

Wenn Apple in der Berufung die Unterlagen vorlegt und gewinnt, muss Qualcomm Schadenersatz leisten.

Apple wollt anscheinend, bzw. hat sich geweigert passende Unterlagen zu liefern, wegen Geheimnis bla bla.

 

[MichaNbg]

Was hat Apple Pay mit dem Rechtsstreit mit Qualcomm zu tun? Und plädierst du dann für fixe Gebührenbestandteile bei Kartenzahlungen? Denn dann kommen wir wieder dort hin wo es heißt, mit Kreditkarte sind Zahlungen erst ab xx Euro möglich.

Es war ein weiteres Beispiel für "anteilige Gebühren", die er anscheinend nicht so "fragwürdig" hält (vermutlich weil sie ja an Apple gehen).

Nebenbei zahlt bei Apple Pay allein die Bank die Gebühren und verbietet es, diese Gebühren an den Kunden weiterzugeben. Die Gebühr ist dabei vom durch Gesetz gedeckelten Satz zu entrichten. Die darüber hinaus anfallenden Gebühren für Händler gehen an die Serviceprovider und die Kreditkartenunternehmen. Dazu ist weiterhin zu sagen, dass bei Apple Pay nicht nur jede Transaktion anteilig kostet sondern auch jede Karte/jeder Kunde einen Einmalbetrag pro Jahr an Apple fällig werden lässt.

Also nur um da mal kurz aufzuräumen.

 

[Martin Wendel]

Es war ein weiteres Beispiel für "anteilige Gebühren", die er anscheinend nicht so "fragwürdig" hält (vermutlich weil sie ja an Apple gehen).

Weil man in einem Bereich anteilige Gebühren für „fragwürdig“ hält, muss man anteilige Gebühren auch in komplett anderen Fällen für fragwürdig halten? Ich hoffe du erkennst selbst, wie absurd diese Argumentation ist.

 

[XS°XR]

Ist es nicht so, dass Apple Sachen zurückhält und das Gericht dadurch nur zugunsten Qualcomm entscheiden muss? Wenn Apple etwas verheimlicht, dann ist es voll in Ordnung , was gerade passiert.
Apple muss ja nur einen Beweis liefern aber anscheinend sitzt man dort in einer Sackgasse.


Apple wollt anscheinend, bzw. hat sich geweigert passende Unterlagen zu liefern, wegen Geheimnis bla bla.

Das Gericht hat Qualcomm freie Hand gelassen. Nicht das Gericht hat den Verkaufsstop eingeleitet. Das war Qualcomm mit der Legitimation des Gerichtes.

Wenn sich herausstellen sollte, dass Qualcomm im Unrecht ist, dann wird es teuer für Qualcomm.

Das Gericht hat diese Entscheidung sicherlich auf den Fakt gegründet, dass Apple nicht mit den Unterlagen rausgerückt ist. Das Gericht hat alles richtig gemacht. Ob Qualcomm auch alles richtig macht, werden wir noch sehen.

 

[saw]

Wenn sich herausstellen sollte, dass Qualcomm im Unrecht ist, dann wird es teuer für Qualcomm.

Und an der Stelle frage ich mich dann, ist es Qualcomm wirklich 1,2 Milliarden + Anwalt und Gerichtskosten wehrt, Apple ein paar Wochen dissen zu können?
So ganz eindeutig scheint es für Apple doch nicht zu sein denke ich.
Auf der anderen Seite finde ich es verwunderlich, dass Apple in der Beweispflicht ist, die Patente nicht zu nutzen, aber okay, scheint in solchen Fällen wohl so zu sein.

 

[Verlon]

Auf der anderen Seite finde ich es verwunderlich, dass Apple in der Beweispflicht ist, die Patente nicht zu nutzen, aber okay, scheint in solchen Fällen wohl so zu sein.

ich glaube so ist es auch nicht... Qualcomm konnte wohl dem Gericht glaubhaft vermitteln, dass eine Patentverletzung vorliegt.

 

[Jan Gruber]

Ich finde vor allem den "Unterschied" interessant. In China konnten sie offenbar Dinge "rauspatchen", in Deutschland nicht. Da würd mich mal interessieren ob das wirklich so ist und hält, aktuell sieht es aber so aus (sonst hätte Apple das ja schon abgewehrt im Dezember), andererseits wo da die Unterschiede mit den Patenten oder dem Patentrecht liegen

 

[MichaNbg]

Weil man in einem Bereich anteilige Gebühren für „fragwürdig“ hält, muss man anteilige Gebühren auch in komplett anderen Fällen für fragwürdig halten? Ich hoffe du erkennst selbst, wie absurd diese Argumentation ist.

Och, so komplett anders ist das gar nicht. Und "absurd" schon gar nicht. Können wir gern mal ausdiskutieren. Würde aber mutmaßlich das Topic hier wieder mal sprengen.

 

[Verlon]

Oh bitte nicht die xte ‚Apple ist so unfair bei ApplePay‘ Diskussion. Wissen wie mittlerweile alle!

Ich finde vor allem den "Unterschied" interessant. In China konnten sie offenbar Dinge "rauspatchen", in Deutschland nicht. Da würd mich mal interessieren ob das wirklich so ist und hält, aktuell sieht es aber so aus (sonst hätte Apple das ja schon abgewehrt im Dezember), andererseits wo da die Unterschiede mit den Patenten oder dem Patentrecht liegen

Ist halt ne sehr komplexe Sache. In den USA hat das Gericht keine Patentverletzung festgestellt, in Deutschland schon. Das lag wohl auch daran, dass Qualcomm dem Gericht in Deutschland Informationen über die Funktionsweise vorenthalten konnte.