Importverbot? Sonos setzt Patentverletzung gegen Google durch

[Jan Gruber]

Jan Gruber
Seit gut zwei Jahren klagt Sonos gegen Google - und hat jetzt in erster Instanz auch Recht bekommen. Damit droht ein Importverbot für Google Home Geräte.

Der Hersteller von smarten Boxen Sonos klagt seit zwei Jahren gegen Google. In Sachen Multiroom soll Google Patente von Sonos nutzen, diese aber nicht entsprechend bezahlen. Laut New York Times hat die ITC jetzt eine Entscheidung in den USA getroffen. Google soll illegal Patente und Technologien von Sonos nutzen. Dem Urteil zu Folge droht jetzt ein Importverbot für alle Produkte, die diese Techniken einsetzen - und das sind ganz schön viele. Unterm Strich ist die komplette Google Home Reihe betroffen.
Sonos zum Verfahren


„Wir freuen uns, dass das I.T.C. die fünf Sonos-Patente, um die es in diesem Fall geht, endgültig für gültig erklärt und eindeutig entschieden hat, dass Google alle fünf Patente verletzt“, so Eddie Lazarus, Chief Legal Officer bei Sonos. „Das ist ein Sieg auf ganzer Linie, der in Patentfällen äußerst selten vorkommt."
Importverbot, Patente und Alternativen


José Castañeda, ein Google-Sprecher, gibt an, dass das Google mit der Entscheidung nicht einverstanden ist. Trotz der schweren Entscheidung soll für Kunden keine Unterbrechung in der Verwendung der Produkte entstehen. Google soll auch bereits alternative Technologien in Erwägung gezogen haben, die die Kommission gestern nicht angefochten hat. Wir werden eine weitere Überprüfung anstreben und uns weiterhin gegen die leichtfertigen Behauptungen von Sonos über unsere Partnerschaft und unser geistiges Eigentum verteidigen“.

Sonos selbst gibt sich hier kämpferischer und verweist darauf, dass auch die alternativen Wege von Google unter den Patentschutz von Sonos fallen. Hier ist das letzte Wort also eindeutig noch nicht gesprochen. Der Multiroom-Hersteller gibt an, dass Google über 100 Patente verletzten soll und bietet Google ein Lizenzierungsabkommen ein. Aus jetziger Sicht tritt das Importverbot in 60 Tagen ein.

Via New York Times und USITC

Den Artikel im Magazin lesen.

 

[_macminimal]

„Importverbot“ nach Lummerland, USA oder worldwide?

 

[Jan Gruber]

„Importverbot“ nach Lummerland, USA oder worldwide?

Laut New York Times hat die ITC jetzt eine Entscheidung in den USA getroffen. Google soll illegal Patente und Technologien von Sonos nutzen. Dem Urteil zu Folge droht jetzt ein Importverbot für alle Produkte, die diese Techniken einsetzen - und das sind ganz schön viele. Unterm Strich ist die komplette Google Home Reihe betroffen.

Wie da steht, USA

 

[Mitglied 241048]

Ein Patent ist ein nationales Recht*. Man muss gegen vermeintliche Verletzer in jedem Land separat vorgehen, in dem das Patent erteilt wurde. Da es im obigen Fall um ein US-Patent geht, sind diesbezüglich auch nur Importe bzw. Verkäufe oder Produktionen in den USA betroffen.

*In Europa könnte in 2023 das Europäische Einheitspatent kommen. Dann gäbe es hier auch ein entsprechendes regionales Verletzungsverfahren.

 

[_macminimal]

Ahhjaa. Die Verbindung zw. „Entscheidung in den USA getroffen“ und damit verbundenem „Importverbot nur in eben diese“ habe ich leider nicht „erkannt“… muss ich mich einfach besser informieren vorher.

 

[Jan Gruber]

Nene ich fand dein Feedback total wichtig - es hat mir eins gezeigt: ich sollte meine Artikel wirklich nicht mehr korrektur lesen im Sinne von Sätze hinzufügen. Der eine Satz dazwischen kam nämlich am Ende dann erst dazu und zerreißt schon so bisschen den Zusammenhang bzw macht zumindest die Gedankenbrücke weiter

 

[Butterfinger]

Was ist, wenn Google die Geräte in den USA herstellt , umgehen die dann ein Importverbot ?

 

[Jan Gruber]

Was ist, wenn Google die Geräte in den USA herstellt , umgehen die dann ein Importverbot ?

Dann wäre es ein Verkaufsverbot und kein Importverbot - nur wer stellt schon den USA her

 

[MichaNbg]

Dann wäre es ein Verkaufsverbot und kein Importverbot - nur wer stellt schon den USA her ☺

really true american patriots

USA! USA! USA!

 

[Jan Gruber]

Die Globalisierung und Weltwirtschaft nicht verstanden haben ja Oder Mac Pros - wo es dann nicht genug Schrauben gibt vor Ort - und man doch wieder alles aus China importiert und es nur dort zusammen schraubt. Ja ,... Alles gut

 

[MichaNbg]

Patrioten zeichnen sich meistens dadurch aus, grundsätzlich sehr wenig zu verstehen.

 

[Butterfinger]

Dann wäre es ein Verkaufsverbot und kein Importverbot - nur wer stellt schon den USA her ☺

Proudly made in USA , ja das liest man sehr selten.
Und wenn, hast durch die Globalisierung recht, eigentlich ist es, wenn dann, nur assembled im Land.

Du weißt es wahrscheinlich im Detail besser. Geht es um SW, HW oder beides?
Bei SW könnte man den Speaker ja ohne SW importieren .

Nutzt Apple hier auch Patente von Sonos?

 

[Jan Gruber]

Du weißt es wahrscheinlich im Detail besser. Geht es um SW, HW oder beides?
Bei SW könnte man den Speaker ja ohne SW importieren .

Nutzt Apple hier auch Patente von Sonos?

Ich hab mir das Urteil relativ genau durchgelesen ... Ich denke es geht um SW.
Ob Apple da was ähnliches nutzt ist fraglich, die halten mit AirPlay (2) auch solche Patente. Amazon ist in ner ähnlich gefährlichen Lage wie Google mit ihren Alexa's, die können ja auch Multiroom. Wenn man dem einen oder anderen Sonos CEO Interview glaubt, dann hat Sonos damals eh überlegt welchen der beiden Großen sie jetzt klagen wollen.

 

[MichaNbg]

Apple soll Siri einfach auf die Sonos bringen (lassen) und Sonos verbeugt sich höflich.

 

[Jan Gruber]

Apple soll Siri einfach auf die Sonos bringen (lassen) und Sonos verbeugt sich höflich.

Naja ,... Google Home gibts auch auf der Sonos und sie verbeugen sich offensichtlich nicht

 

[MichaNbg]

Naja ,... Google Home gibts auch auf der Sonos und sie verbeugen sich offensichtlich nicht

Google weigert sich auch, Google Assistant neben Alexa zu erlauben. Sonos sagt, sie können das, sie möchten das gerne aktivieren aber Google verbietet es ihnen. Denke, auch da gibt es "Verhandlungsmasse".

Das wäre IMHO ein absoluter Renner wenn ich auf meinen Sonos Siri, Alexa und Google Assistant gleichzeitig nutzen könnte und je nach Task entscheiden wen ich gerade brauche

 

[Jan Gruber]

Weiß nicht ob das nicht auf Dauer viel zu komplex, ich erwische mich immer noch dabei, dass ich "Ok Siri" sage, aber ja Geil an sich wäre es natürlich.

 

[doc_holleday]

Ich stelle mir gerade vor, wie dann eine Anfrage an alle drei gleichzeitig geht und sie erst mal untereinander streiten, wer jetzt antworten darf

 

[Jan Gruber]

Ich stelle mir gerade vor, wie dann eine Anfrage an alle drei gleichzeitig geht und sie erst mal untereinander streiten, wer jetzt antworten darf

Willst ja gar nicht wissen wie oft bei mir früher der falsche Assi - oder mehrere - reagiert haben

 

[MichaNbg]

Ich stelle mir gerade vor, wie dann eine Anfrage an alle drei gleichzeitig geht und sie erst mal untereinander streiten, wer jetzt antworten darf

Das wäre ... lustig


Aber dank unterschiedlicher keywords eben dann doch gut getrennt

Weiß nicht ob das nicht auf Dauer viel zu komplex, ich erwische mich immer noch dabei, dass ich "Ok Siri" sage, aber ja Geil an sich wäre es natürlich.

Wer nur einen nutzen möchte, nutzt einen. Wer mehrere parallel nutzen möchte, nutzt bsp. Alexa und Siri. Usw.

Kann mir da schon Szenarien vorstellen.