DAS ist ein Stundenlohn

[MacHoliday]

Sozialdemokratie ist nicht Sozialismus oder gar Kommunismus.

Das ist grundsätzlich richtig.

Allerdings beinhalten die sozialdemokratischen Grundwerte das Streben nach soziale Gerechtigkeit und Solidarität.

Für jemanden der bereits Millionär ist und neben seiner Diäten als Bundestagsabgeordneter

- die mit über € 8.000 deutlich über dem Durchschnittseinkommen in Deutschland liegen und unter anderem für Unbestechlichkeit sorgen sollen -

für einen Vortrag an einem Abend € 25.000.- privat kassiert, sehe ich eher Ansätze von Superbia, Avaritia, Luxuria, Gula, Invidia und Acedia.

Soziale Gerechtigkeit? Unverständlich wenn viele Menschen im selben Land für € 25.000,- ein ganzes Jahr lang körperlich hart arbeiten müssen.

Solidarität? Ähnlich unverständlich sind gut honorierte Vorträge die von Unternehmen bezahlt wurden, die hoch verschuldeten Kommunen gehören oder daran beteiligt sind.

Die eigentlichen Fragen sind doch aber, kann jemand der sich für Vorträge von privaten Unternehmen bezahlen lässt oder für eine Funktion im Aufsichtsrat eines Stahlkonzerns eine Vergütung von € 50.000,- erhält, die Interessen des eigentlichen Souverän (der Wähler) wirklich noch vollumfänglich wahrnehmen? Handelt es sich hierbei nicht eher um gut bemäntelte Vorteilsnahme?

War die Nähe zum kleinen Mann nicht die Maxime der SPD? Berühren den Millionär Peer Steinbrück wirklich noch die Probleme des des kleinen Mannes, wie Existenzangst, Verlust des Arbeitsplatzes, ausreichende Versorgung bei Krankheit und drohende Altersarmut?

 

[Reservist]

Nur als Hinweis: Die Diäten werden angerechnet, d.h. die werden in diesem Fall dann nicht ausgezahlt.

 

[Snoopy181]

Ähnlich unverständlich sind gut honorierte Vorträge die von Unternehmen bezahlt wurden, die hoch verschuldeten Kommunen gehören oder daran beteiligt sind.

Ich stelle mir da eher die Frage, warum ein Kämmerer/Stadt-/Gemeinderat einen Vortrag bewilligt, wenn klar ist, dass die Kasse leer ist. Wenn ich eine Dienstleistung in Auftrag gebe, muss ich das Geld dafür haben, der Dienstleister steht nicht in der Pflicht, das vor Abschluss des Geschäftes zu prüfen.

 

[MacHoliday]

Ich denke das die Unternehmen, auch wenn sie ganz oder teilweise im Besitz der öffentlichen Hand sind, Prokura haben.

Das heisst im Falle der Stadtwerke Bochum wird nicht der Kämmerer der Stadt Bochum über den Vortrag befunden haben, sondern die Geschäftsführung der Stadtwerke.

 

[Snappy]

Bin zwar kein SPD Wähler, aber mit gefällt das mit der Offenlegung gut. Ist doch schön wenn es noch Politiker gibt die anscheinend Ahnung haben und in der Wirtschaft gefragt sind. Aber das positivste an der Sache ist doch das er durch die gezahlten Steuern damit all seine Diäten und Politikerbezüge der letzten Jahre quasi selbst finanziert hat. Wenn das doch alle nur so machen würden...

 

[Snoopy181]

Das heisst im Falle der Stadtwerke Bochum wird nicht der Kämmerer der Stadt Bochum über den Vortrag befunden haben, sondern die Geschäftsführung der Stadtwerke.

Richtig, und auch in diesem Falle entscheidet nicht Peer Steinbrück, sich da einzuladen.

 

[Odin Avatar]

Herr Steinbrück wird sehr gelobt dafür, dass er seine ordentlich versteuerten Einkünfte offengelegt hat. So weit so gut.
Das eigentliche Problem an den Nebeneinkünften unseres Kanzlerkandidaten (und all der anderen Abgeordneten mit Zubrot) ist aber nicht die Höhe seiner Gagen. Auch nicht die Anzahl der Vorträge. Sondern dass kaum jemand mal offen ausspricht, dass niemand so viel Geld bezahlt, um sich die Sprüche dieses Mannes anzuhören. Die Privatwirtschaft erkauft sich die Nähe zu einem hochrangigen (selbstverständlich unbestechlichen) Politiker. Was vor und nach der Rede passiert ist entscheidend, die Kontakte die geknüpft werden, nicht die Rede selbst.​

 

[Ashura]

Danke Odin, dazu gab es dieser Tage auch einen langen Artikel. Ich glaube in der Welt.
Das ganze macht aber noch etwas anderes kaputt. Ich bin noch etwas in der Hochschulpolitik aktiv und es wird immer schwerer gute Redner zu finden die man sonst nicht da hat. Das können sich die Gruppen halt einfach nicht leisten und es wäre schlimm wenn sie es täten.

 

[MacHoliday]

Richtig, und auch in diesem Falle entscheidet nicht Peer Steinbrück, sich da einzuladen.

Richtig ist aber auch, das er die Einladung angenommen und in diesem Fall die als Spende vorgesehenen € 50.000,- in seine eigene Tasche gesteckt hat.

Sieht so Solidarität aus?

 

[technikelse]

Woher kommt nur dieser unerträgliche Sozialneid in Deutschland? Wohlhabend zu sein scheint hierzulande ethisch nicht vertretbar zu sein. Und Politiker haben arm zu sein. Kein Wunder, dass gute Leute in die Wirtschaft gehen und für die Politik nur Zivilversager übrig bleiben. Mir sind Leute wie Peer Steinbrück, die etwas zu sagen haben und sich dafür bezahlen lassen, lieber als emporgekommene Günstlinge wie Christian Wulff und Co. An die Legende, SPD Politiker seien solidarischer, besser oder ehrlicher als die anderer Parteien glaube ich genauso wenig wie an den Weihnachtsmann. Für mich gilt es bei der nächsten Bundestagswahl wie seit Jahren das kleinste Übel zu wählen.

 

[MacHoliday]

Danke technikelse, Du sprichst mir aus dem Herzen!

Ich hoffe, das meine vorangegangenen Kommentare zu diesem Thema nicht als Neid interpretiert werden.
Denn für mich geht es völlig in Ordnung wenn Bundestagsabgeordnete um die € 8.000,- monatlich erhalten.
Von mir aus gerne auch das doppelte. Ich möchte nur, das diese Herrschaften - egal welcher Couleur - ihr Mandat ernst nehmen und sich nicht vor den Karren von Lobyisten spannen lassen.

Gleichsam überflüssig ist das Theater um die Doktoren-Titel.

>> Es möge der Doktor aufstehen der seine Dissertation vollumfänglich selbst geschrieben hat.<<

Abgesehen von der Tatsache, dass der Verleihung eines Doktor-Titels ursprünglich immer eine neue Erkenntnis in der jeweiligen Fakultät zu Grunde liegen muss, werden diese heute verschleudert wie weiche Kartoffeln am Samstag auf dem Gemüsemarkt.

Daher stimme ich Deinem Post absolut zu. Denn gegenwärtig kann man sich bei Wahlen nur zwischen Pest und Cholera entscheiden.

 

[Snoopy181]

Richtig ist aber auch, das er die Einladung angenommen und in diesem Fall die als Spende vorgesehenen € 50.000,- in seine eigene Tasche gesteckt hat.

Er hat 25.000,– € bekommen und es muss ausdrücklich gesagt werden, dass derzeit Aussage gegen Aussage steht, ob das zu spenden war. Nach derzeitiger Lage (Artikel der heutige F.A.S.) war es wohl so, dass die Stadtwerke mit der Agentur ausgemacht hat, dass das Geld gespendet werden soll, dass aber diese "Klausel" nicht von der Agentur an Steinbrück weitergegeben wurde. Aus diesem Grund hat Steinbrück auch einen Anwalt eingeschaltet und lässt das prüfen; aus Gründen der Fairness sollte man auch ihm die Unschuldsvermutung zugestehen.

Und wo siehst du das Problem, dass er die Einladung annimmt? Weil er vorher hätte die Finanzen der Kommune prüfen sollen? Es waren laut Aussage der Stadtwerke übrigens nicht "nur" 15.000,– €, weil man zwei Auftritte von Steinbrück kombiniert hat.

 

[Balkenende]

http://www.stadtwerke-bochum.de/pri...nter/pressemeldungen/presseinfo_20121104.html

Die Stadtwerke haben ausdrücklich einschließlich Unterlassungserklärubg anerkannt, dass das weder mündlich, noch schriftlich vereinbart war. Auf deren Homepage nachzulesen.

 

[MacHoliday]

"Kommunikationsschwierigkeiten" - Glückwunsch für die brillante Formulierung.
Offensichtlich hat man sich geeinigt.

Aber wie schon gesagt, geht es im Detail eigentlich nicht um die Summe. Entscheidend ist doch der Eindruck der dadurch entstanden ist. Hier zeichnen sich sehr deutlich Parallelen zu Herrn Christian Wulff ab. Möglicherweise hat auch Herr Steinbrück nicht einen einzigen Cent zur privaten Verwendung erhalten. Aber allein der Anschein der Vorteilsnahme eines Politikers ist doch schon unvertretbar.

Es gibt Länder in denen Menschen für ein T-Shirt getötet werden!

Wer bitte glaubt noch daran, dass jemand der derartige Summen erhält, noch neutral sein kann?

Was bitte ist daran nicht verständlich?

Abgesehen davon dürfte Herrn Steinbrück die finanzielle Notlage der nordrhein-westfälischen Kommunen nun wirklich hinlänglich bekannt sein. Insofern ist es vor dem solidarischen Hintergrund fraglich, überhaupt eine finanzielle Zuwendung anzunehmen.

 

[Balkenende]

Unsinn. "Kommunikationsschwierigkeiten" sind das Gegenteil einer Einigung.

Diese Formulierung wird ausschließlich verwendet, um einen im eigenen Verantwortungsbereich liegenden Fehler als Missverständnis zu deklarieren.

Aber um es mal klar auszudrücken, ich bin der letzte, der für Steinbrück als Steigbügelhalter herhalten wird. Aber etwas weniger Emotionen und mehr Sachlichkeit täten gut. Man muss den Steinbrück keinesfalls mögen - aber um zu begreifen, dass hier von Seiten seiner Gegner - die übrigens gar nichts offenlegen - eine Kampagne gefahren wird, erfordert nicht sehr viel Gehirnschmalz.

 

[MacHoliday]

In der Summe betrachte ich die ganze Geschichte genauso emotionlos und sachlich wie die Verfehlungen von Herrn Wulff.
Hier geht es nicht um politische Himmelsrichtungen oder um persönliche Befindlichkeiten, sondern um das Amt eines - hoffentlich - unbestechlichen Bundestagsabgeordneten sowie eines eventuellen Bundeskanzlers.

Was mich nervt, ist die Tatsache das einige Politiker der Meinung sind, mit der ihnen verliehenen Macht wie auf einer Teufelsharfe spielen zu können.

 

[Snoopy181]

"Kommunikationsschwierigkeiten" - Glückwunsch für die brillante Formulierung.
Offensichtlich hat man sich geeinigt.

Hast du auch Belege für deine Unterstellung? Warum muss man nicht nachprüfbare Informationen eigentlich immer anzweifeln? Und worüber soll man sich denn "geeinigt" haben? Das ist eine unsachliche Behauptung und bekräftigt keines der "Argumente", die du bisher genannt hast. Das ist einfach nur eine emotionale Unterstellung.

Aber wie schon gesagt, geht es im Detail eigentlich nicht um die Summe. Entscheidend ist doch der Eindruck der dadurch entstanden ist. Hier zeichnen sich sehr deutlich Parallelen zu Herrn Christian Wulff ab. Möglicherweise hat auch Herr Steinbrück nicht einen einzigen Cent zur privaten Verwendung erhalten. Aber allein der Anschein der Vorteilsnahme eines Politikers ist doch schon unvertretbar.

Der Vergleich zwischen Steinbrück und Wulff hinkt, das ist der berühmte Vergleich von Äpfeln und Birnen. Bei Wulff reden wir wirklich von Vorteilsnahme – der hat ohne Gegenleistung Geschenke von reichen Freunden angenommen und in mehreren Fällen danach im niedersächsischen Landtag Entscheidungen für diese Freunde (und gegen CDU-Beschlüsse!) treffen lassen. Bei Steinbrück reden wir über Einkünfte aus selbstständiger Arbeit. Ob er in Zukunft deswegen Lobbypolitik macht, kannst du gar nicht beurteilen. Das Gute an einer Demokratie ist aber: Du musst ihn gar nicht wählen, wenn du ihn nicht als Kanzler haben willst.

Abgesehen davon dürfte Herrn Steinbrück die finanzielle Notlage der nordrhein-westfälischen Kommunen nun wirklich hinlänglich bekannt sein. Insofern ist es vor dem solidarischen Hintergrund fraglich, überhaupt eine finanzielle Zuwendung anzunehmen.

Nur weil du dieses "Argument" gebetsmühlenartig wiederholst, wird es nicht besser. Der Käufer muss wissen, ob er sich etwas leisten kann, nicht der Verkäufer hat die Pflicht, das zu prüfen. Und mal ganz ehrlich: Wenn ich Steinbrück 15.000,– € zahle und dann höre, dass die Stadtwerke das nicht mussten, weil sie ja kein Geld haben, dann würde ich mir auch ziemlich verarscht vorkommen. Die Stadtwerke müssen keinen Steinbrück engagieren, wenn sie es trotzdem machen, dann müssen sie auch das Geld dafür auf den Tisch legen. Aber jetzt die Verantwortung für diese Steuergeld-Verschwendung auf Steinbrück zu schieben, ist falsch. Dafür haften ganz alleine die kommunalen Verantwortungsträger. Die können entscheiden, ob man auf Steinbrück oder doch lieber das städtische Schwimmbad setzt.

 

[Balkenende]

Das Argument mit leeren "Stadtkassen" ist - mal am Rande - genauso blanker Unsinn.

Sie mögen ja leer sein, aber was hat dies hier zu suchen?

Die Stadtwerke Bochum ist eine GmbH und damit ein gewinnorientiertes Unternehmen, das mit Gründung der GmbH also "der Stadtkasse" (was auch immer das genau ist, das wissen die, die es schreiben, wohl am wenigsten) voll entzogen ist.

Offenbar gibt es dort, wie für jede GmbH, jede Menge Gründe, sei es durch Vorträge, sei es durch sonstiges, das eigene Image aufzupolieren und für die Bilanzen ein paar Ausgaben zu produzieren.

Steinbrück muss ich auch weiterhin nicht verteidigen. Aber was hier teilweise unsachlich und vor allem frei von Sachkunde geschrieben wird, ist bedenklich - und was das mit der causa Wulff zu tun hat, erschließt sich dem kritischen Betrachter nun gar nicht.

Man solltet's nehmen, wie es ist. Es scheint eine üble Kampagne derer zu sein, die ihn als ernsthaften Kanzlerkandidaten scheuen, hingegen keine Sachargumente haben.

Mein Typ ist er auch nicht so, aber er muss ja nicht so ganz schlecht sein, wenn er so massiv und schäbig bekämpft wird - und es scheinbar mit so gezielten Unwahrheiten leicht ist, den Stammtisch zu mobilisieren.

 

[Bertha]

Zur Richtigstellung

 

[MacHoliday]

Hast du auch Belege für deine Unterstellung?

Nein habe ich nicht. Es ist lediglich eine Vermutung, dass man sich in dieser Situation nicht noch zusätzlich gegenseitig beschädigen wollte und sich deshalb auf die Version "Kommunikationsschwierigkeiten" verständigt hat. Nur die Beteiligten selbst wissen es wohl genau.
Wer sich aber mal diesen taz-Artikel zu Gemüte führt, wird feststellen das meine Vermutung nicht ganz so abwegig ist.
Das Herr Steinbrück das erhaltene Honorar nun doch spendet, erhöht den Eindruck eines Schuldeingeständisses zudem.

Der Vergleich zwischen Steinbrück und Wulff hinkt, das ist der berühmte Vergleich von Äpfeln und Birnen.

Keineswegs. Siehe letzten Absatz in diesem Beitrag.

Die Stadtwerke müssen keinen Steinbrück engagieren, wenn sie es trotzdem machen, dann müssen sie auch das Geld dafür auf den Tisch legen. Aber jetzt die Verantwortung für diese Steuergeld-Verschwendung auf Steinbrück zu schieben, ist falsch. Dafür haften ganz alleine die kommunalen Verantwortungsträger.

Natürlich ist Herrn Steinbrück die unverantwortliche Entscheidung als solches nicht anzulasten. Ich moniere nur sein fehlendes Verantwortungsbewusstsein gegenüber dem Steuerzahler, das Geld von einem hochdefizitären Kommunalunternehmen entgegenzunehmen. Sei es für eine Spende oder für sich selbst.

Das Argument mit leeren "Stadtkassen" ist - mal am Rande - genauso blanker Unsinn.
Sie mögen ja leer sein, aber was hat dies hier zu suchen?

Wie man in dem o.g. taz-Artikle lesen kann, musste Herrn Steinbrück die finanzielle Situation der Bochumer Stadtwerke bekannt gewesen sein.
Da diese im wesentlichen der Stadt Bochum gehören, könnte man annehmen dass der Betrag von der Stadtkasse, über den Umweg der Stadtwerke, in den Geldbeutel von Herrn Steinbrück geflossen ist.

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Abschließend (für mich) in diesem Thema, möchte ich noch einmal folgendes ganz deutlich sagen:
Es geht mir nicht, wie auch schon in einem meiner vorangegangenen Beiträgen erwähnt, darum bestimmte Personen oder Parteien zu diskreditieren.

Ich ärgere mich einfach darüber das es Menschen in unserer politischen Landschaft gibt, denen die Wähler das Vertrauen gaben, die ihre gesellschaftliche Position ausnützen und sich persönliche Vorteile zu verschaffen. Wenn jemand Bundespräsident oder Bundestagsabegordneter ist und dafür bezahlt wird, hat er dieses Mandat auch vollumfänglich zu erfüllen. Bei Wahrnehmung dieser Pflichten darf noch nicht einmal der Hauch eines Eindruckes entstehen, dass ein persönlicher Vorteil erlangt wurde. Dabei spielt es keine Rolle ob die Zuwendungen mit oder ohne Gegenleistung angenommen wurden, welche letztendlich eine unabhängige und ungeteilte Ausübung des übernommenen politischen Mandates verhindern.