Ja, und die sollten endlich angewendet werden, denn wie
@access schrieb, Antisemitismus, Phädophilie, Neonazitum sind bei Twitter(X) gang und gäbe und das ist zumindest hier in D strafrechtlich relevant,
Da beschreibst du aber auch schon ein Kernproblem: Es ist in DE relevant, eventuell aber schon nicht mehr in Frankreich und vielleicht schon gar nicht in den USA. Was willst du also sanktionieren: Beiträge, die in Deutschland geschrieben wurden? Oder die in deutsch geschrieben wurden? Was ist, wenn jemand einen antisemitischen Kommentar in deutsch schreibt, aber in den USA ist? Vielleicht sogar US-Amerikaner ist? Und was ist mit einem in EN geschriebenen Kommentar eines deutschen Nutzers?
Dazu kommt, dass ich mich schwer damit tue, diese "Besserwisserei" der Deutschen zu goutieren. Es gibt zwar viele "moralische" Standpunkte, bei der wir einen breiten Konsenz in der deutschen Gesellschaft haben, bei denen ich aber ein Problem habe pauschal zu sagen, dass diese auch für andere Länder "richtig" seien. Wie kommen wir überhaupt auf den Trichter uns heraus zu nehmen, dass diese "richtig" sein sollen?
Selbst bei so vermeindlich "einfachen" Themen wie der Todesstrafe ist es faktisch schon gar nicht mehr so einfach: Das Grundgesetz verbietet diese, sie zu fordern steht diesem also entgegen. Und wir regen und darüber auf, wenn jmd. in den USA hingerichtet wird, weil er jemanden ermordet haben soll. Aber spätestens wenn mal wieder ein Kind geschändet wurde, wird der Ruf dann doch plötzlich laut. Ebenso, wenn ein Mord besonders grausam war.
Das was bis eben gerade also noch ganz einfach unmoralisch war, ist eben doch nur in einem bestimmten Kontext unmoralisch und kann schon Sekunden später ganz anders erscheinen. Moral ist ein Abbild von Erfahrungen, Erziehung und aber auch Zeitgeist. Unendlich viele Dinge galten früher als unmoralisch, heute sieht es anders aus. Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass Dinge die heute "moralisch" sind, es schon in 10, 30 oder 50 Jahren nicht mehr sind.
Die Einschränkung von Rede und Äußerung ist somit eher gefährlich als hilfreich.
Ich bin daher deutlich eher bei wirklich freier Rede: Lass all die Idioten, Spinner und das Gesocks doch Antisemitismus postulieren, Flatearth-Theorien posten und sich einen neuen Führer wünschen. Dann kennt man die Idioten wenigstens und kann mit offenem Visier dagegen vorgehen.
Verbote führen dazu, dass du eine nicht mehr von der Öffentlichkeit wahrnehmebare Subkultur erzeugst, in privaten Chat-Gruppen etc. pp. Dadurch bekämpfst du weder die Ursachen, noch die Verbreitung, sondern entziehst sie nur der Wahrnehmung der Öffentlichkeit - die es dann für gar kein relevantes Problem mehr hält. Oder glaubst du ernsthaft, dass irgendjemand, nur weil du seine Telegram-Gruppe sperren lässt, als nächstes denkt: "Oh, die wurde gesperrt, da bin ich wohl auf dem falschen Dampfer - da ziehe ich mich mal in Klausur mit mir selbst zurück und überdenke mal meine Position?"
Zumal doch zum Beispiel viele Demokraten und Homosexuelle auch weiß sind.
Es gab auch schon immer PoC, die dennoch gegen die Ausweitung der Rechte der PoC waren.
Und es gab schon immer Homosexuelle, die gegen die Rechte Homosexueller gewettert haben.
Solange du da in Schubladen denkst, wirst du sie nicht geschlossen bekommen, da immer irgendwo etwas raushängt, was dem Rest nicht entspricht. Es wird immer Einzel- und Partikularinteressen geben, die für einen subjektiv nicht nachvollziehbar sind, aber nun mal dennoch vorhanden sind.