Mitglied 39040
Gast
Es ist nun wohl doch notwendig, darauf hinzuweisen, daß Reservist (# 35) bereits das richtige Stichwort nannte:
hier geht es um Geschmacksmuster und Geschmacksmusterschutz; das ist eben kein Patentrecht, sondern eine Internationale Regelung (seit 1925 oder so), in der also nicht konkrete einzelne Erfindungen, sondern die Benutzung einer „ästhetischen Gestaltungsform“ für deren Urheber gesichert wird.
Um im Autobeispiel zu bleiben: BMW (oder DB, egal) hätten die Form eines ihrer Wagen geschmacksmusterschützen können (und das ist vllt. sogar geschehen?), aber welcher andere Autohersteller wäre überhaupt so doof, einen „Abklatsch“ der Vorlage auf den Markt zu bringen – in der Computerwelt wird genau dies versucht – und insofern kann ich die Rechtsstreiterei durchaus nachvollziehen.
hier geht es um Geschmacksmuster und Geschmacksmusterschutz; das ist eben kein Patentrecht, sondern eine Internationale Regelung (seit 1925 oder so), in der also nicht konkrete einzelne Erfindungen, sondern die Benutzung einer „ästhetischen Gestaltungsform“ für deren Urheber gesichert wird.
Um im Autobeispiel zu bleiben: BMW (oder DB, egal) hätten die Form eines ihrer Wagen geschmacksmusterschützen können (und das ist vllt. sogar geschehen?), aber welcher andere Autohersteller wäre überhaupt so doof, einen „Abklatsch“ der Vorlage auf den Markt zu bringen – in der Computerwelt wird genau dies versucht – und insofern kann ich die Rechtsstreiterei durchaus nachvollziehen.