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Ein wenig inspiriert durch den "Polizeigewalt auf Freiheit Statt Angst-Demo"-Thread hier im Cafe, kam mir beim Lesen des SpOn-Artikels über das erste Oktoberfest-Wochenende der Gedanke:
politische Demonstrationen werden nach Anmeldung und vor Genehmigung von der örtlichen Versammlungsbehörde in Abstimmung mit Ordnungsamt und Polizei einer "Gefahrenanalyse" unterzogen. Genauer gesagt heißt das, es wird abgewägt, wer Anmelder ist, welche Gruppen zur Demo aufrufen und mobilisieren, und ob die angemeldete Strecke polizeilich überhaupt "schützbar" ist. Von dieser Einschätzung wird dann die Demonstrationsfreiheit abhängig gemacht.
Bei einer Vielzahl von Demos, deren Orga-Bündnisse oder Anmelder ich kenne, oder die diesen Affenzirkus im Vorfeld einfach veröffentlicht haben, musste ich feststellen: nahezu allen Demos von denen ich weiß wurde eine erhöhte Gefahr für Gebäude oder Personen unterstellt. Wörtlich liest sich das dann auch gern mal so amüsant wie die letzte Gefahrenabwägung des Senats Berlin:
"Eine Demonstration auf der Straßenseite des Jeton ist nicht zu genehmigen, da Werfer von Farbeiern zu besorgen sind." - nein, es war mitnichten seitens der Versammlungsbehörde gefordert, dass wir irgendwo Werfer von Farbeiern besorgen sollen. Sie meinten, sie haben Sorgen davor...
Und wieder zurück zum Oktoberfest:
Ich finde es arg befremdlich, dass ein reines Volksfest-Vergnügen, vollkommen ohne politische Aussage, also eine sog. "Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes" scheinbar irgendwie anders bemessen wird.
Klar wir sprechen hier über "Tradition", aber irgendwie ist es doch schräg, in meinen Augen, dass ein Verfassungsmäßig verbrieftes Recht auf Grund von teils abstrusen und vollkommen übertriebenen, potentiellen Gefahren eingeschränkt werden darf, aber ein Volksfest scheinbar keiner Gefahrenanalyse unterzogen wird - oder war dieser Start tatsächlich so absolut unnormal "schockierend"? Erste versuchte Vergewaltigung, ein Toter, wenn auch "selber Schuld", und die ersten Gläser auf den Köpfen anderer Menschen!?
Ich glaube, ich lehne mich nicht zu weit aus dem Fenster, wenn ich sage: würde das bei einer Demonstration passieren, würde der Anmelder ganz sicher keine Zweite mehr durchführen können...
Vielleicht kann mir ein Münchner ja hier verraten, warum das "Sicherheitsrisiko Oktoberfest" noch immer einen so hohen Stellenwert hat, obwohl es doch scheinbar Straftäter anzieht wie das Licht die Motten? Oder hat jemand auch aus den anderen Teilen Deutschlands eventuell eine Vermutung dazu?
politische Demonstrationen werden nach Anmeldung und vor Genehmigung von der örtlichen Versammlungsbehörde in Abstimmung mit Ordnungsamt und Polizei einer "Gefahrenanalyse" unterzogen. Genauer gesagt heißt das, es wird abgewägt, wer Anmelder ist, welche Gruppen zur Demo aufrufen und mobilisieren, und ob die angemeldete Strecke polizeilich überhaupt "schützbar" ist. Von dieser Einschätzung wird dann die Demonstrationsfreiheit abhängig gemacht.
Bei einer Vielzahl von Demos, deren Orga-Bündnisse oder Anmelder ich kenne, oder die diesen Affenzirkus im Vorfeld einfach veröffentlicht haben, musste ich feststellen: nahezu allen Demos von denen ich weiß wurde eine erhöhte Gefahr für Gebäude oder Personen unterstellt. Wörtlich liest sich das dann auch gern mal so amüsant wie die letzte Gefahrenabwägung des Senats Berlin:
"Eine Demonstration auf der Straßenseite des Jeton ist nicht zu genehmigen, da Werfer von Farbeiern zu besorgen sind." - nein, es war mitnichten seitens der Versammlungsbehörde gefordert, dass wir irgendwo Werfer von Farbeiern besorgen sollen. Sie meinten, sie haben Sorgen davor...

Und wieder zurück zum Oktoberfest:
Ich finde es arg befremdlich, dass ein reines Volksfest-Vergnügen, vollkommen ohne politische Aussage, also eine sog. "Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes" scheinbar irgendwie anders bemessen wird.
Klar wir sprechen hier über "Tradition", aber irgendwie ist es doch schräg, in meinen Augen, dass ein Verfassungsmäßig verbrieftes Recht auf Grund von teils abstrusen und vollkommen übertriebenen, potentiellen Gefahren eingeschränkt werden darf, aber ein Volksfest scheinbar keiner Gefahrenanalyse unterzogen wird - oder war dieser Start tatsächlich so absolut unnormal "schockierend"? Erste versuchte Vergewaltigung, ein Toter, wenn auch "selber Schuld", und die ersten Gläser auf den Köpfen anderer Menschen!?
Ich glaube, ich lehne mich nicht zu weit aus dem Fenster, wenn ich sage: würde das bei einer Demonstration passieren, würde der Anmelder ganz sicher keine Zweite mehr durchführen können...
Vielleicht kann mir ein Münchner ja hier verraten, warum das "Sicherheitsrisiko Oktoberfest" noch immer einen so hohen Stellenwert hat, obwohl es doch scheinbar Straftäter anzieht wie das Licht die Motten? Oder hat jemand auch aus den anderen Teilen Deutschlands eventuell eine Vermutung dazu?
