Sogenannte Patenttrolle nehmen einen großen Stellenwert im Rahmen von Patentklagen ein. Anwaltskanzleien sichern sich Patente, um anschließend große Techkonzerne zu verklagen. Apple droht jetzt mit dem Ausstieg aus UK.
Der Prozess läuft bereits seit einiger Zeit – Optis Wireless hat Apple aufgrund unterschiedlicher LTE-Patente verklagt. In den USA hat Optis Wireless aufgrund von sogenannten SE-Patenten (Standard Essential) im LTE Bereich gewonnen. Apple musste 506 Millionen US-Dollar zahlen. Nun laufen die Prozesse im UK. Obwohl der Markt deutlich kleiner ist, steht dort ein Streitwert von 7 Milliarden US-Dollar im Raum.
Apple verlässt UK – Mehr als eine Drohung?
Vor Gericht gaben Apple Anwälte nun an, dass der Konzern lieber UK verlassen würde, als die Strafe zu bezahlen. Der Richter nahm dies zuerst als leere Drohung auf, die Anwälte unterstrichen aber mehrfach, dass die Möglichkeit tatsächlich bestehe.
Ob es dazu kommt? Eher nicht … Großbritannien ist ein großer Markt, selbst 7 Milliarden US-Dollar Strafe wird Apple über kurz oder lang dort erwirtschaften können. Der Fall zeigt viel mehr, dass das Patentrecht einige interessante Brücken birgt. Hier Bedarf es dringend einer Anpassung.
Via This is Money
