Oberster Gerichtshof

US-TikTok-Verbot tritt am Sonntag in Kraft

Das TikTok-Verbot in den USA wird am Sonntag wirksam, nachdem der Oberste Gerichtshof der USA das Gesetz bestätigt hat. ByteDance,…

18. Januar 2025

China erwägt angeblich Verkauf von TikTok US an Elon Musk

Berichten zufolge könnte die chinesische Regierung einen Verkauf des US-Geschäfts von TikTok an Elon Musk in Betracht ziehen, sollte das…

14. Januar 2025

Donald Trump fordert Aufschub des TikTok-Verbots

Der designierte Präsident Donald Trump hat den Obersten Gerichtshof der USA gebeten, das geplante TikTok-Verbot aufzuschieben. (mehr …)

29. Dezember 2024

Apple gegen Samsung – Supreme Court hebt Strafe auf

Bereits seit 2011 prozessiert Apple gegen Samsung - Grund sind Patentverletzungen, vor allem im Hinblick auf Design. Die ersten Entscheidungen…

7. Dezember 2016

Samsung strebt in Rechtsstreit mit Apple eine Entscheidung vor dem Obersten Gerichtshof an

Erst Anfang Dezember kam es zu einer vermeintlichen Einigung: Samsung willigte ein, wegen verletzter Patente und Geschmacksmuster 548 Millionen Dollar…

16. Dezember 2015

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