Das soziale Netzwerk X, das früher als Twitter bekannt war und im Besitz von Elon Musk ist, hat angekündigt, seine Operationen in Brasilien „mit sofortiger Wirkung“ einzustellen. Der Schritt erfolgt als Reaktion auf das, was das Unternehmen als „Zensur-Anordnungen“ des brasilianischen Richters Alexandre de Moraes bezeichnet.

Hintergrund der Entscheidung

X behauptet, dass Richter de Moraes heimlich damit gedroht habe, eine der rechtlichen Vertreterinnen des Unternehmens in Brasilien, Rachel Nova Conceicao, zu verhaften, falls X nicht den gerichtlichen Anordnungen zur Entfernung bestimmter Inhalte nachkommen würde. Diese Inhalte wurden im Rahmen von Untersuchungen über sogenannte „digitale Milizen“ blockiert, die beschuldigt werden, während der Regierung des ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro Fake News und Hassbotschaften verbreitet zu haben.

X veröffentlichte Bilder eines Dokuments, das angeblich von Moraes unterzeichnet wurde und eine tägliche Geldstrafe von 20.000 Reais (ca. 3.653 USD) sowie ein Haftdekret gegen Conceicao vorsieht, falls die Plattform den Anordnungen nicht vollständig nachkommt.

Auswirkungen und Reaktionen

In einer Stellungnahme erklärte X, dass der Betrieb in Brasilien eingestellt werde, um die Sicherheit der Mitarbeitenden zu gewährleisten. Die Plattform bleibt jedoch weiterhin für die brasilianischen Nutzer:innen verfügbar.

Brasiliens Oberster Gerichtshof, an dem Moraes tätig ist, lehnte es ab, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen oder die Echtheit des Dokuments zu bestätigen.

Elon Musk äußerte sich auf X und bezeichnete Moraes als „völlige Schande für die Justiz“. Er erklärte weiter, dass das Unternehmen den „geheimen Zensur- und Datenherausgabeanforderungen“ des Richters nicht zugestimmt habe.

Kontext und weitere Entwicklungen

Der Konflikt zwischen X und den brasilianischen Justizbehörden spitzt sich seit Anfang des Jahres zu. Moraes hatte angeordnet, bestimmte Konten zu sperren, da diese im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen „digitale Milizen“ stehen. Musk hatte sich zuvor öffentlich gegen die Entscheidungen des Richters gestellt und angekündigt, gesperrte Konten wiederherzustellen, was zu weiteren rechtlichen Auseinandersetzungen führte.

Der Schritt von X, die Operationen in Brasilien einzustellen, wirft Fragen über die Zukunft des Unternehmens in der Region auf und markiert einen weiteren Konfliktpunkt zwischen Technologieunternehmen und staatlichen Regulierungsbehörden weltweit.

Via: Reuters