In den letzten Tagen und Wochen beschäftigte uns immer wieder ein mögliches Verschlüsselungsverbot für Messenger in UK. Die mögliche Öffnung scheint abgewandt zu sein.
Die Möglichkeit, sicher und privat über Dienste wie Apples iMessage und FaceTime oder WhatsApp zu kommunizieren, ist für viele Smartphone-Nutzer:innen unverzichtbar. Doch genau diese Sicherheit war Regierungen, einschließlich der deutschen und der britischen, ein Dorn im Auge. Im Vereinigten Königreich war ein Gesetzentwurf in Arbeit, der den Ermittlungsbehörden weitreichenden Datenzugriff ermöglichen sollte. Dies hätte das Ende der sicheren Kommunikation bedeutet.
Apple und andere Unternehmen wie WhatsApp und Signal haben sich vehement gegen diese Pläne ausgesprochen. Apple, das traditionell keine Hintertüren in seine Dienste einbaut, drohte sogar mit der Abschaltung von iMessage und FaceTime im Vereinigten Königreich. Dieser Widerstand, zusammen mit dem Druck von Menschenrechtsaktivist:innen und Teilen der Öffentlichkeit, hat nun Wirkung gezeigt.
Laut einem Bericht der Financial Times hat die britische Regierung ihre Pläne zurückgezogen. Die im Gesetzentwurf enthaltene Verpflichtung, Nachrichten automatisch auf illegale Inhalte zu scannen, wird gestrichen. Die Regierung erkennt an, dass solche Scans die Privatsphäre der Nutzer:innen gefährden würden. Damit ist das geplante Verbot der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung vom Tisch.
Obwohl dieses spezielle Verbot jetzt abgewendet ist, bleibt die britische Regierung vage über ihre zukünftigen Pläne. Sie schließt nicht aus, dass in Zukunft technische Vorkehrungen getroffen werden könnten, um illegale Inhalte aufzuspüren und zu entfernen, falls dies ohne Gefährdung der Privatsphäre möglich ist.
Dieser Rückzieher der britischen Regierung ist ein wichtiger Sieg für die Privatsphäre und die Sicherheit der Kommunikation. Es zeigt, dass der Druck von Unternehmen und der Öffentlichkeit eine wichtige Rolle spielen kann, wenn es darum geht, unsere digitalen Rechte zu schützen.
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