Die Social-Media-Plattform TikTok ist noch nicht vollständig mit den bevorstehenden Digital Services Act in Europa für Inhalte konform. Dies ist das Ergebnis eines Stress-Tests, den die EU-Kommission durchgeführt hat.
Thierry Breton unterstreicht Wichtigkeit der Compliance
Der EU-Kommissar für den Binnenmarkt, Thierry Breton, und sein Team führten den sogenannten „Stress-Test“ in den Dubliner Büros von TikTok durch. Breton betonte die Bedeutung von TikTok auf den Leben von Menschen und Demokratien. Mehr als ein Viertel der Bevölkerung Europas nutzt TikTok, die meisten davon sind Teenager. „Wenn die Systeme versagen, können die Auswirkungen dramatisch sein“, sagte Breton.
Moderationsregeln für TikTok
Die von Chinas ByteDance Ltd. betriebene, populäre Musikvideo-App TikTok gehört zu den großen Internetplattformen, die eine lange Liste von Moderationsregeln einhalten müssen oder mit hohen Geldstrafen oder sogar Verboten in EU-Ländern konfrontiert werden könnten. Der Test überprüfte Bereiche wie Kinderschutz, das Content-Empfehlungssystem und Moderation von TikTok, illegalen Online-Inhalt, Datenzugang und Transparenz.
Anerkennung für TikToks Einsatz
Breton lobte TikToks freiwillige Zustimmung zur Durchführung des Tests und die Ressourcen, die das Unternehmen zur Einhaltung der Vorschriften einsetzt. Dies stellt einen leichten Tonwechsel zu früheren Diskussionen dar.
Anstehende Prüfungen unter dem DSA
Nach einem Videogespräch mit TikToks CEO im Januar, äußerte Breton Bedenken über den Zugang zu „schädlichen und manchmal sogar lebensbedrohlichen Inhalten“ auf der Plattform. TikTok wird eines der ersten Ziele für Prüfungen unter dem Digital Services Act (DSA) sein, berichtete Bloomberg.
Potenzielle Verbote für TikTok
Mit mehr als 1 Milliarde Nutzer:innen weltweit steht TikTok weiterhin vor potenziellen Verboten in seinen wichtigsten Märkten. Neben der EU-Prüfung haben US-Gesetzgeber mehrere Gesetze vorgeschlagen, die die App blockieren könnten.
Bretons Aufruf zur Beschleunigung
Breton betonte, dass es jetzt „Zeit ist, die Beschleunigung zur vollen Compliance zu steigern“. Ende August wird die EU-Kommission prüfen, ob sich „reale, greifbare Veränderungen auf dem Boden“ materialisiert haben.
Quelle: Bloomberg
