Ohne eine klare Anweisung der US-Regierung könnte TikTok am Sonntag in den Vereinigten Staaten vom Netz genommen werden. Das soziale Netzwerk steht vor einer ungewissen Zukunft, nachdem der Oberste Gerichtshof ein Gesetz bestätigte, das ByteDance zwingt, TikTok in den USA zu verkaufen oder die Plattform zu schließen.
Widersprüchliche Signale aus dem Weißen Haus
TikTok erklärte, dass eine „dunkle Phase“ unvermeidlich sei, falls die Biden-Regierung den Hosting-Diensten nicht versichere, dass das Gesetz nicht durchgesetzt wird. Diese Unsicherheit belastet die Service-Provider, die den Betrieb der App in den USA ermöglichen.
Präsident Joe Biden überlässt die endgültige Entscheidung über TikToks Zukunft offenbar seinem Nachfolger. Biden erklärte am Freitag: „Eine Entscheidung über TikTok wird von meinem Nachfolger getroffen.“ Gleichzeitig hat TikTok die mangelnde Klarheit der Regierung kritisiert und um eine sofortige Erklärung gebeten, um den Dienst aufrechtzuerhalten.
Trumps mögliche Rettung von TikTok
Donald Trump, der am Montag sein Amt als Präsident antritt, hat versprochen, TikTok zu retten. TikTok spielt eine Schlüsselrolle in Trumps Strategie, jüngere Wähler:innen zu erreichen. Während seiner ersten Amtszeit hatte er noch versucht, TikTok zu verbieten, hat jedoch inzwischen seine Haltung geändert.
Trump erklärte, dass er eine Entscheidung „in naher Zukunft“ treffen werde, nachdem er die Situation geprüft habe. Eine Option für den neuen Präsidenten wäre, die Durchsetzung des Gesetzes um 90 Tage auszusetzen, falls ernsthafte Verhandlungen über einen Verkauf der US-Operationen im Gange sind.
Auswirkungen auf Apple und Google
Nach dem Gesetz, das im April von Biden unterzeichnet wurde, drohen Technologieunternehmen wie Apple und Google massive Geldstrafen, wenn sie TikTok weiterhin in ihren App-Stores anbieten. Diese Unternehmen müssen entscheiden, ob sie auf mögliche Zusicherungen der Trump-Administration vertrauen können, um rechtlichen Konsequenzen zu entgehen.
TikToks Zukunft hängt also nicht nur von politischen Entscheidungen in den USA ab, sondern auch davon, ob die Plattform technische und rechtliche Unterstützung behält. Der nächste Wendepunkt steht unmittelbar bevor, wenn das Gesetz am 19. Januar offiziell in Kraft tritt.
Via: Bloomberg
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