Supreme Court und TikTok: Ein drohendes Verbot in den USA

Die Zukunft von TikTok in den USA steht auf der Kippe. Der Oberste Gerichtshof signalisiert Unterstützung für ein Gesetz, das die Plattform verbieten könnte, wenn sie nicht bis zum 19. Januar von ByteDance verkauft wird. Im Zentrum der Debatte stehen nationale Sicherheitsbedenken und die Verbindung des Mutterkonzerns zur chinesischen Regierung.

Nationale Sicherheit vs. Meinungsfreiheit

Das geplante Gesetz richtet sich gegen ByteDance, das nach Ansicht des Kongresses zu enge Verbindungen zur Kommunistischen Partei Chinas hat. Die Richter:innen des Supreme Court betonten, dass nationale Sicherheitsinteressen Vorrang vor der Meinungsfreiheit hätten. Der Vorsitzende Richter John Roberts fragte, ob man ignorieren könne, dass ByteDance verpflichtet sei, chinesische Geheimdienstarbeit zu leisten.

Das Gesetz betrifft nicht nur TikTok direkt, sondern auch Unternehmen wie Apple, Google und Oracle, die TikTok hosten. Sollten sie dies nach Inkrafttreten des Verbots weiterhin tun, drohen erhebliche Geldstrafen. Die Auswirkungen für Nutzer:innen wären indirekt: TikTok könnte durch fehlende Updates und abnehmende Funktionalität unbrauchbar werden.

Die Auswirkungen eines Verbots

Ein TikTok-Verbot würde 170 Millionen Nutzer:innen in den USA betreffen und erhebliche wirtschaftliche Konsequenzen haben. Content Creator:innen, die auf TikTok angewiesen sind, wären besonders betroffen. ByteDance hat bisher einen Verkauf ausgeschlossen, könnte diese Position jedoch überdenken, falls ein Verbot bevorsteht.

Die Plattform würde nach einem Verbot nicht sofort verschwinden. Allerdings könnte die Performance durch ausbleibende Updates beeinträchtigt werden. Sicherheitslücken und technische Probleme könnten zunehmen, wodurch die Nutzung von TikTok eingeschränkt wäre.

Schnelle Entscheidung des Gerichts

Der Oberste Gerichtshof hat die Prüfung des Gesetzes beschleunigt, um noch vor dem 19. Januar ein Urteil zu fällen. Dieses Urteil wird voraussichtlich einen Präzedenzfall für den Umgang mit ausländischen Technologieunternehmen setzen. Die EU und andere Staaten könnten ähnliche Maßnahmen in Betracht ziehen.

Fazit: Eine wegweisende Entscheidung

Ein TikTok-Verbot würde nicht nur die Plattform, sondern auch die Beziehung zwischen den USA und China nachhaltig beeinflussen. Für Nutzer:innen und Unternehmen könnte das Urteil tiefgreifende Folgen haben, insbesondere wenn ähnliche Maßnahmen in anderen Ländern folgen.

Via: Bloomberg