Stärkere Gesetzgebung gegen Stalking: AirTags im Fokus der Bundesländer

Einige deutsche Bundesländer nehmen sich die AirTags zur Brust, bzw generell Stalking das durch technische Geräte unterstützt wird.

Stalking ist durch technologische Innovationen einfacher geworden. Gadgets wie Apples AirTag bieten zwar nützliche Funktionen, können jedoch auch von Kriminellen missbraucht werden, um ihre Opfer unauffällig zu verfolgen. Das im Jahr 2021 verabschiedete Gesetz gegen Cyberstalking erweist sich für Bayern und Hamburg als unzureichend, weshalb eine Überarbeitung geplant ist. Bisher konzentriert sich das Gesetz auf die Nutzung von Spionage-Apps auf Smartphones und Tablets, während Tracker wie die AirTags bisher außer Acht gelassen wurden.

Bundesländer: Gesetzesinitiative nimmt Form an

Die neue Gesetzesinitiative nimmt insbesondere Bluetooth-Tracker wie die AirTags ins Visier. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich betont die emotionalen und physischen Folgen, die das Stalking für die Betroffenen haben kann. Die technologische Entwicklung erfordert eine Anpassung der Rechtsvorschriften, um den Schutz der Bürger:innen zu gewährleisten und Rechtssicherheit zu schaffen.

Am 10. November soll auf der Herbstkonferenz der Justizminister der Länder über den Antrag diskutiert werden, mit einer klaren Botschaft an Bundesjustizminister Marco Buschmann, das Strafrecht zu überarbeiten und auf den neuesten Stand zu bringen.

Schließen der Strafbarkeitslücke

Die Hamburger Justizsenatorin Anna Gallina unterstreicht die Notwendigkeit, die Strafbarkeitslücke im Hinblick auf das digitale Ausspähen durch Tracker zu schließen. Die aktuellen Gesetze haben Schwachstellen, die es ermöglichen, Personen ohne ihre Zustimmung und ihr Wissen zu orten und zu überwachen.

Das Streben nach einer strengeren Gesetzgebung ist ein wichtiger Schritt, um die Sicherheit und Privatsphäre der Bürger:innen in der digitalen Welt zu gewährleisten. Während Technologie viele Vorteile bietet, ist es unerlässlich, dass Gesetze Schritt halten, um Missbrauch zu verhindern und eine sichere Umgebung für alle zu schaffen.

Via Spiegel