Kim Dotcom, der bekannte Internetunternehmer, der seit über einem Jahrzehnt einer Auslieferung in die USA entgegensieht, hat versprochen, seinen juristischen Kampf fortzusetzen. Diese Ankündigung folgt auf die Entscheidung der neuseeländischen Regierung, ihn an die USA auszuliefern, um sich dort vor Gericht zu verantworten.
Eine lange Geschichte des Widerstands
Dotcom, der Gründer der inzwischen nicht mehr existierenden Filesharing-Website Megaupload.com, äußerte sich über X (ehemals Twitter) zu der Entscheidung und betonte, dass er Neuseeland liebe und nicht vorhabe, das Land zu verlassen. „Macht euch keine Sorgen, ich habe einen Plan“, schrieb Dotcom, ohne jedoch Details zu nennen. Sein langjähriger Rechtsberater Ira Rothken bestätigte später, dass das Team an einer gerichtlichen Überprüfung des Auslieferungsbefehls arbeite. „Nach mehr als 12 Jahren Ungerechtigkeit geht der Kampf um Gerechtigkeit weiter“, schrieb Rothken ebenfalls auf X.
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Vorwürfe und die Reaktion der Justiz
Die US-Behörden verlangen die Auslieferung Dotcoms aufgrund seiner angeblichen Rolle in einem der größten Fälle von Urheberrechtsverletzungen in der Geschichte der USA. Megaupload.com, das einst für 4% des gesamten Internetverkehrs verantwortlich war, soll laut Anklage mehr als 175 Millionen US-Dollar an kriminellen Erlösen durch den Austausch von Raubkopien von Filmen, Musik und anderen Dateien generiert haben. Dotcom und seine Mitangeklagten haben stets ihre Unschuld beteuert.
Vergangene Woche unterzeichnete der neuseeländische Justizminister Paul Goldsmith den Auslieferungsbefehl. Goldsmith erklärte, dass er alle Informationen sorgfältig geprüft habe und zu dem Schluss gekommen sei, dass Dotcom an die USA ausgeliefert werden solle, um sich dort vor Gericht zu verantworten. Dotcom wurde eine kurze Frist eingeräumt, um diese Entscheidung zu überdenken und rechtlichen Rat einzuholen.
Ein Jahrzehnt der rechtlichen Auseinandersetzungen
Der Fall Dotcom ist seit Jahren ein prominentes Beispiel für die Herausforderungen der internationalen Strafverfolgung im digitalen Zeitalter. Im Januar 2012 durchsuchte die neuseeländische Polizei bei einer spektakulären Razzia das Anwesen des deutschen Unternehmers in Auckland, nachdem sie von der FBI informiert worden war. Diese Operation führte zu einem langwierigen Rechtsstreit, der zahlreiche gerichtliche Auseinandersetzungen und eine außergerichtliche Einigung über Schadenersatz wegen des unangemessenen Einsatzes von Gewalt durch die Polizei umfasste.
Im Jahr 2022 schlossen zwei seiner Mitangeklagten einen Deal mit den US-Behörden, um eine Auslieferung zu vermeiden und möglicherweise gegen Dotcom auszusagen. Mathias Ortmann und Bram van der Kolk bekannten sich in einem neuseeländischen Gericht schuldig und wurden zu Gefängnisstrafen verurteilt.
Ein Ende ist nicht in Sicht
Die jüngste Entscheidung der neuseeländischen Justiz stellt einen weiteren Wendepunkt in einem Fall dar, der die Grenzen der internationalen Rechtsdurchsetzung immer wieder auf die Probe gestellt hat. Kim Dotcoms Ankündigung, seinen Kampf fortzusetzen, zeigt, dass dieser Fall noch lange nicht abgeschlossen ist.
Quelle: Bloomberg
Titelbild: The Internet Archiv
