Jury entscheidet: Masimo-Smartwatches verletzen Apples Designpatente

Apple und das Medizintechnikunternehmen Masimo befinden sich derzeit in mehreren rechtlichen Auseinandersetzungen, die vor allem den Blutsauerstoffsensor der Apple Watch betreffen. In einem separaten Fall konnte Apple jedoch heute einen wichtigen Sieg erringen. Eine Jury im Bundesstaat Delaware entschied, dass zwei Masimo-Smartwatches und deren Ladegeräte „vorsätzlich die Patentrechte von Apple an Smartwatch-Designs verletzen“, wie Reuters berichtet.

Hintergrund des Rechtsstreits

Apple hatte Masimo zuvor beschuldigt, die Prozesse gegen Apple zu nutzen, um die Markteinführung der eigenen Smartwatch-Produkte zu fördern. Im Oktober 2022 reichte Apple zwei Patentverletzungsklagen gegen Masimo ein. Die erste Klage bezog sich auf das Design der Apple Watch, das angeblich von Masimo kopiert wurde. Die zweite Klage warf Masimo vor, technische Merkmale der Apple Watch zu verletzen.

Entscheidung der Jury

Laut Reuters entschied die Jury am Freitag zugunsten von Apple und befand, dass die Masimo W1- und Freedom-Smartwatches sowie deren Ladegeräte zwei Designpatente von Apple verletzen. Apple erhielt daraufhin 250 US-Dollar Schadensersatz zugesprochen, ein symbolischer Betrag. Der Fokus des Rechtsstreits lag allerdings auf dem Versuch, eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf von Masimos Smartwatches zu erwirken.

Die Jury stellte jedoch auch fest, dass Masimos Smartwatches keine Patente für technische Erfindungen der Apple Watch verletzen, wie Apple zuvor behauptet hatte.

In einer Stellungnahme gegenüber 9to5Mac erklärte Apple, dass die Entscheidung der Jury anerkennt, dass Masimo „die Apple Watch kopiert“ und das geistige Eigentum von Apple verletzt habe:

„Wir danken der Jury für ihre sorgfältige Prüfung in diesem Fall und dafür, dass sie festgestellt hat, dass Masimo vorsätzlich die patentierten Designs von Apple verletzt hat. Die Teams bei Apple haben jahrelang daran gearbeitet, die Apple Watch zu entwickeln, ein erfolgreiches und innovatives Produkt, das das Leben der Nutzer:innen positiv beeinflusst. Masimo ging Abkürzungen, indem es ein Gerät auf den Markt brachte, das die Apple Watch kopiert und unser geistiges Eigentum verletzt. Wir freuen uns, dass die heutige Entscheidung der Jury die Innovationen schützt, die wir im Interesse unserer Kund:innen vorantreiben.“

Masimo hingegen wertet die Entscheidung der Jury als eigenen Erfolg, da Apple kein Verkaufsverbot durchsetzen konnte. „Apple wollte in erster Linie eine einstweilige Verfügung gegen Masimos aktuelle Produkte erreichen, und das Urteil der Jury ist in dieser Hinsicht ein Sieg für Masimo“, erklärte das Unternehmen.

Apple plant, weiterhin alle Optionen zu prüfen, um seine patentierten Innovationen zu schützen, und betont die Stärke der vorgelegten Beweise.

Keine Auswirkungen auf den Streit um den Blutsauerstoffsensor

Diese Entscheidung hat keinen direkten Einfluss auf den laufenden Rechtsstreit zwischen Apple und Masimo bezüglich des Blutsauerstoffsensors der Apple Watch. Im Februar sagte Apple-CEO Tim Cook, dass Apple sich darauf konzentriere, gegen die Entscheidung der International Trade Commission (ITC) in diesem Fall Berufung einzulegen, anstatt eine Einigung mit Masimo zu suchen.

Via: Reuters / 9To5Mac