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Indische Kartellbehörde ordnet Rückruf von Apple-Untersuchungsberichten an

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Die indische Kartellbehörde, die Competition Commission of India (CCI), hat überraschend zwei Berichte zurückgerufen, die mutmaßliche Verstöße von Apple gegen das Wettbewerbsrecht detaillierten. Diese Entscheidung folgt auf Apples Beschwerde, dass vertrauliche Geschäftsgeheimnisse an Konkurrenten wie Match, dem Eigentümer von Tinder, weitergegeben wurden.

Hintergrund der Untersuchung

Die Untersuchungen der CCI, die 2021 eingeleitet wurden, konzentrieren sich auf den Vorwurf, dass Apple seine dominierende Position im App-Markt missbraucht habe, indem es Entwickler:innen dazu zwinge, das firmeneigene In-App-Kauf-System zu verwenden. Für dieses System erhebt Apple eine Gebühr von bis zu 30%. Ähnliche Untersuchungen wurden bereits in Europa, Japan und Korea durchgeführt, und Apple sieht sich weltweit mit Klagen von Unternehmensrivalen konfrontiert. Das Unternehmen bestreitet jedoch jegliches Fehlverhalten.

Details zum Rückruf der Berichte

Die zurückgerufenen Berichte, die in den Jahren 2022 und 2024 von der Untersuchungsabteilung der CCI erstellt und im Juli an die beteiligten Parteien verteilt wurden, beschuldigten Apple, seine dominante Position im Markt für App-Stores auf dem iOS-Betriebssystem zum Nachteil von App-Entwickler:innen, Nutzer:innen und anderen Zahlungsabwicklern ausgenutzt zu haben.

In einer vertraulichen Anordnung vom 7. August, die Reuters einsehen konnte, forderte die CCI alle Gegner von Apple in diesem Fall auf, die Berichte zurückzugeben. Die Behörde betonte die Notwendigkeit, dass vertrauliche Informationen geschützt bleiben und keine unbefugte Weitergabe erfolgt.

Apple hatte zuvor in einer privaten Beschwerde an die CCI angegeben, dass in den Berichten „vertrauliche kommerzielle sensible Informationen“ von Apple offengelegt wurden und forderte die Behörde auf, diese Berichte zurückzurufen und zurückzuziehen. Obwohl die spezifischen Informationen, die Apple betreffen, nicht genannt wurden, deuten Quellen darauf hin, dass es sich um Angaben zu den Einnahmen des indischen App-Stores und Marktanteilszahlen handelt.

Auswirkungen und weitere Schritte

Der Rückruf der Berichte ist ein seltenes Ereignis und wird voraussichtlich zu Verzögerungen von mindestens zwei bis drei Monaten in den laufenden Untersuchungen führen. Die Berichte müssen nun überarbeitet werden, um als vertraulich eingestufte Informationen zu redigieren. Nach Eingang der Antworten der beteiligten Parteien auf die überarbeiteten Berichte würde die CCI normalerweise über Geldstrafen oder erforderliche Änderungen in Apples Geschäftspraktiken entscheiden.

Apples iOS betreibt etwa 3,5% der 690 Millionen Smartphones in Indien Mitte 2024, wobei der Rest Android verwendet. Allerdings hat sich die Anzahl der Apple-Smartphones in Indien in den letzten fünf Jahren verfünffacht.

Reaktionen der Beteiligten

Match und die CCI lehnten eine Stellungnahme gegenüber Reuters ab. Prateek Jain, Associate Director der indischen Startup-Gruppe ADIF, betonte die Bedeutung des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen bei gleichzeitiger Gewährleistung gründlicher und unparteiischer Untersuchungen. Er fügte hinzu: „Indische Startups verdienen ein faires Spielfeld, frei von den Einschränkungen, die von dominanten globalen Akteuren auferlegt werden.“

Quelle: Reuters
Titelbild: KI (Dall-e)

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Tags: Wettbewerbsrecht, In App Käufe, Geschäftsgeheimnisse, Kartellbehörde, CCI, Match Group, ADIF, Apple, App Store, Indien

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