Importverbot? Sonos setzt Patentverletzung gegen Google durch

Seit gut zwei Jahren klagt Sonos gegen Google – und hat jetzt in erster Instanz auch Recht bekommen. Damit droht ein Importverbot für Google Home Geräte.

Der Hersteller von smarten Boxen Sonos klagt seit zwei Jahren gegen Google. In Sachen Multiroom soll Google Patente von Sonos nutzen, diese aber nicht entsprechend bezahlen. Laut New York Times hat die ITC jetzt eine Entscheidung in den USA getroffen. Google soll illegal Patente und Technologien von Sonos nutzen. Dem Urteil zu Folge droht jetzt ein Importverbot für alle Produkte, die diese Techniken einsetzen – und das sind ganz schön viele. Unterm Strich ist die komplette Google Home Reihe betroffen.

Sonos zum Verfahren

„Wir freuen uns, dass das I.T.C. die fünf Sonos-Patente, um die es in diesem Fall geht, endgültig für gültig erklärt und eindeutig entschieden hat, dass Google alle fünf Patente verletzt“, so Eddie Lazarus, Chief Legal Officer bei Sonos. „Das ist ein Sieg auf ganzer Linie, der in Patentfällen äußerst selten vorkommt.“

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Importverbot, Patente und Alternativen

José Castañeda, ein Google-Sprecher, gibt an, dass das Google mit der Entscheidung nicht einverstanden ist. Trotz der schweren Entscheidung soll für Kunden keine Unterbrechung in der Verwendung der Produkte entstehen. Google soll auch bereits alternative Technologien in Erwägung gezogen haben, die die Kommission gestern nicht angefochten hat. Wir werden eine weitere Überprüfung anstreben und uns weiterhin gegen die leichtfertigen Behauptungen von Sonos über unsere Partnerschaft und unser geistiges Eigentum verteidigen“.

Sonos selbst gibt sich hier kämpferischer und verweist darauf, dass auch die alternativen Wege von Google unter den Patentschutz von Sonos fallen. Hier ist das letzte Wort also eindeutig noch nicht gesprochen. Der Multiroom-Hersteller gibt an, dass Google über 100 Patente verletzten soll und bietet Google ein Lizenzierungsabkommen ein. Aus jetziger Sicht tritt das Importverbot in 60 Tagen ein.

Via New York Times und USITC