Flucht nach vorne: Apple strebt Feststellungsklage gegen FISI an

Apple fürchtet offenbar eine Klage bezüglich der Verletzung von Patenten von Blackberry – und tritt jetzt die Flucht nach vorne an. Via Feststellungsklage soll gerichtlich geklärt werden, dass die hauseigene Hardware keine Patente der Fundamental Innovation Systems International (FISI) verletzt. 

Im Vorfeld hatte die FISI bereits angedeutet, dass Apple möglicherweise Patente verletzt und dafür eine Lizenz erwerben müsse. Laut Apple selbst sei dies nicht der Fall und daher geht der Konzern jetzt hart dagegen vor. So dürfe das Gericht die Drohung einer zukünftigen Klage und damit die „Unsicherheit für Apples Geschäft“ nicht zulassen.

Feststellungsklage für zwölf Patente

Die Patente in dem Patentpool stammen ursprünglich von Research in Motion, der Firma hinter Blackberry, und wurden dem Konzern in den Jahren 2005 bis 2014 zugesprochen. Mittlerweile sind sie im Patentpool von FISI gelandet. Hauptsächlich drehen sich die Patente um das Aufladen der Geräte mit USB und USB 2.0. Apple setzt seit jeher geräteseitig nicht auf diese Anschlüsse – wohl aber teilweise auf die damit verbundenen Protokolle.

Via MacRumors