Die Dienste von Alphabet Inc., wie Google Search, Apples App Store und Amazon.com Inc.’s Marketplace sind unter den 22 Diensten, die unter den Digital Markets Act der EU fallen.

Unternehmen wie Bytedance Ltd.’s TikTok und Meta Platforms Inc.’s Facebook haben nun sechs Monate Zeit, um sich an die neuen Regeln zu halten oder sie vor dem EU-Gericht herauszufordern.

Unsicherheit bei Microsoft und Apple

Die Europäische Kommission hat erklärt, dass sie mehr Zeit benötigt, um zu prüfen, ob Dienste von Microsoft und Apple von den neuen Regelungen ausgenommen sein sollten. Microsoft argumentiert beispielsweise, dass Bing im Vergleich zu Google ein zu kleiner Konkurrent sei. Apple hingegen gab an, keine Daten zur Anzahl der iMessage-Nutzer zu haben. Zusätzlich prüft die Kommission, ob Apples iPad-Betriebssystem in die Verordnung aufgenommen werden sollte.

Folgen für Big Tech

Ab März wird es für bestimmte Plattformen illegal sein, ihre eigenen Dienste gegenüber denen von Konkurrenten zu bevorzugen. Es wird verboten sein, persönliche Daten über verschiedene Dienste hinweg zu kombinieren oder Daten von Drittanbietern zu verwenden, um mit ihnen zu konkurrieren. Apple zeigte sich besorgt über die Datenschutz- und Datensicherheitsrisiken, die das DMA für seine Nutzer darstellt. TikTok hingegen äußerte seine Enttäuschung darüber, dass vor dieser Entscheidung keine Marktuntersuchung durchgeführt wurde.

Reaktionen aus der Technologiebranche

Thierry Breton, der Binnenmarktkommissar der EU, betonte die Notwendigkeit, die wirtschaftliche Macht der großen Technologieunternehmen einzuschränken, um den Verbrauchern mehr Auswahl zu bieten und kleineren Technologieunternehmen neue Möglichkeiten zu eröffnen. Google und Meta gaben an, die Entscheidung vom Mittwoch zu überprüfen. Amazon betonte sein Engagement, den Anforderungen der Kunden im sich wandelnden regulatorischen Umfeld Europas gerecht zu werden.

Kriterien für „Gatekeeper“

Im Juli gab die Kommission bekannt, dass mehrere Plattformen die EU darüber informiert haben, dass sie die Schwellenwerte erfüllen, um als sogenannte „Gatekeeper“ eingestuft zu werden. Dies beinhaltet Umsatzzahlen im Bereich von mindestens 7,5 Milliarden Euro oder eine Marktkapitalisierung von 75 Milliarden Euro und darüber.

Zukünftige rechtliche Auseinandersetzungen erwartet

Es wird erwartet, dass die Entscheidungen der EU-Beamten vor Gericht angefochten werden, was zu langwierigen Prozessen führen könnte.

Mit diesem Schritt unterstreicht die EU ihren fortgesetzten Fokus auf die Regulierung von Big Tech und deren Einfluss im digitalen Markt. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Technologiegiganten an die neuen Regeln anpassen werden.

Quelle: Bloomberg