Der designierte Präsident Donald Trump hat den Obersten Gerichtshof der USA gebeten, das geplante TikTok-Verbot aufzuschieben. Das Gesetz, das am 19. Januar 2025 in Kraft treten soll, würde die beliebte Video-App in den USA verbieten oder einen Verkauf anordnen. Trump möchte die Möglichkeit haben, nach seiner Amtseinführung eine politische Lösung zu finden.
Ein „ungünstiger Zeitpunkt“ für das Verbot
Trumps Anwalt, D. John Sauer, argumentierte in einem Schriftsatz, dass das Inkrafttreten des Gesetzes nur einen Tag vor der Amtseinführung des neuen Präsidenten eine unvorteilhafte Terminwahl darstellt. Sauer betonte, dass Trump durch sein Fachwissen und Mandat der Wähler die besten Voraussetzungen habe, um eine Einigung mit TikTok zu erzielen. Er führte außerdem an, dass der zukünftige Präsident genügend Zeit erhalten sollte, um nationale Sicherheitsbedenken der aktuellen Regierung zu adressieren.
TikTok selbst hat ähnliche Argumente in seinen Anträgen auf eine Verschiebung des Verbots vorgebracht. Das Unternehmen hofft ebenfalls auf eine politische Einigung, um das Verbot abzuwenden.
Trumps frühere Position zu TikTok
Trumps Haltung zu TikTok hat sich im Laufe der Jahre gewandelt. Während seiner ersten Amtszeit im Jahr 2020 strebte er ein Verbot der App an. Damals schlug er vor, Microsoft könne TikTok übernehmen, wobei ein erheblicher Anteil des Kaufpreises an das US-Finanzministerium gehen sollte. Diese Idee blieb jedoch unausgeführt.
In seiner zweiten Präsidentschaftskampagne änderte Trump seinen Ton. Er argumentierte, dass ein TikTok-Verbot Plattformen wie Facebook stärken würde, die er als „Feinde des Volkes“ bezeichnete. Diese neue Perspektive zeigt, dass Trump das Problem differenzierter betrachtet als zuvor.
Entscheidung des Obersten Gerichtshofs steht bevor
Der Oberste Gerichtshof wird am 10. Januar 2025 über das TikTok-Verbot verhandeln. Das Ergebnis dieser Verhandlung könnte weitreichende Folgen für TikTok und die gesamte Social-Media-Landschaft in den USA haben. Sollten die Richter dem Antrag auf Verschiebung stattgeben, könnte Trump nach seiner Amtseinführung Verhandlungen aufnehmen, um eine politische Lösung zu finden, die Sicherheitsbedenken und wirtschaftliche Interessen gleichermaßen berücksichtigt.
Via Engadget
