Brasilien: Gericht verurteilt Elon Musk zur Zahlung von 1,9 Millionen US-Dollar für Aufhebung des X-Verbots

Elon Musk muss 1,9 Millionen US-Dollar zahlen, um das Verbot der sozialen Medienplattform X (ehemals Twitter) in Brasilien aufzuheben. Diese Entscheidung geht auf einen Beschluss des Obersten Gerichtshofs zurück, der am Freitag veröffentlicht wurde. Die Strafe wurde verhängt, weil X nach einem gerichtlichen Verbot am 30. August weiterhin zugänglich war, unter anderem durch Musks Satelliten-Internetdienst Starlink.

Hintergrund der Strafe

Der oberste Richter Alexandre de Moraes verhängte eine Strafe von 10,3 Millionen Reais (ca. 1,9 Millionen US-Dollar) gegen X Brasilien als Sanktion für die Nichtbefolgung des gerichtlichen Verbots über einen Zeitraum von zwei Tagen. Die Rechtsvertreterin von X in Brasilien, Rachel de Oliveira Villa Nova Conceição, wurde persönlich mit einer Geldstrafe von 300.000 Reais belegt. Moraes betonte, dass die Wiederaufnahme der Aktivitäten von X in Brasilien nur unter vollständiger Einhaltung der nationalen Gesetze und Gerichtsbeschlüsse erfolgen könne.

Anfang September wurden bereits 18,35 Millionen Reais (ca. 3,4 Millionen US-Dollar) von lokalen Bankkonten von X und Starlink beschlagnahmt, um zuvor verhängte Strafen zu begleichen. Moraes hatte die Konten von Starlink sperren lassen, um das Technologieunternehmen zu zwingen, die auferlegten Strafen für die Nichtbefolgung einer früheren Anordnung zu begleichen.

Konflikt zwischen Musk und der brasilianischen Justiz

Im April hatte Elon Musk angekündigt, sich den Anordnungen von Moraes, der eine gerichtliche Kampagne gegen Hassreden und Fake News anführt, zu widersetzen. Musk beschuldigte den Richter der Zensur, während Moraes ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen Musk einleitete, da dieser angeblich Desinformationen verbreitete. In der vergangenen Woche lenkte Musk jedoch ein und erklärte sich bereit, die Gerichtsbeschlüsse zu befolgen.

Kurz vor Musks Kapitulation war die Plattform für brasilianische Nutzer:innen wieder zugänglich, nachdem eine automatische Netzwerkumstellung die Art und Weise änderte, wie der Datenverkehr geleitet wurde. Moraes ordnete an, dass X bis zum 19. September erneut gesperrt werden müsse, andernfalls drohten tägliche Geldstrafen in Höhe von 5 Millionen Reais. Laut einer Sprecherin von X führte eine Änderung des Netzwerkanbieters nach dem Verbot zu einer „unbeabsichtigten und vorübergehenden Wiederherstellung des Dienstes“ für brasilianische Nutzer:innen.

Konsequenzen und Ausblick

Das Gericht ordnete an, dass die vollständige Wiederherstellung der Dienste von X in Brasilien nur möglich ist, wenn die Plattform die brasilianischen Gesetze und gerichtlichen Anordnungen vollständig einhält. Musk hat in der Vergangenheit betont, dass er die gerichtlichen Anordnungen als Zensur betrachtet. Die Entscheidung, die Plattform in Brasilien zu sperren, zeigt, dass die brasilianischen Behörden entschlossen sind, gegen die Verbreitung von Hassreden und Desinformationen vorzugehen.

Es bleibt abzuwarten, wie Musk und X auf diese erneute Forderung reagieren werden. Die aktuelle Situation verdeutlicht den wachsenden Druck auf soziale Medienplattformen, internationale Gesetze und Vorschriften zu beachten.

Via: Bloomberg
Titelbild: X