Als Antwort auf die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Autozölle in Höhe von 25 Prozent bringt Außenministerin Annalena Baerbock eine Abgabe auf Software-Updates von Smartphones aus den USA ins Spiel. Die Maßnahme wäre Teil einer möglichen Gegenstrategie Europas im sich verschärfenden transatlantischen Handelskonflikt.
Auf der Europa-Konferenz „Europe 2025“ in Berlin sagte Baerbock laut „Tagesspiegel“:
„Wie oft updaten wir unser iPhone? So zehn Cent darauf – das würde viel Geld für Europa bringen, anderen vielleicht nicht so gut gefallen.“
Die Grünen-Politikerin reagiert damit auf die Zollpolitik der USA, die ab Anfang April deutlich verschärft werden soll. Betroffen wären insbesondere Autoimporte in die Vereinigten Staaten, worunter vor allem deutsche Hersteller leiden würden.
Baerbock verwies auf den Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union als mögliches Instrument zur Umsetzung einer solchen Maßnahme. Ursprünglich zur Regulierung großer Digitalkonzerne konzipiert, könne das Gesetz nun auch in wirtschaftspolitischen Auseinandersetzungen zur Anwendung kommen:
„Der DSA ist kraftvoll […] und wurde eigentlich in Reaktion auf eine andere große Weltmacht geschaffen“, so Baerbock.
Sie nannte dabei Apple explizit als Beispiel, wie der DSA auf US-Digitalkonzerne angewendet werden könnte – etwa durch regulatorische Auflagen oder neue Gebührenmodelle.
Mit ihrem Vorschlag positioniert sich Baerbock deutlich gegenüber der handelspolitischen Eskalation der USA. Die Debatte über digitale Souveränität Europas und die Verteidigung des Binnenmarkts bekommt damit eine neue Dimension – nämlich als potenzielles Druckmittel in außenwirtschaftlichen Konflikten.
Ob und wie eine solche Abgabe auf Updates rechtlich und politisch durchsetzbar wäre, ist offen. Klar ist jedoch: Der Ton zwischen Brüssel, Berlin und Washington wird spürbar schärfer.
Via: Stuttgarter Zeitung / Auswärtiges Amt
Titelbild: KI (OpenAI)
Apple hat heute visionOS 2.4 veröffentlicht – ein umfassendes Update für die Apple Vision Pro, das erstmals Apple Intelligence Funktionen,…
Apple hat mit der Veröffentlichung von iOS 18.4, iPadOS 18.4, macOS Sequoia 15.4 und watchOS 11.4 ein umfangreiches Softwarepaket ausgeliefert.…
Apple wurde von der französischen Wettbewerbsbehörde wegen seiner App-Tracking-Transparenz (ATT) zu einer Geldstrafe von 162 Millionen Dollar verurteilt. (mehr …)
Apple plant, seine Health App mit dem Update auf iOS 19 umfassend zu erweitern. Die zentrale Neuerung ist ein KI-basierter…
Im Jahr 2022 kündigte Apple an, zukünftige Chips auch in den USA herstellen zu lassen. Die Umsetzung dieses Versprechens gestaltete…
Apple TV+ wurde insgesamt 13 Mal für die diesjährigen BAFTA Television Awards 2025 nominiert. (mehr …)
Diese Website benutzt Cookies um Ihr Nutzererlebnis zu verbessern. Wenn Sie diese Website weiter nutzen, gehen wir von Ihrem Einverständnis aus.
Mehr lesen