In einem seit über einem Jahrzehnt andauernden Patentstreit zwischen Apple und VirnetX hat Apple kürzlich ein Berufungsurteil gewonnen.
Apple siegt in Berufung
Laut Reuters bestätigte das US-Berufungsgericht für den Bundesgerichtshof am Donnerstag eine Entscheidung des US-Patent- und Markenamts, die zwei von VirnetX im Patentverletzungsprozess gegen Apple verwendeten Patente für ungültig erklärt.
Apple entgeht möglicherweise 503 Millionen Dollar Strafzahlung
Ursprünglich wurde Apple 2020 dazu verurteilt, VirnetX 503 Millionen Dollar für die Verletzung von VPN-Patenten zu zahlen. Diese Patente betrafen das VPN-on-Demand-Feature des iPhones. Die nun für ungültig erklärten Patente waren Teil der Klage, weshalb Apple das gesamte Urteil möglicherweise aufgehoben bekommt.
Apple legte Berufung gegen das Urteil über 502,8 Millionen Dollar ein, woraufhin sowohl Apple als auch VirnetX im September ihre Argumente vortrugen. VirnetX-Anwalt Jeff Lamken äußerte damals, dass VirnetX im Falle einer Ungültigkeitserklärung der Patente „ein großes Problem“ haben könnte. Er glaubte nicht, dass VirnetX in dieser Situation ein „vollstreckbares Urteil“ haben würde, was für Apple ein bedeutender Sieg sein könnte.
Neues Gerichtsverfahren entscheidet über Apple-Zahlung
Da die Patente nun für ungültig erklärt wurden, werden VirnetX und Apple erneut vor Gericht über den ursprünglichen Berufungsfall verhandeln, den Apple eingereicht hat. Es ist wahrscheinlich, dass das Urteil über 502,8 Millionen Dollar verworfen wird.
Unabhängig vom Ausgang dieses Falles musste Apple bereits VirnetX 440 Millionen Dollar für die Verletzung von Kommunikationssicherheitspatenten mit den FaceTime- und iMessage-Funktionen zahlen.
VirnetX als „Patenttroll“ angesehen
VirnetX wird vielfach als Patenthaltergesellschaft oder „Patenttroll“ betrachtet, da es keine tatsächlichen Produkte oder Dienstleistungen anbietet. Stattdessen generiert VirnetX Einnahmen, indem es Technologieunternehmen verklagt, die seine Patente verletzen. Allerdings vermarktet das Unternehmen auch seine „War Room“-Software für authentifizierte Meetings.
Quelle: Macrumors
