Apple fordert Abweisung der Kartellrechtsklage des US-Justizministeriums

Apple hat offiziell beantragt, die Kartellrechtsklage des US-Justizministeriums (DOJ) abzuweisen, die im Mai eingereicht wurde. Das Unternehmen argumentiert, dass kein wettbewerbswidriges Verhalten, kein Schaden für die Verbraucher und keine Monopolstellung im Smartphone-Markt nachgewiesen wurden. Apple betont, dass die Kartellgesetze zum Schutz der Verbraucher und nicht der Wettbewerber dienen sollen.

Kernpunkte der Verteidigungsstrategie

Die Klage des DOJ konzentriert sich auf den Zugang von Drittanbietern zu Apple-Diensten und -Funktionen. Apple verweist jedoch auf einen Präzedenzfall des Obersten Gerichtshofs, der Unternehmen das Recht zuspricht, die Bedingungen für ihre Geschäftsbeziehungen mit Drittanbietern selbst zu bestimmen. Das Unternehmen führt an, dass der Zwang, Hilfsmittel für Konkurrenten zu entwickeln, Innovationen hemmen könnte. Als Beispiel nennt Apple den Vorschlag des DOJ, eine iMessage-App für Android zu entwickeln, und stellt fest, dass dies eine ungerechtfertigte Bevorzugung darstellen würde.

Wettbewerb und Verbraucherwahl

Apple stellt auch die Behauptung des DOJ infrage, das Unternehmen binde seine Kunden unzulässig an sein Ökosystem. Das Unternehmen argumentiert, dass Verbraucher, die mit seiner Politik unzufrieden sind, problemlos zu Konkurrenzprodukten wechseln können. Apple verweist auf seinen Marktanteil von etwa 65 Prozent, um zu zeigen, dass starker Wettbewerb durch andere Unternehmen wie Google und Samsung besteht.

Kartellrechtsklage  und Ausblick auf das weitere Verfahren

Der Antrag auf Abweisung der Klage ist ein üblicher Schritt in solchen Rechtsstreitigkeiten. Apple beabsichtigt zu beweisen, dass die Ansprüche des DOJ rechtlich nicht haltbar sind. Das Unternehmen warnt vor dem Versuch, eine “neue Theorie der kartellrechtlichen Haftung” zu etablieren, die den Gerichten eine beispiellose Autorität in Bezug auf Produktdesign geben könnte. Wie MacRumors berichtet, hat das DOJ bis zum 12. September Zeit, auf den Antrag zu antworten, und Apple wird am 10. Oktober einen Antwortschriftsatz einreichen. Eine Entscheidung wird Ende 2024 oder Anfang 2025 erwartet. Sollte der Antrag abgelehnt werden, könnte der Rechtsstreit mehrere Jahre andauern und signifikante Auswirkungen auf Apple und die gesamte Technologiebranche haben.

Via MacRumors
Cover via Dall-E