Apple A7 & A8(X): Apple droht wegen Patentverletzung Schadenersatzzahlung über 860 Millionen Dollar

Apple musste vor einem Geschworenengericht im US-Bundesstaat Wisconsin einen herben Schlag hinnehmen. Im Januar 2014 hatte die Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF), die zur Universität Wisconsin-Madison gehört, eine Patentklage gegen Apple eingereicht. Die Jury kam nun zum Ergebnis, dass Apple mit seinen A-Series-Prozessoren der Typen Apple A7, A8 und A8X, die in verschiedenen iPhone- und iPad-Modellen der letzten Jahre zum Einsatz kamen, Patente verletzt habe.

In dem betreffenden Patent geht es um Technologien zur Effizienzsteigerung von Prozessoren. Apple selbst verneinte eine Verletzung der Patente und argumentierte zudem, dass diese ungültig seien. Apple versuchte bereits zuvor vergeblich, das US-amerikanische Patentamt (USPTO) davon zu überzeugen, die Gültigkeit des Patents erneut zu überprüfen. 2008 reichte WARF wegen Verletzung dieses Patents eine Klage gegen Intel ein, die Parteien einigten sich damals außergerichtlich. Erst letzten Monat hat WARF auch wegen Apple A9 und A9X Klage eingereicht.

Richter William Conley hat die vorläufige Schadenersatzzahlung für das laufende Verfahren mit 862,4 Millionen US-Dollar beziffert. In einer zweiten Phase des Patentverfahrens soll nun die exakte Höhe der Ansprüche von WARF gegenüber Apple geklärt werden. In einer dritten Phase soll schließlich herausgefunden werden, ob Apple die Patente willentlich verletzt hat. Sollte dies der Fall sein, kann die zuvor festgelegte Schadenersatzzahlung nach US-amerikanischen Recht bis zu verdreifacht werden.

Bild von Joe Gratz (flickr), bestimmte Rechte vorbehalten

Via Reuters