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Samsung muss 539 Millionen US-Dollar Schadensersatz an Apple zahlen

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Schon seit 2011 schwelt ein Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung. Die Anschuldigung (sehr vereinfacht ausgedrückt): Samsung habe das Design des iPhones kopiert und zudem Apple-Patente verletzt. Das Verfahren hat bereits mehrere Instanzen beschäftigt, brachte Etappensiege für Apple und auch Samsung – und nun ging erneut eine Entscheidung zu Gunsten Apples aus. Denn Samsung wurde verurteilt, insgesamt 539 Millionen US-Dollar Schadensersatz zu zahlen.

Apple forderte eine Milliarde US-Dollar

Die Summe ist höher als der zuletzt zuerkannte Schadensersatz von 339 Millionen US-Dollar. Apple peilte allerdings eine Summe von einer Milliarde US-Dollar an – übrigens in etwa auch jener Betrag, der Apple im ersten Urteil vor inzwischen sechs Jahren zuerkannt wurde. Der Betrag wurde in den Jahren darauf mehrmals verringert und auch wieder erhöht, und landete zuletzt bei den erwähnten 339 Millionen Dollar. Samsung hingegen wollte den Schadensersatz auf 28 Millionen US-Dollar drücken.

„Samsung hat unser Design ungeniert kopiert“

533 Millionen US-Dollar des nun zuerkannten Schadensersatzes gehen auf die Verletzung der iPhone-Geschmacksmuster zurück, 5 Millionen auf die Verletzung von zwei Apple-Patenten. „Es ist ein Fakt, dass Samsung unser Design ungeniert kopiert hat“, so Apple in einer Stellungnahme. „Wir sind den Geschworenen für ihre Dienste dankbar und sind froh, dass sie zustimmen, dass Samsung für das Kopieren unserer Produkte bezahlen sollte.“

Kein Ende in Sicht

Samsung, das ja bis vor den Obersten Gerichtshof in den USA gezogen ist, kündigt in einer ersten Stellungnahme an, weiter gegen das Urteil vorzugehen: „Die heutige Entscheidung widerspricht völlig dem einstimmigen Urteil des Obersten Gerichtshof zugunsten von Samsung über den Umfang von Geschmacksmuster-Schadensersätzen. Wir werden alle Möglichkeiten für einen Ausgang, der Kreativität nicht behindert, abwägen.“

Bild von Joe Gratz (flickr), bestimmte Rechte vorbehalten

Via 9to5Mac

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Tags: Urteil, Gericht, Patentverletzung, Apple vs. Samsung, Schadensersatz, Apple, Samsung, Patent

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