EU: Qualcomm muss eine Milliarde Euro Strafzahlung leisten

Neuigkeiten im lange währenden Streit zwischen Apple und Qualcomm. Die EU-Wettbewerbsbehörde sieht in dem Verhalten des Modemherstellers jetzt eine Wettbewerbsverletzung. Der Konzern soll Hardwarehersteller wie Apple dafür bezahlt haben, nicht auf die Chips konkurrenzierender Hersteller umzusteigen. 997 Millionen Euro Strafzahlung sollen jetzt fällig werden. 

Seit 2011 sollen erhebliche Beträge von Qualcomm an andere Hersteller geflossen sein, quasi eine Prämie für die ausschließliche Nutzung der eigenen Chips. Diese Prämie wäre im Fall eines Wechsels zurückgefordert worden – mit einer Frist von 5 Jahren im Nachhinein. Apple soll deshalb nicht bzw. erst zum Ende dieser Rückverrechnungszeit zu den Chips von Intel gewechselt sein. Die Strafe von fast einer Milliarde Euro entspricht 49 Prozent des Umsatzes des Chipherstellers im Vorjahr.

Qualcomm EU Entscheid im Detail

EU Kommissarin Magarethe Vestager verkündete die Entscheidung.

Qualcomm hat Konkurrenten in rechtswidriger Weise mehr als fünf Jahre lang vom Markt für LTE-Basisband-Chipsätze ausgeschlossen und damit seine marktbeherrschende Stellung gefestigt. Qualcomm hat Milliarden von US-Dollar an Apple gezahlt, damit Apple nicht bei der Konkurrenz kauft. Bei diesen Zahlungen handelte es sich nicht einfach um Preisnachlässe – sie wurden unter der Bedingung geleistet, dass Apple in sämtlichen iPhone- und iPad-Geräten ausschließlich Qualcomm-Chipsätze verwendet.

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Damit konnte kein Konkurrent, gleich wie gut seine Produkte waren, Qualcomm auf diesem Markt herausfordern. Durch das Verhalten von Qualcomm wurden Verbrauchern und anderen Unternehmen mehr Auswahl und Innovation vorenthalten – und das in einem Sektor mit riesiger Nachfrage und enormem Potenzial für innovative Technologien. Da dies gegen die EU-Kartellvorschriften verstößt, haben wir den heutigen Beschluss gefasst.

Qualcomm reagierte vorhersehbar: Die Entscheidung wird umgehend vor dem Gericht der Europäischen Union angefochten.

Via Reuters