Ausnutzung der Marktmacht – Supreme Court lässt Klage gegen Apple zu

In den letzten Wochen wird die Front gegeben Apple immer breiter – dem Konzern wird von unterschiedlichen Stellen vorgeworfen seine Marktmacht ausnutzen. Apple hält die Hand stark über die eigene Plattform – verlangt erhebliche Gebühren – und bietet auf der anderen Seite aber auch eigene Services an. Jetzt lässt der Supreme Court die Klage gegen Apple in den USA zu.

Während Spotify in Europa eine ähnliche Kampagne gegen Apple fährt, und sich auch die EU jetzt eine Wettbewerbsprüfung eingeleitet hat, wird die Lage auch in den USA kritisch. Der Supreme Court lässt jetzt Klagen gegen Apple wegen wettbewerbswidrigen Verhalten zu – ohne selbst ein Urteil über ein Plattform-Monopol zu fällen. Der Fall wird, ganz gegen Apples Forderungen, verhandelt. Sollte der Kläger Pepper ET AL recht bekommen, könnte dies eine wesentliche Änderung der Geschäftspraktiken von Apple nach sich ziehen. Hier ein Teil des Urteils:

In diesem Fall behaupten jedoch mehrere Verbraucher, dass Apple zu viel für Apps verlangt. Die Verbraucher argumentieren insbesondere, dass Apple den Einzelhandelsmarkt für den Verkauf von Apps monopolisiert hat und seine monopolistische Macht rechtswidrig genutzt hat, um den Verbrauchern höhere Preise als wettbewerbsfähige Preise in Rechnung zu stellen.

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Die Behauptung, dass ein monopolistischer Einzelhändler (hier Apple) sein Monopol genutzt hat, um die Verbraucher über Gebühr zu belasten, ist ein klassischer Kartellrechtsanspruch. Aber Apple behauptet, dass die Verbraucher-Kläger in diesem Fall Apple nicht verklagen können, weil sie angeblich keine „direkten Käufer“ von Apple nach unserer Entscheidung in Illinois Brick Co. v. Illinois, 431 U. S. 720, waren.

Wir sind anderer Meinung. Die Kläger kauften Apps direkt von Apple und sind somit direkte Käufer unter Illinois Brick. In diesem frühen Stadium des Rechtsstreits prüfen wir weder die Begründetheit der Kartellansprüche der Kläger gegen Apple, noch halten wir andere Abwehrmaßnahmen für möglich. Wir halten lediglich fest, dass die Illinois Brick Direktkaufrichtlinie diese Kläger nicht daran hindert, Apple im Rahmen der Kartellgesetze zu verklagen. Wir bestätigen das Urteil des U. S. Court of Appeals for the Ninth Circuit.

Alternative Quellen nach dem Supreme Court Urteil?

Bisher gingen die Entscheidungen immer zugunsten von Apple aus – der Nutzer habe die Wahl ein anderes Betriebssystem (auf anderer Hardware) zu nutzen – und Apple ist schließlich nicht der größte Spieler innerhalb des Marktes. Im Unterschied zu Apple bietet Google bei Android die Möglichkeit auch Quellen außerhalb des App Stores zu installieren, vielleicht ein Schritt den Apple dann auch gehen muss? Ohne Frage würde dies mitunter Sicherheitsprobleme für all Jene, die sich darauf einlassen, nach sich ziehen.

Über Apple und „Time to Play Fair“ haben wir auch schon ausführlich in unserem Podcast gesprochen,

Via MacRumors