Apple vs. Patenttroll: US-Berufungsgericht hebt 533-Millionen-Dollar-Urteil auf

2015 musste Apple vor Gericht einen herben Rückschlag hinnehmen. Die Geschworenen urteilten, dass Apple die Patente des Rechteverwerters Smartflash verletze, der Schadensersatz wurde mit 533 Millionen US-Dollar beziffert. Ein US-Berufungsgericht hat das Urteil nun aufgehoben. Die Patente von Smartflash seien zu abstrakt, beschreiben tatsächliche Erfindungen nicht ausreichend und seien somit ungültig. Die Patente behandelten Kopierschutzmaßnahmen, die Speicherung von Daten und den Zugriff auf Bezahlsysteme.

Neben Apple wurden auch zwei Spielehersteller von Smartflash verklagt, diese haben sich jedoch außergerichtlich mit dem Rechteverwerter geeinigt. Apple hingegen wollte die Angelegenheit gerichtlich entscheiden lassen. „„Wir haben uns geweigert, dieses Unternehmen für Ideen, an denen unsere Mitarbeiter Jahre gearbeitet haben, zu bezahlen. Leider haben wir keine andere Wahl, als diesen Kampf aufzunehmen und in den Gerichtssälen auszutragen“, so eine Apple-Sprecherin damals.

Bei Smartflash handelt es sich um ein Unternehmen, das nur zur Verwaltung und Lizenzierung von Patenten gegründet wurde. Gemeinhin werden solche Firmen als Patenttrolle bezeichnet. „Smartflash stellt keine Produkte her, hat keine Angestellten, schafft keine Arbeitsplätze, hat keine Präsenz in den USA und nutzt unser Patentsystem aus, um für Technologien, die Apple erfunden hat, Lizenzgebühren zu verlangen“, so die Sprecherin von Apple weiter.

Bild von Joe Gratz (flickr), bestimmte Rechte vorbehalten

Via 9to5Mac