Apple verliert Exklusivität am Namen iPhone in China

Wie das Wirtschaftsmagazin Quartz schreibt, hat Apple die exklusiven Namensrechte am iPhone in China verloren.  Demnach ist der Konzern in einem Verfahren gegen einen Hersteller von Schutzhüllen unterlegen. Dieser darf seine Hüllen, Taschen und Portemonnaies nun in China unter dem Namen „IPHONE“ verkaufen.

Die Firma Xintong Tiandi Technology (Beijing) Co., Ltd. hat die Marke IPHONE bereits 2007 registrieren lassen. Fünf Jahre nachdem Apple diesen Namen (auch in China) für Computerhard- und software schützen ließ. Der Prozess geht auf das Jahr 2012 zurück in dem Apple bereits Klage gegen die angebliche Namenverletzung eingereicht hat.

Damals bereits wurde dies mit der Begründung abgelehnt, dass Apple nicht nachweisen konnte, dass die Marke „iPhone“ in China einen entsprechenden Bekanntheitsgrad erreicht hat. In dem jetzt vom „Beijing Municipal High People’s Court“ endgültig ergangenen Urteil

 (chinesische Webseite legaldaily.com.cn) wird darauf verwiesen, dass Apple erst seit 2009 das iPhone in China verkauft. Das Gericht sieht auch keinen Unterschied zwischen dem von Apple klein geschriebenen „i“ und dem durchgängig in Versalien geschriebenen „IPHONE“ auf den Hüllen des chinesischen Herstellers.

Xintong spricht in einer Erklärung (auf der Webseite in chinesischer Sprache) von einer Entscheidung für einen freien Markt und dass man mit Apple zusammen mehr iPhone-Kunden gewinnen wollen würde.

Es ist nicht das erste Mal, dass Apple die exklusiven Namensrechte in China verliert. 2012 musste das Unternehmen 60 Millionen Dollar an eine Firma aus Shenzhen zahlen, um einen Streit über die Marke iPad zu beenden.

via Quartz