TikTok hat den Betrieb in den USA eingestellt, nachdem die gesetzliche Frist für den Verkauf der US-Geschäftsbereiche durch ByteDance abgelaufen ist. Präsident Donald Trump kündigte an, per Executive Order die Frist zu verlängern, um eine Lösung zu finden.
Trump plant Fristverlängerung für TikTok
Nach dem Inkrafttreten des Gesetzes zur nationalen Sicherheit am 19. Januar hat TikTok seinen Dienst in den USA vorerst eingestellt. Dies geschah, bevor Google und Apple die App aus ihren Stores entfernt haben. Präsident Donald Trump erklärte, er werde am Montag eine Executive Order unterzeichnen, die eine Verlängerung der Frist um drei Monate vorsieht.
Trump schlug vor, eine Joint-Venture-Lösung zu schaffen, bei der US-Investoren 50 % der Anteile an TikTok erwerben. Dadurch könne die Plattform weiterhin operieren und unter amerikanischer Aufsicht stehen.
Er betonte:
„Ohne US-Zustimmung gibt es kein TikTok. Mit unserer Zustimmung ist es Milliarden, vielleicht sogar Billionen wert.“
Skepsis im Kongress gegenüber Trumps Plänen
Trumps Vorhaben trifft auf Widerstand im US-Kongress. Der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, bekräftigte, dass ein vollständiger Verkauf von ByteDance erforderlich sei, um TikTok sicher zu betreiben.
Senator Tom Cotton und andere republikanische Gesetzgeber äußerten sich kritisch gegenüber Trumps Vorschlag und bezweifeln die rechtliche Grundlage für eine Fristverlängerung.
Das Gesetz sieht empfindliche Strafen für Unternehmen vor, die TikTok weiterhin unterstützen. Anbieter wie Apple und Google könnten mit Strafen von bis zu 5.000 US-Dollar pro Nutzer:in rechnen, falls sie gegen das Verbot verstoßen.
TikToks Einfluss auf Politik und Nutzer:innen
TikTok hat seine Nutzer:innen dazu aufgerufen, sich politisch zu engagieren und Druck auf die Regierung auszuüben. Bereits in der Vergangenheit hatte das Unternehmen versucht, mit einer Protestkampagne das Gesetz zu stoppen – mit gemischtem Erfolg.
Trump selbst sieht in TikTok eine Plattform, die ihm geholfen habe, junge Wähler:innen zu mobilisieren. Der CEO von TikTok, Shou Chew, soll Berichten zufolge an Trumps Amtseinführung teilnehmen, was auf enge Kontakte zwischen der Plattform und der neuen Regierung hindeutet.
Die kommenden Wochen werden zeigen, ob Trump eine tragfähige Lösung zur Rettung von TikTok präsentieren kann oder ob der Bann endgültig bleibt.
Via: Bloomberg
