Apple steht vor einer gewaltigen Herausforderung. Nach einem jahrelangen Rechtsstreit hat der Europäische Gerichtshof am 10. September 2024 entschieden, dass das Unternehmen 13 Milliarden Euro (etwa 14,4 Milliarden Dollar) an Irland zurückzahlen muss. Diese Strafe wurde von der Europäischen Kommission im Jahr 2016 verhängt, nachdem festgestellt wurde, dass Apple von unfairen Steuererleichterungen profitiert hatte. Das Urteil ist endgültig und kann nicht mehr angefochten werden.

Hintergrund des Falls

Der Fall begann bereits vor acht Jahren, als die Europäische Kommission feststellte, dass Irland über Jahrzehnte Apple unangemessene Steuervergünstigungen gewährt hatte. Diese Vergünstigungen ermöglichten es dem Unternehmen, seine Steuerlast auf nur 0,005 % im Jahr 2014 zu senken. Laut der Kommission verstießen diese Steuerregelungen gegen EU-Vorschriften, da sie Apple einen unfairen Wettbewerbsvorteil gegenüber anderen Unternehmen verschafften. Irland wurde angewiesen, die 13 Milliarden Euro an vermeintlich nicht gezahlten Steuern von Apple zurückzufordern.

Apple und Irland stellten sich damals gegen das Urteil. Irland, das durch seine niedrigen Steuersätze viele Technologieunternehmen angezogen hat, sah in der Entscheidung einen Eingriff in seine steuerliche Souveränität. Apple hingegen argumentierte, dass die Besteuerung seiner Einkünfte in Übereinstimmung mit internationalen Steuerregeln bereits in den USA erfolgt sei.

Endgültiges Urteil

Das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs bestätigt die Entscheidung der Kommission aus dem Jahr 2016 und stellt fest, dass Irland Apple tatsächlich rechtswidrige staatliche Beihilfen gewährt hat. Nun muss das Land die geforderten 13 Milliarden Euro von Apple zurückfordern. Apple zeigte sich enttäuscht über das Urteil und kritisierte die Entscheidung der EU, die seiner Ansicht nach “die Regeln rückwirkend ändere”.

Dieses Urteil setzt einen bedeutenden Präzedenzfall in der europäischen Steuerpolitik, insbesondere in Bezug auf die Zusammenarbeit von Ländern mit großen multinationalen Unternehmen. Es verdeutlicht, dass die EU entschlossen ist, gegen Steuerdeals vorzugehen, die als unfair angesehen werden.

Mögliche Auswirkungen auf die Zukunft

Die Entscheidung wird nicht nur für Apple weitreichende Konsequenzen haben, sondern auch für andere große Tech-Unternehmen, die ähnliche Steuervereinbarungen in der EU nutzen. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Entscheidung auf die Steuerpolitik in Ländern wie Irland auswirken wird. Fest steht, dass die EU-Kommission mit diesem Urteil ein starkes Signal setzt und ähnliche Fälle in Zukunft aggressiv verfolgen wird.

Fazit

Mit diesem Urteil endet ein jahrelanger Rechtsstreit, der sowohl für Apple als auch für Irland von großer Bedeutung war. Für Apple ist es eine empfindliche Niederlage, die gleichzeitig die Entschlossenheit der EU unterstreicht, unfaire Steuerpraktiken zu bekämpfen.

Via: Reuters
Titelbild: KI (Dall-e)