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TikTok wieder online in den USA – Trump kündigt Executive Order an

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Geschrieben von: Michael Reimann
TikTok USA Verbot

Nach 14-stündiger Unterbrechung ist TikTok in den USA wieder verfügbar. Das Unternehmen gab bekannt, dass es mit seinen Dienstleistern eine Einigung erzielt habe, die eine Wiederherstellung des Dienstes ermöglicht.

TikTok kehrt zurück – Trump sichert Unterstützung zu​


TikTok erklärte in einer Mitteilung, dass es durch eine Vereinbarung mit seinen Dienstanbietern gelungen sei, den Dienst wiederherzustellen. Laut dem Unternehmen erhielten die Partner die notwendige rechtliche Klarheit und Zusicherung, dass sie keine Strafen für die Bereitstellung von TikTok an amerikanische Nutzer:innen befürchten müssen.

Wir danken Präsident Trump für die notwendige Klarheit und Zusicherung, um TikTok für über 170 Millionen Amerikaner:innen wieder verfügbar zu machen,“ so die offizielle Stellungnahme.

Trump plant eine Executive Order, um die Frist zur Umsetzung des TikTok-Verbots zu verlängern. Damit möchte er Zeit gewinnen, um eine langfristige Lösung zu finden, die die nationalen Sicherheitsinteressen der USA wahrt.

Herausforderungen für Apple und Google​


Trotz der Wiederherstellung des Dienstes bleibt TikTok aus den App-Stores von Apple und Google entfernt. Beide Unternehmen erklärten, dass sie sich strikt an die gesetzlichen Vorgaben halten müssen. Während die Biden-Regierung angab, die Durchsetzung des Gesetzes nicht aktiv zu verfolgen, war diese Zusicherung für einige Technologiepartner nicht ausreichend.

Berichten zufolge haben Oracle und Akamai, die für das Hosting von TikTok verantwortlich sind, erst nach Trumps öffentlicher Erklärung zugestimmt, den Dienst weiter zu betreiben. Apple und Google bleiben jedoch vorsichtig und warten auf offizielle Anweisungen, bevor sie die App wieder in ihre Stores aufnehmen.

Trumps Joint-Venture-Vorschlag​


Trump hat in einem Social-Media-Post angedeutet, dass eine 50-prozentige US-Beteiligung an TikTok eine mögliche Lösung sein könnte. Damit würde TikTok weiterhin operieren, während gleichzeitig nationale Sicherheitsbedenken ausgeräumt würden.

„Mit unserer Genehmigung ist TikTok hunderte Milliarden, vielleicht sogar Billionen wert,“ erklärte Trump.

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine solche Lösung bleiben jedoch unklar. Das geltende Gesetz erlaubt eine Fristverlängerung von 90 Tagen nur unter der Bedingung, dass erhebliche Fortschritte beim Verkauf von TikTok erzielt wurden – wofür es derzeit keine eindeutigen Beweise gibt.

Via: 9To5Mac

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Andreas Vogel

Rheinischer Bohnapfel
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Man muss sich mal bewußt machen, dass Trumps Ankündigung VOR seiner Amtseinführung stattfand und es nicht rechtssicher für Oracle und Akamai ist gegen geltendes Recht zu verstoßen.
Klar es geht nur um 1-2 Tage, aber schon dreist, die illegal (aka gegen geltendes Recht verstoßend) Trump hier vorging...