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Die gerichtlichen Reibereien zwischen Apple und Samsung scheinen einfach nicht enden zu wollen. Die jüngste Entscheidung des Düsseldorfer Landgerichts bezieht sich auf die optischen Veränderungen, die Samsung an seinem Galaxy Tab 10.1 vollzogen hat. Mit neuem Namen (Galaxy Tab 10.1N) und leicht verändertem Aussehen (wir berichteten) gelingt dem südkoreanischen Hersteller jetzt anscheinend der Durchbruch in diesem Verfahren. Apples Antrag auf ein Verkaufsverbot des 'neuen' Tablets ist nun vorerst vor dem Landgericht gescheitert.[PRBREAK][/PRBREAK]
Am gestrigen Donnerstag beurteilten die Richter das abgeänderte Design als ausreichend, um sich optisch vom iPad abzugrenzen und das patentierte Geschmacksmuster Apples nicht mehr zu verletzen. Der breitere Rahmen, die nach vorne gezogenen Lautsprecher und auch das deutlich zu erkennende Samsung-Logo am unteren Display-Rand würden eine Verwechslung ausschließen. Die Einwände von Apples Rechtsanwälten, dass das Gesamtdesign letztlich gleich geblieben wäre, wurde von den Richtern nicht geteilt. Das endgültige Urteil wird allerdings erst am 9. Februar 2012 verkündet. Das Urteil zu dem von Apple geforderten EU-weiten Verkaufsverbot des Vorgängermodells wird übrigens am 31. Januar verkündet, vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht.
Via Samsung
Am gestrigen Donnerstag beurteilten die Richter das abgeänderte Design als ausreichend, um sich optisch vom iPad abzugrenzen und das patentierte Geschmacksmuster Apples nicht mehr zu verletzen. Der breitere Rahmen, die nach vorne gezogenen Lautsprecher und auch das deutlich zu erkennende Samsung-Logo am unteren Display-Rand würden eine Verwechslung ausschließen. Die Einwände von Apples Rechtsanwälten, dass das Gesamtdesign letztlich gleich geblieben wäre, wurde von den Richtern nicht geteilt. Das endgültige Urteil wird allerdings erst am 9. Februar 2012 verkündet. Das Urteil zu dem von Apple geforderten EU-weiten Verkaufsverbot des Vorgängermodells wird übrigens am 31. Januar verkündet, vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht.
Via Samsung
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