Kuckt hier gerade noch jemand Tagesthemen?

[bauklo]

und hört wie der Innenminister von Baden-Württemberg Herr Rech den Polizeieinsatz gegen die Demonstranten in Stuttgart rechtfertigt?

Als er sagte, dass Eltern, die ihre Kinder "instrumentalisieren" damit rechnen müssen, dass diese "körperlicher Gewalt durch die Polizei..."?
Und die Reporterin, sichtlich geschockt, entgegnet das höre sich wie die Beschreibung eines Kriegszustandes an.


Ich bin gerade richtig platt, dass ein Innenminister einen Polizeieinsatz gegen friedliche Demonstranten und die Verletzung von KINDERN und Schülern und Senioren und Frauen auch nur ansatzweise versucht irgendwie zu rechtfertigen, geschweige denn sagt: "Das kommt halt davon"...

Ich meine:
Spätestens in dem Moment wo KINDER von Polizeibeamten verletzt werden um einen Park zu räumen um einen politisch gewollten verdammten Bahnhof zu bauen muss doch wohl irgendwie ein Strich gezogen werden, oder???
Das kann man doch nicht versuchen zu rechtfertigen die Eltern seien schuld, diese würden ihre Kinder instrumentalisieren?

Demnächst fahren wir Castor-Gegner die eine Sitzblockade machen auch einfach platt und sagen anschließend:
Selber schuld...

Ich kann es echt nicht fassen, ich könnte wirklich heulen, das finde ich gerade RICHTIG deprimierend, gerade als jemand dem wirklich etwas an seinem Heimatland liegt:-c

 

[Seras]

Naja das zu bewerten ist finde ich immer eine schwierige Sachen. Das ist eine gereizte Situation für beide Seiten und sie kostet jeden Tag Geld. Nehme an das sollte auch ein Zeichen an die Demonstranten sein das bis zum Volksentscheid immer noch das Land die Zügel in der Hand hat nicht sie. Ich habe einmal die Erfahrung gemacht als "Unfreiwilliger" in eine solche Aktion hineingezogen zu werden und seid dem vertrete ich auch die Meinung das man einfach mit rechnen muss wenn man da hingeht. Naja nun wird laut geschrien Gewalt der Minister wird vielleicht abgesägt alle sind glücklich bis zum nächsten mal.

Zu deinem Castor Beispiel. Ich würde meinen wenn es länger als 2-3 Tage dauern würde wären die Maßnahmen auch härter als bloßes wegtragen.

Irgendwie kann ich die Regierung da verstehen. Kostet ja immerhin alles Geld und je länger es dauert desto mehr kostet es.

Naja meine Meinung und hoffentlich werden die Polizisten in Ruhe gelassen die machen das auch nur auf Anweisung.

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[robbieW]

Ich denke auch, verantwortungsbewusste Eltern schicken ihre Kinder bzw. nehmen ihre Kinder nicht mit zu so einer Demo.

Ganz klar ist aber auch, die Polizeiaktion hat maßlos übertrieben. Das der Innenminister dies nun verteidigt ist ja klar, immerhin hat seine Regierung diesen Einsatz beschlossen.

Es sollte aber auch nicht vergessen werden, dort stehen Polizisten die evtl. auch gegen Stuttgart 21 und die machen alle nur ihren Job.

 

[Phalanx1984]

Ich war nicht da, daher kann ich mir ja eh nur aus der Ferne ein Bild machen, aber waren die Demonstranten denn gewalttätig? oder wie wurde das Vorgehen der Polizei begründet?

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Nächstes Jahr sind ja Landtagswahlen, ich hoffe nur dass das bis dahin nicht wieder alles Schnee von Gestern ist…

 

[paul.mbp]

Naja das zu bewerten ist finde ich immer eine schwierige Sachen. Das ist eine gereizte Situation für beide Seiten und sie kostet jeden Tag Geld. Nehme an das sollte auch ein Zeichen an die Demonstranten sein das bis zum Volksentscheid immer noch das Land die Zügel in der Hand hat nicht sie. Ich habe einmal die Erfahrung gemacht als "Unfreiwilliger" in eine solche Aktion hineingezogen zu werden und seid dem vertrete ich auch die Meinung das man einfach mit rechnen muss wenn man da hingeht. Naja nun wird laut geschrien Gewalt der Minister wird vielleicht abgesägt alle sind glücklich bis zum nächsten mal.

Zu deinem Castor Beispiel. Ich würde meinen wenn es länger als 2-3 Tage dauern würde wären die Maßnahmen auch härter als bloßes wegtragen.

Irgendwie kann ich die Regierung da verstehen. Kostet ja immerhin alles Geld und je länger es dauert desto mehr kostet es.

Naja meine Meinung und hoffentlich werden die Polizisten in Ruhe gelassen die machen das auch nur auf Anweisung.

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Es ist mehr als SCHADE wenn man 20 Jahre nach der Wiedervereinigung in einer "DEMOKRATIE" solche Beiträge lesen muss. Es ist SCHADE das es Menschen gibt die sich so dem "Schicksal" bzw. der "Obrigkeit" ergeben.

...und seid dem vertrete ich auch die Meinung das man einfach mit rechnen muss wenn man da hingeht..

Es waren friedliche (!) Bürgerproteste und keine als eskalierend bekannten Demo's wie am 1.Mai in Kreuzberg. Es war friedlich, mit Rentnern, Schülern und ganz normalen Bürgern eben. Keine Chaoten oder sonstige als gewaltbereit bekannte Gruppen vor Ort !

Irgendwie kann ich die Regierung da verstehen. Kostet ja immerhin alles Geld und je länger es dauert desto mehr kostet es.

Es kostet aber nicht das Geld der Regierung, sondern unser Steuergeld ! Es zeigt sich doch gerade das die Steuerzahler bei Ausgaben in solchen Dimensionen (mehrere Milliarden Euro !) einbezogen werden sollten. Es zeigt sich doch gerade das man bei solchen Widerständen doch besser die Steuerzahler / das Volk per Volksentscheid einbezieht und nicht einfach einen Beschluss nur deswegen durchzieht weil er eben beschlossen wurde...

Es gibt 5€ mehr für Hartz4 und endlose Debatten darüber... und hier werden Milliarden versenkt.

Übrigens, um es mal total zu überspitzen: Hartz4 Empfänger, Rentner und Kranke kosten auch Geld, und je mehr es davon gibt und je länger uns diese auf der Tasche liegen desto mehr kostet es... Wollen wir die jetzt auch per Wasserwerfer und Tränengas vertreiben ?

Naja meine Meinung und hoffentlich werden die Polizisten in Ruhe gelassen die machen das auch nur auf Anweisung.

Ja, genau solche "Anweisungen" waren auch der Grund für hunderte Tote an der innerdeutschen Grenze. Die Grenzsoldaten hatten auch nur ihre Anweisungen, und die Flüchtlinge "mussten damit rechnen" wenn sie flüchten.... nach Deinen Argumentationen also "selber Schuld" ???

 

[bauklo]

Die Aussage des Ministers ist doch sinngemäß so zu deuten:
"Wenn Du auf eine Demo gehst, musst Du damit rechnen auffe Fresse zu bekommen. Wenn Du Deine Kinder, Deine Frau und Deine Oma mit zur Demo nimmst dann bekommen die auch auffe Fresse, is doch klar, alder."

Der Mann ist Innenminister eines Bundeslandes, der müsste es besser wissen als so unverhohlen zu drohen.
Keine Spur von Bedauern!
Und DAS kann es doch wohl echt nicht sein, oder?

Ist das demokratisch wenn ich friedlich meine vom Grundgesetz garantierten Rechte wahrnehme und dann mit meinem ganzen Familie von der Polizei mit Wasserwerfern und Tränengas niedergeknüppelt werde?

Wenn so etwas im Irak oder in Nordkorea passiert-O.K., keine Demokratie, keine Rechte. Aber in Deutschland? Das ist verdammt desillusionierend!

 

[paul.mbp]

[video=youtube;Yj7HByhSqJU]http://www.youtube.com/watch?v=Yj7HByhSqJU[/video]

P.S: Die Meldung das angeblich Pflastersteine geworfen wurden ist eine Falschmeldung das wurde später von der Polizei auch so bestätigt.

 

[Ashura]

Schön, nur eines ganz ehrlich. Die Projektplanung läuft schon wie viele Jahre? 10 oder so? Warum kriegt man jetzt erst seinen Hintern hoch?

Und heh, das mit den Kindern ist tolle Sache, war auch bei den Originalmontagsdemos mit 6 da.

Nein, da müsste die Polizei mehr Ruhe bewahren, das ist wahr.

Bis zur 12 Minute furchtbar, dann ordentlich. Wir dürfen echt nicht per Umfrage hin und her fallen.

 

[paul.mbp]

Klar. die Projektplanung ist das eine, aber wenn die Widerstände gegen ein Bauprojekt so gross sind das sich ein Querschnitt durch das Bevölkerungspektrum dafür mobilisiert, dann sollte man inne halten. Dann sollte man nicht mit Wasserwerfern und Polizeigewalt das Recht gnadenlos durchsetzen wollen um Fakten zu schaffen. Dann sollten die gewählten Volksvertreter mit dem Volk ins Gespräch treten!

Übrigens, wenn das Projekt schon seit 10 Jahren läuft... kommt es dann auf einen Tag, eine Woche oder einen Monat an ?
Es ist genügend Zeit für einen Dialog, wenn man denn einen Dialog haben wollen würde.... Die eingesetzte Gewalt spricht da leider eine andere Sprache. Das war absolut masslos überzogen !

 

[AnGer]

Wundervoll. Einfach wundervoll. Manchmal frage ich mich, ob das Wort "Volksvertreter" nicht aus der deutschen Sprache gestrichen werden sollte. Denn auch dieses Beispiel zeigt recht gut, dass es mit dem Vertreten nicht weit her ist. Oder vielleicht vertritt man doch, nur eben nicht das Volk, welches sich (im Angesicht der eingesetzten polizeilichen Maßnahmen) doch eher getreten fühlt. Gut, dies war schon vorher der Fall, sonst wäre es mit Sicherheit nicht zu diesem Aufschrei der Bevölkerung hindurch. Und hier protestieren mal ausnahmsweise keine gelangweilten Studenten der oberen Mittelschicht, die aus Frust über frühere Taschengeldkürzungen die Anarchie fordern und nach dem Master dann bei Papi in die Firma einsteigen und sich nebenher noch einen fetten Benz, eine Jacht und ein Date mit Paris Hilton leisten. Hier protestieren keine Körnerfresser gegen das von der Natur verordnete Schicksal, dass der Mensch Fleisch essen muss.

Nein, hier protestiert eine ganze Stadt - vom Stadtstreicher bis zum Schönheitschirurgen - gegen ein Projekt, bei dem SIE, die Bürger, übergangen wurden. Man hat ihnen damit den geistigen Mittelfinger gezeigt. Ist es so verwunderlich, dass die Menschen auf die Barrikaden gehen? Hier wird das Prinzip der wehrhaften Demokratie außer Kraft gesetzt. Und es wird keine Anzeigen gegen die geben, die ihr Volk getreten haben...

 

[Seras]

Also erstmal, was machen Schüler bei der Demo. Eigentlich hätten sie in der Schule sein müssen. DIe Gewalt war übertrieben wobei wie hätte man das Baugelände sonst noch räumen sollen? Wegtragen, damit in der Zeit 5 neue draufrennen. Wie würde es dir Gefallen wenn du ein Haus bauen willst und deine einfahrt alles blockiert ist? Du weißt sich er auch das man als Polizist nicht grad das größte Ermessen auf die Anweisungen seines Dienstherren hat. Was also sollen die Polizisten deiner Meinung machen? Es ist halt ihr "Job" wer sich weigert darf gehen. Ist im Alltag doch auch so. Oder verweigerst du die Arbeit die dir dein Vorgesetzter aufträgt? WIll die Gewalt nicht schönreden aber ein Polizist ist halt stark daran gebunden das zu tun was ihm aufgetragen wird. Die alleinige Schuld trägt Mappus niemand sonst!

Mich kot** das nur gewaltig an das in der ganzen Zeit niemand sich dafür verantwortlich gefühlt hat. Warum jetzt erst? Warum jetzt so dramatische Sachen wie an Bäume anketten etc. Wäre der Protest von anfang an dagewesen wäre es vielleicht anders gelaufen.

Wer kann mir begründen warum erst jetzt.

 

[g00rke]

Nehme an das sollte auch ein Zeichen an die Demonstranten sein das bis zum Volksentscheid immer noch das Land die Zügel in der Hand hat nicht sie.

Also erst mal hat das Volk die Macht. Wir geben diese vertretungsweise an gewählte Politiker ab, die hier in Deutschland mittlerweile auch nur noch mit falschen Versprechen werben.

Schön, nur eines ganz ehrlich. Die Projektplanung läuft schon wie viele Jahre? 10 oder so? Warum kriegt man jetzt erst seinen Hintern hoch?

Und heh, das mit den Kindern ist tolle Sache, war auch bei den Originalmontagsdemos mit 6 da.

Wenn du die Stuttgart 21 Geschichte richtig mitgekriegt bzw recherchiert hättest, wüsstest du das seit dem ersten Tag Proteste gegen das Projekt gibt.

Wie hier schon jemand gepostet hat, steht in unserem Grundgesetzt das jeder seine Meinung frei äußern darf. Wenn Kinder im Alter von ~15 Jahre schon die Erfahrung machen das sie von der Polizei auf einer Demo geschlagen werden, dann mal gute Nacht wenn die 20-30 Jahre alt sind.

Ich finde es ungeheuerlich mit ansehen zu müssen, wie immer mehr Politiker die Stimme des Volkes ignorieren. Sollte der Staat weiter so handeln werden die Proteste größer und die Geschichte hat mehr als nur ein mal bewiesen dass die Stimme des Volkes mächtiger als jede Politik ist.
Als gutes aktuelles Beispiel kann man hier Frankreich sehen, wo es normal ist das hunderttausende von Menschen protestieren wenn die Gewerkschaften dazu aufrufen.

Ich komme zwar nicht aus Stuttgart, bin aber auch gegen das Projekt 21. Bin gespannt wie die Geschichte weiter geht.

 

[Seras]

Der Protest war zwar da aber bei weitem nicht von anfang an so stark. Starker Protest von Anfang an hätte die Sache in die Richtung schieben können in die die Bürger sie wollten. Aber so.

Warum wird nicht erwähnt das die Polizei den Demonstranten auf den Bäumen Verpflegung hat zukommen lassen? Wo sind die Berichte über Demonstranten die Polizeiautos aufgebrochen haben. Sowas wird natürlich nicht gesagt. Hauptsache die Polizei wird als Schlägertruppe dargestellt. Hauptsache ma irgendwo reinprügeln.

 

[Walli]

Die Sache hat sich doch verselbstständigt. Erst war es jedem egal und plötzlich ist jeder ein Revoluzzer, plötzlich will jeder dabei gewesen sein und Widerstand geleistet haben. Eine Eskalation ist vorprogrammiert. Wer seine Kinder da hin schickt, der handelt völlig verantwortungslos.

 

[g00rke]

Wo ist es verantwortungslos seine Kinder auf eine angemeldete Schülerdemo zu schicken?

 

[Seras]

Nebenbei zählte der Park eigentlich zum zugelassen Demonstrationsgebiet? Wenn nicht dann wird dir Räumung angesagt. Da springen keine Polizisten mit Schlagstock voran ohne Warnung auf die Demonstranten los.

 

[Walli]

Wer plant solche Schülerdemos? Soweit ich bisher erfahren konnte, sind die in einen anderen Konflikt geraten, waren deutlich vor dem angemeldeten Zeitraum dort wo es zur Sache ging, und sind auf mehrfache Aufforderungen nicht vom Platz gegangen. Es wird hier aber teilweise so hingestellt als sei die Polizei mit aller Gewalt gezielt gegen Minderjährige vorgegangen. Nebenbei, gibt es eigentlich keine Schulpflicht mehr? Warum konnte die Demo nicht nach der Schule stattfinden?

Die Polizei berichtet von der Aggressivität der Demonstranten, die Demonstranten behaupten das Gegenteil. Eine von beiden Parteien ist ziemlich mit Emotionen beladen, dreimal dürft ihr raten wer. Einige in diesem Konflikt müssen den Kopf hinhalten, egal ob sie persönlich pro oder contra 'Stuttgart 21' sind. Ich finde, dass man das auch mal ganz nüchtern von der Seite betrachten sollte.

 

[Seras]

Man kann ja unterstellen das die Schüler als "Schutzschild" missbraucht wurden. Was ich bedenklich finde das die Polizisten sofort mit Grenzern verglichen werden und das Szenario als 2. DDR hingestellt wird. Wenn ich unrechtmäßig meinen Demonstrationsplatz verlasse muss ich damit rechnen das auf die ein odere andere weise die Polizei auftritt. Niemand sprengt angemeldete Demos wenn sie den Weg/Platz nehmen den sie angemeldet haben.

Lustig die Leute die Deutschland als Polizeistaat betiteln. So würde ich Nordkorea/Tunesien betiteln.

 

[g00rke]

Schulpflicht gibt es noch, du kannst aber zu einer Demo gehen in der Schulzeit. Vom Lehrer wirst du halt als fehlend eingetragen, who cares?

Emotionsbeladen waren bestimmt beide Seiten, Polizisten sind auch nur Menschen.

 

[paul.mbp]

Nebenbei zählte der Park eigentlich zum zugelassen Demonstrationsgebiet? Wenn nicht dann wird dir Räumung angesagt. Da springen keine Polizisten mit Schlagstock voran ohne Warnung auf die Demonstranten los.

Die Schülerdemonstration war angemeldet und genehmigt:
Treffpunkt war die Lautenschlagerstraße. Danach hätte es einen Zug über Theodor-Heuss-Straße, Rotebühlplatz und Schillerstraße in den Schlossgarten geben sollen.

Und selbst wenn Warnungen ausgesprochen werden rechtfertigen diese noch keinen Einsatz solcher Gewalt !
Es geht hier um die Verhältnismässigkeit und die richtige Wahl der Mittel gegenüber Kindern, Rentnern, Müttern und Vätern... Um es nochmals zu sagen: es waren keine gewaltbereiten Chaoten, sondern der bürgerliche Querschnitt des Volkes der dort friedlich (!) demonstriert hatte