Schwieriges, weil vielschichtiges Thema. Ich habe beruflich mit Hartz IV-Familien zu tun. Fördert das Arbeitslosengeld II die Armut? Ja, sicher. Ist es zu wenig? Nein, kommt darauf an.
Für einen alleinstehenden ist es sicherlich ziemlich schwer, mit 345 Euro neben Lebensmittel und Strom auch Kleidung zu kaufen und Geld für den Ersatz von Haushaltsgeräten zurückzulegen. Da lebt es sich mit 622 Euro als Paar schon entspannter. Die 4-köpfige Familie kann mit 1.174,- Euro (einschl. Kindergeld) schon deutlich besser leben, kommt aber mit dem Geld dennoch nicht hin. Kürzlich lernte ich eine Familie mit 3 Kindern kennen, die monatlich über mehr als 1.500 Euro verfügan kann (Arbeitslosengeld II 940,- € + Kindergeld 462,- € + 162,- € Nebeneinkommen). Bei allen Angaben kommen die Kosten für Miete, Betriebskosten und Heizkosten noch hinzu, sodass die letztgenannte Familie mehr als 2.000 Euro monatlich einnimmt. Weder Mann noch Ehefrau haben einen Schulabschluss oder eine Ausbildung abgeschlossen, beide sind seit mehreren Jahren Arbeitslos. Das diese Familie ihr Einkommen durch Erwerbstätigkeit auch nur annhähernd in dieser Höhe erzielen kann, ist utopisch. Zum Vergleich: eine mir bekannte Familie mit 2 Kindern und einem Alleinverdiener (Ehefrau nimmt Elternzeit wg. Säugling) verfügt insgesamt über ein Haushaltseinkommen von 2.100,- Euro -- bei einer 39-Stunden-Woche, die auch nur auf dem Papier eine solche ist. Beide haben Abitur und eine Ausbildung, beide haben mehrere Jahre Berufserfahrung.
Das Problem der Kinderarmut ist aus meiner Sicht weniger ein Problem der Sozialtransfers, sondern der Einstellung der Eltern und des Anspruchsdenkens. Wann ist ein Kind denn wirklich arm? Wie kann ein Kind überhaupt arm sein? Und was kann die Grundsicherung leisten?
Wie Eingangs beschrieben habe ich täglich mit o.g. Menschen zu tun. Ein Extrembeispiel ist für mich z.B. ein junger Mann, ebenfalls Geringqualifizierter Langzeitarbeitsloser, der seine Grundsicherung nach Abzug von Strom und Kleidung nahezu komplett zur Verfügung hat, da er, so hat er mir erzählt, seine Lebensmittel über die Tafel bezieht. Fragt man dann weiter, dann hört man, dass er sich als Arm empfindet, weil er am Wochenende nicht so viele Drinks nehmen kann, wie seine Kumpel. Ergo: sein Geld gibt er für eine intensive Freizeitgestaltung und verschiedene Suchtmittel, u.a. Zigaretten und Alkohol, aus. Er hält sich selbst für Arm und gehört zu den Menschen, die daraus keinen Hehl machen und entsprechend verkünden "Hartz IV ist Armut per Gesetz".
Bei Familien beobachte ich Änliches. Die Eltern missbrauchen Gelder, die zur Sicherstellung des Lebensunterhaltes der Kinder bestimmt sind (276,- Euro), um sich selbst Vergnügen zu gönnen. Da gehen beide jedes Wochenende zum Fußballplatz und halten sich im gastronomischen Bereich nicht den Einkünften entsprechend zurück - die Kinder werden mit Klamotten aus dem 2nd Hand-Laden abgespeist. Die Kinder werden hungrig in den Kindergarten geschickt, weil die Kindergärtnerinnen schon irgendwie dafür sorgen, dass die Kinder beim Frühstück etwas abbekommen. Und immer wieder die Tafel (hat sich schonmal wer gefragt, wie Firmen wie die Lidl-Stiftung, Mercedes-Benz und MCKinsey die Tafeln unterstützen? Wer keine Angst vor Verschwörungstheorien hat und weiß, Berichte aus der Distanz näher zu beleuchten, kann dort mal lesen und nachdenken:
http://www.heise.de/tp/r4/html/result.xhtml?url=/tp/r4/artikel/20/20576/1.html).
Ich bin zu der Überzeugung gelangt, dass die Kinderarmut nicht durch Hartz IV begründet ist. Sie wird derzeit nur in der Öffentlichkeit ausgebreitet, Hartz IV dient nur als Mittel zum Zweck. Tatsächlich geht es uns hier im Westen noch sehr gut. Von Armut kann nicht die Rede sein. Statt dessen scheint mir das Anspruchsdenken, wohl durch Beispiele wie Herrn Esser und Ackermann beflügelt, auszuufern. So kann ich der o.g. Familie nicht verübeln, dass sie es vorziehen, Hartz IV zu beziehen anstatt für den Lebensunterhalt selbst zu sorgen. Warum sollten sie den Staat nicht ausnutzen? Machen viele Manager und Politiker doch auch so.
Was mir bei der ganzen Diskussion fehlt, ist der Blick auf die wirklichen Verlierer. Zum Beispiel die Familie, wo jemand einer vollzeitlichen Beschäftigung nachgeht und über eniger(!) Lebensqualität verfügt, als die Hartz IV-Großfamilie. Wenn in der Schule ein Ausflug ansteht, haben diese Eltern es deutlich schwieriger ihre Notlage geltend zu machen um einen vergünstigten Beitrag zahlen zu müssen. Sie haben ja keinen Hartz IV-Bescheid. Ohne diesen ist auch der Zugang zur Tafel mit hohen Hürden versehen -- Lebensmittel müssen selbst bezahlt werden. Und auch der Kindergarten kostet plötzlich. Und das alles, obwohl das verfügbare Einkommen nicht deutlich höher liegt, als das der Hartz IV-Familie.
Wir haben ein moralisches, aber auch ein strukturelles Problem. Da ist zum einen das falsche Anspruchsdenken, welches ich bei unseren heutigen Vorbildern niemandem verübeln kann, aber auch das strukturelle Problem. Der finanzielle Abstand zwischen Transferleistungsempfängern und -zahlern ist deutlich zu gering. Arbeit lohnt sich nicht (oder kaum), wie schon der Spiegel vor Monaten feststellte. Ein nicht zu unterschätzendes Problem sind in diesem Zusammenhang auch die Minijobs. Nebenjobs mit 160 Europ pro Monat sind mittlerweile die Regel - bei 400-Euro-Jobs wird zuviel auf die Grundischerung angerechnet. Daher ist zu überlegen, ob die gänzliche Abschaffung dieser sozialversicherungsbefreiten Stellen nicht hilfreich ist. Und es sollte mal durchgerechnet werden, ob ein Bürgereinkommen vielleicht nicht zielführend sein kann. Die dann erzielbaren Einkommensabstände dürften deutlicher Anreiz sein, eine Arbeit aufzunehmen. Natürlich nicht für alle. Es gibt sie, die Menschen, die nie in ihrem Leben arbeiten und mit den Sozialleistungen auskommen wollen. Doch das ist die Minderheit. Und: ohne Bürgergeld beziehen diese sowieso sämtliche Sozialleistungen. Das Bürgereinkommen muss ja keine 1.000 Euro betragen, sondern könnte durchaus am ALG II angelehnt werden.
Die sogenannte Kinderarmut hingegen kann kaum verhindert werden. Denn an der Armut sind bei Hartz IV-Familien nicht selten die Eltern durch unwirtschaftliches Verhalten Schuld. Die wirklich Armen Kinder sind Kinder von Eltern, die trotz Arbeitseinkommen finanziell kaum besser gestellt sind, als ALG II-Bezieher und alleinerziehende Elternteile.
Um den Rundumschlag abzurunden, möchte ich noch auf die wirklichen Verlierer von Hartz IV eingehen und anschließend auf die Absurditäten des SGB II hinweisen. Die wirklichen Verlierer sind eigentlich diejenigen, die wirklich 30 oder 40 Jahre gearbeitet haben und dann Anfang 50 Arbeitslos werden. Denn diese fallen ziemlich tief. Sie werden am Arbeitsmarkt kaum nachgefragt, haben oft gute EInkünfte erzielt (auch als einfache Arbeiter, das ist die Errungenschaft der Gewerkschaften aus den 60iger bis in die 80iger hinein) und einen entsprechenden Lebensstandard angeeignet. Dieser Fall tut weh. Hier wäre es deutlich angenehmer gewesen, wenn sich die Freibeträge beim Vermögen am bisher versteuerten Einkommen orientierten. Absurd ist auch das SGB II, wenn jemand Einkommen erzielt, dieses aber zur Deckung des Lebensunterhaltes nicht ausreicht. So kenne ich z.B. privat jemanden sehr gut, dessen Arbeitsvertrag zum 31.12.2007 vermutlich ausläuft. Sein Arbeitsplatz ist nur 10 Minuten Fußweg von seiner Wohnung entfernt. Würde er sich eine geringer entlohnte Tätigkeit in derselben Gegend suchen, müsste er z.B. sein Auto verkaufen, denn mit einem geschätzten Wert von 8.000 Euro ist dieses nicht angemessen. Bewirbt er sich nicht und wird Hartz IV-Empfänger, kann er argumentieren, dass er den PKW benötigt um überregional Stellen zu suchen. Nach einem Verkauf wäre nicht zu erwarten, dass ein PKW für deutlich weniger Geld zu kaufen ist, der hohen Jahreskilometerleistungen standhält.
Phil o'Soph
PS:
Das war das Wichtigste in "Kürze". Eine detallierte Abhandlung ist zeitlich nicht möglich und würde den Rahmen des Forums sprengen. Rechtschreib- und Grammatikfehler bitte ich genauso zu entschuldigen, wie stilistische. Es ist spät und ich muss mich regenieren. Um mich morgen wieder mit Menschen herumzuärgern, die meinen, ich möchte ihnen Böses, und sich nicht im entferntesten Vorstellen können, dass unsere Spezies selbst Hartz IV kennengelernt und durch die Arbeit finanziell nicht besser, manchmal sogar, wenn man Netto denkt, schlechter gestellt sind, als die uns anvertrauten. Die weit über die Sollarbeitszeit hinaus auf der Arbeit verweilen und sich dennoch niemals den Mac leisten können, den sie sich wünschen, ohne dabei die Familie zu vernachlässigen. Die Überstunden kloppen, damit Anträge zeitnah bearbeitet werden, wohl wissend, dass die Arbeitsverträge wohl am Ende des Jahres sang und klanglos auslaufen und sich in Bälde mit den von ihnen beratenden, Hohn und Spott anhörend, in die Schlange einreihen. Apropro reihen ... ich kann gar nicht so viel essen, wie ich ... (OK, habe auf die Tränendrüse gedrück -- wer will sich für einen symbolischen Beitrag von seinem Mac Mini, von mir aus auch G4, trennen?
)
Was mich am meisten ärgert ist, dass so viele Menschen über die Verhältnisse schimpfen, aber sich kaum jemand engagiert. Stichwort Maikundgebung: 4.000 Menschen von wieviel Betroffenen bzgl. des Einkommens? Oder wo finden anderweitig Demonstrationen statt (die von der MLPD unterwanderten Montagsdemonstrationen mal ausgenommen)? Ich betreue von in meiner Stadt 40.000 vorhandenen Bedürftigen fast 600 -- gesehen habe ich 1 mir bekannte Person. Kinderarmut? Relativ. Aber so ganz schlecht scheint es den Menschen dieser Republik noch nicht zu gehen.
Gute Nacht Deutschland.
