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Apple und Meta wegen Verstößen gegen EU-Digitalgesetzgebung mit Geldstrafen belegt

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Geschrieben von: Michael Reimann
iOS 19 EU-Vorgaben Apple Meta EU Strafe

Die Europäische Kommission hat Apple mit 500 Millionen Euro und Meta mit 200 Millionen Euro belegt. Es handelt sich um die ersten Strafen unter dem neuen Digital Markets Act (DMA), der 2023 in Kraft trat. Die Maßnahmen sollen die Marktmacht großer Tech-Unternehmen begrenzen und den Wettbewerb stärken.

Hintergrund der Entscheidung​


Die Geldstrafen folgen auf ein Jahr dauernde Untersuchungen der Kommission. Ziel war es zu prüfen, ob Apple und Meta den Vorgaben des DMA nachkommen. Die EU bemängelt bei Apple unter anderem technische und kommerzielle Hürden, die App-Entwickler:innen daran hindern, Nutzer:innen auf günstigere Angebote außerhalb des App Stores hinzuweisen. Meta wird vorgeworfen, mit seinem „Pay-or-Consent“-Modell zwischen 2023 und 2024 gegen das Gesetz verstoßen zu haben.

Die EU verlangt nun, dass beide Unternehmen innerhalb von zwei Monaten ihre Praktiken anpassen. Andernfalls drohen tägliche Strafzahlungen. Apple und Meta kündigten an, gegen die Entscheidungen vorzugehen. Die Unternehmen kritisierten die Maßnahmen als gezielte Benachteiligung amerikanischer Konzerne.

Politische und wirtschaftliche Spannungen​


Die US-Regierung reagierte mit scharfer Kritik. Präsident Trump sprach von „wirtschaftlicher Erpressung“ und drohte mit Gegenmaßnahmen. Die Strafen verschärfen damit die ohnehin angespannten Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA. Die EU verwies hingegen auf das Ziel, einheitliche und faire Wettbewerbsbedingungen für alle Anbieter:innen in Europa zu schaffen.

In Brüssel wurde betont, dass alle Unternehmen – unabhängig von ihrer Herkunft – die europäischen Gesetze respektieren müssen. Kritiker:innen im Europäischen Parlament warnten jedoch vor möglichen politischen Einflüssen auf das Vorgehen der Kommission. Verzögerungen bei anderen laufenden Verfahren, etwa gegen Google oder X (ehemals Twitter), würden das Vertrauen in die Wettbewerbspolitik gefährden.

Auswirkungen auf Apples Geschäftsmodell​


Apple steht zusätzlich in der Kritik wegen Einschränkungen beim sogenannten Sideloading. Die Bedingungen für alternative App-Stores und Web-Downloads auf iOS gelten aus Sicht der Kommission als abschreckend. Besonders die neue Core Technology Fee wurde als Hindernis eingestuft.

Apple konnte in einem separaten Verfahren zu Browservorgaben jedoch eine Strafe vermeiden. Änderungen, die die Wahl eines anderen Browsers erleichtern, wurden von der EU als konform eingestuft. Das Unternehmen muss jedoch weiterhin wesentliche Änderungen an der App-Verteilung umsetzen, wenn es neue Sanktionen vermeiden will.

Via: Reuters
Titelbild: KI (Draw Things)

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MichaNbg

Breuhahn
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Die niedrigen Summen sind bereits ein Zugeständnis in friedlicher Absicht an das Tumpeltier und seinen Kult.
 

MichaNbg

Breuhahn
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Sind 500 Millionen wirklich eine niedrige Summe?
Ich kann das nicht einschätzen. Es hört sich erstmal nach sehr viel ein.
In absoluter Summe für uns Normalsterbliche? Sicherlich.
Für Apple und ihre bald 400 Milliarden Umsatz und über 100 Milliarden Gewinn? Eher nicht.

Da sind diese 500 Millionen Euro (die sie vermutlich nicht mal bezahlen, da sie erstmal über Jahre in Rechtsstreit gehen) gerade mal 0,125% des Umsatzes. Rechtlich möglich sind 10% des Umsatzes. Also das fast 100-fache, bis zu 40 Milliarden Euro.

Verglichen mit den rechtlich möglichen Strafen und dem jährlichen Umsatz sind die 500 Mio .... sehr niedrig, oder?

Oder in Zahlen die wir Sterbliche eher umreißen können:
Nehmen wir an, du verdienst 120.000€ im Jahr, du begehst eine Straftat und wirst vom Gericht nicht zur Zahlung von 12000€ Strafe sondern nur 150€ verurteilt.
 
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